• Nachrichten
• > Politik
• > Ausland

Wahltheater in Buenos Aires

Don't cry for him, Argentina

Von Markus Deggerich

Argentiniens nächster Präsident Nestor Kirchner ist eine farblose Erscheinung. Dennoch hoffen Millionen, dass er nach eineinhalb Jahren Dauerkrise die Wende bringt. Der Verlauf der Präsidentschaftswahl machte wenig Hoffnung: Noch einmal Mal zeigte Ex-Präsident Carlos Menem, wie die Selbstherrlichkeit der politischen Klasse ein einst reiches Land ruinierte.

Buenos Aires/Berlin - Das war Menem. Er tritt ab, wie er regiert hatte: egoistisch. Dass Argentiniens Ex-Präsident Carlos Menem auf die Stichwahl am Sonntag verzichtete und damit vorzeitig seinen Parteikonkurrenten Nestor Kirchner ins Amt hebt, wirft ein Licht auf die Probleme des Pampa-Staates in Südamerika. Argentinien leidet eben nicht nur unter der schwersten Wirtschaftskrise seiner Geschichte, sondern auch unter seiner irrlichternden politischen Klasse.

Mit seinem Abgang hatte Menem einen letzten Beweis dafür geliefert, um was es ihm wirklich ging: Nur um sich selbst. Als immer deutlicher wurde, dass er die Stichwahl am kommenden Sonntag verlieren würde, kniff er und machte seinem Konkurrenten den Start nebenbei noch mal madig. Kirchner konnte laut Umfragen am Sonntag mit bis zu 70 Prozent der Stimmen rechnen - jetzt wird er als Präsident mit gerade mal 22 Prozent Zustimmung aus dem ersten Wahlgang an die schwere Arbeit gehen. Kein Traumstart.

Eine "Farce" und ein "dekadenter Karneval" waren noch die freundlicheren Kommentare in der argentinischen Presse über das fast zweitägige Verwirrspiel um die Ach-lieber-doch-nicht-Kandidatur Menems. "Dies ist der beispiellose Versuch eines Ex-Präsidenten, der keinen Erfolg bei seiner Bewerbung um eine dritte Amtszeit haben kann, alles zu zerstören, ohne Rücksicht auf den Schaden, den er damit anrichtet", sagte Kirchner nach der Fahnenflucht Menems. Der hatte sich so verabschiedet: "Kirchner steht bei 22 Prozent, ich stehe beim argentinischen Volk". Ein letzter Anflug von der in Argentinien beliebten pathetischen Selbstüberschätzung.

Menem hatte gehofft, mit der Erinnerung an die angeblich goldenen Jahre unter seiner Präsidentschaft 1989 bis 1999 den Sieg sicher zu haben. "Menem lo hizo" lautete in den 90er Jahren mal seine Wahlkampfparole: "Menem hat das getan". Damit verwies er auf die Dollarbindung des Peso, die den Argentiniern hartes Geld in die Taschen spülte und sie zu Königen in Lateinamerika machte. Leider entsprach das in keinster Weise ihrer Wirtschaftskraft, mit Schulden und ebenso gnadenloser wie korrupter Privatisierung lebte Argentinien unter Menem auf Pump, bis es zum großen Crash kam.

"Menem lo hizo" sagten die Menschen dann sarkastisch, als Argentinien letztendlich in die wirtschaftliche Katastrophe stürzte: "Das hat Menem getan". Die Argentinier haben nicht vergessen, dass sich ihr Ex-Präsident später beim Golfspielen im Ausland fotografieren ließ, während in der Heimat die Barrikaden brannten, Menems Nachfolger auf Demonstranten schießen ließen und mit dem Hubschrauber aus dem Regierungssitz fliehen mussten.

Schweres Erbe

Nestor tritt nun nach einigen Übergangspräsidenten ein schweres Erbe an. Viele in Buenos Aires sagen, er sei ein Mann ohne Eigenschaften, so grau und langweilig wie die Anzüge, die er trägt. Er ist wie Menem politisch im Schoß des Peronismus aufgewachsen, dieser typisch argentinischen Klammer der Macht, die die ideologische Inhaltslosigkeit zusammenhält. Die Jugendorganisation, in der er aufstieg, galt als links, seine politische Haltung ist bis heute sozialdemokratisch angehaucht. "Progresismo" nennt man in Argentinien diesen halblinken Peronismus, der auf den Staat als soziales Korrektiv des Kapitalismus setzt.

