Wieczorek-Zeul: Alternativen zum Drogenanbau aufzeigen
Berlin - "Wir müssen das Signal geben, dass die internationale Gemeinschaft weiter zu Afghanistan steht", erklärte die Entwicklungsministerin am Mittwoch in Berlin. Nach Angaben von Wieczorek-Zeul wird Deutschland den Wiederaufbau in Afghanistan bis 2008 mit 320 Millionen Euro unterstützen. Dies entspreche einer Fortsetzung der bisherigen Hilfen: bei der letzten Geberkonferenz im Jahr 2002 in Tokio habe die Bundesregierung ebenfalls 80 Millionen Euro jährlich zugesagt, im Endeffekt sei sogar mehr Geld beigesteuert worden. Bei den zugesagten 320 Millionen Euro handele es sich um die Gelder der bilateralen Entwicklungshilfe - nicht enthalten sind in dieser Summe also die Kosten für den Einsatz der Bundeswehr und die multilaterale Entwicklungshilfe, die Deutschland zum Beispiel im Rahmen der Europäischen Union leistet.
Über 60 Delegationen in Berlin
Die für übernächste Woche angesetzte Konferenz in Berlin, die unter dem Motto "Afghanistan und die Internationale Gemeinschaft - Eine Partnerschaft für die Zukunft" steht, ist nach den Konferenzen von Petersberg bei Bonn und Tokio das dritte große internationale Treffen von Regierungsvertretern, das sich mit Wiederaufbau und Reformen im Land beschäftigt. Nach Angaben von Wieczorek-Zeul werden über 60 Delegationen erwartet. Außenminister Joschka Fischer wird die Konferenz gemeinsam mit seinem afghanischen Kollegen Abdullah Abdullah leiten. Es wird auch mit der Teilnahme des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai und des amerikanischen Außenminister Colin Powell gerechnet. Powell hatte bei einem Besuch in Kabul am Mittwoch amerikanische Finanzhilfen von rund zwei Milliarden Dollar zugesagt.
Bei der Konferenz in Tokio im Jahr 2002 hatte sich die internationale Gemeinschaft insgesamt auf finanzielle Hilfe in Höhe 4,5 Milliarden Dollar geeinigt. Da dieses Hilfsprogramm zum Jahresende ausläuft, muss nun geklärt werden, wie es in den kommenden Jahre weitergehen soll.
Kampf gegen den Drogenanbau
Dabei gehe es nach der Soforthilfe der vergangenen Jahre nun vor allem darum, den Wiederaufbau der Infrastruktur "partnerschaftlich" voranzutreiben, sagte Wieczorek-Zeul. Außerdem müsse der Drogenanbau bekämpft werden. In Afghanistan wird Schlafmohn angebaut, aus dem Opium - der Rohstoff für Heroin - hergestellt wird und der auch in trockenen und kargen Gebieten wächst. Nach UN-Schätzungen macht das Rauschgiftgeschäft schon mehr als die Hälfte des afghanischen Bruttoinlandsprodukts aus. Man müsse verstärkt über alternative Einnahmequellen nachdenken und diese fördern, so die Ministerin. Als mögliche Alternativen zum Anbau von Schlafmohn nannte sie das Geschäft mit Trockenfrüchten oder das Teppichgewerbe. Die Entwicklungsministerin sprach sich dafür aus, im Extremfall auch Drogenanbauflächen zu vernichten. Derartige Einsätze müssten jedoch unter der Verantwortung von einheimischen Kräften stehen, um Konflikten vorzubeugen.
Die internationalen Geber koordinieren verschiedene Zuständigkeitsbereiche in Afghanistan. Deutschland hat zum Beispiel den Bereich "Handel und Investition" übernommen, Großbritannien ist beim Kampf gegen Drogen federführend.
Vom Drogenanbau profitieren in Afghanistan vor allem die so genannten Warlords, die mit ihren Milizen noch immer große Teile des Landes kontrollieren. Die afghanische Regierung hat unterdessen angekündigt, noch in diesem Monat damit zu beginnen, Schlafmohnfelder zu vernichten. Dafür sollten ausschließlich afghanische Polizisten eingesetzt werden und keine ausländischen Friedenstruppen, sagte der afghanische Innenminister in Kabul. In den vergangenen Monaten seien auch bereits Drogenlabore zerstört worden.
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