Der 53-jährige Jurist und bisherige Gouverneur der Provinz Santa Cruz im tiefen Süden Patagoniens will wie der "kräftige Wind des Südens", was so viel wie ein Nordweststurm in Norddeutschland bedeutet, durch die politische Landschaft der Hauptstadt Buenos Aires fegen: "Ich werde mich nicht zur Geisel von Einzelinteressen machen lassen".

Riesiger Schuldenberg

Eine Geisel der Verhältnisse ist er aber jetzt schon. Der größte Konflikt droht zwischen Schuldentilgung und Armutsbekämpfung. Der Internationale Währungsfonds (IWF) will, dass die Auslandsschulden von rund 135 Milliarden Euro nach eineinhalb Jahren Pause wieder bedient werden. Die Bevölkerung aber fordert die Ankurbelung der nationalen Wirtschaft durch Investitionen und eine schnelle Bekämpfung der sozialen Not.

Die immer noch mächtigen peronistischen Gewerkschaften haben ihm zwar ihre Unterstützung zugesagt. Allerdings müsste er schnell Arbeitsplätze schaffen und die Armutsrate von fast 60 Prozent drücken. Im Wahlkampf hatte er angekündigt, was die Mehrheit der Argentinier vermisst: Arbeitsplätze, Bevorzugung der heimischen Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Respekt des Staates für die Bürger, die unter Willkür leiden, Bekämpfung der Korruption und eine unabhängige Justiz gehören dazu.

Kirchner tingelte im Wahlkampf mit einer Zahl: Lediglich 3,5 Prozent beträgt die Arbeitslosigkeit in seiner Provinz. Aber das ist kein Kunststück: Seine dünn besiedelte Provinz Santa Cruz besitzt reiche Öl- und Gasvorkommen. Andere Geschichten über Kirchner aus dem Süden lassen erahnen, dass mit ihm die Argentinier wieder nur das geringere Übel wählen konnten.

Kritischer Presse in seinem kleinen Süd-Reich entzog er die Anzeigen der Verwaltung, um sie zu disziplinieren. Die Richter in Santa Cruz urteilten stets verdächtig verlässlich zu seinen Gunsten, und was er von der Verfassung hält, bewies der Jurist, als er sich ein eigentlich nicht zulässiges drittes Gouverneursmandat durch Änderung der Verfassung verschaffte. Dass er ein Provinzvermögen von einer halben Milliarde Dollar aus dem Öl-Sektor krisensicher, aber in einem dubiosen Verfahren, im Ausland anlegen ließ, finden die Argentinier hingegen schon wieder charmant: ihren eigenen Banken trauen sie ohnehin nicht mehr, seitdem dort ihre Privatvermögen kurzerhand über Nacht eingefroren wurden.

Von allem ein bisschen

Politisch wolle er dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton und dem ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten Felipe Gonzalez nacheifern, sagte Kirchner am Freitag. Ganz nett findet er auch den linken brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva, der in Südamerika zur Zeit sehr populär ist: Von allen ein bisschen halt, verspricht der kommende starke Mann, der in zehn Tagen vereidigt wird und erstmal in Urlaub gefahren ist.

Sein Vorgänger Eduardo Duhalde, früher Menems Vize und danach sein Erzfeind, hatte es geschafft in schwieriger Situation den Peso einigermaßen zu stabilisieren und die drohende Anarchie abzuwenden. Für Kirchner muss es nun darum gehen, was Argentinien nicht nur bei Investoren und Anlegern fehlt, sondern auch in seinem Verhältnis zwischen Staat und Bürgern: Vertrauen aufbauen.

Das politische Schmierentheater um die Stichwahl bietet jedenfalls keine guten Voraussetzungen dafür, wie die spanische Zeitung "El Pais" bitter kommentiert: "Argentinien hat eine derartige Verachtung seitens Menems nicht verdient. Sein Rückzug ist angesichts der vorhergesagten schmachvollen Niederlage nicht nur feige und egoistisch, sondern vor allem politisch verantwortungslos. Die nun automatische Präsidentschaft Kirchners beginnt schwach und mit einem Mangel an Legitimität. Auch dafür hat Menem gesorgt".

Ein letztes Mal dürfen die Argentinier im Chor singen: "Menem lo hizo!"