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Nahost-Konflikt

Arabische Liga tief zerstritten

Die Arabische Liga verschiebt ihr Gipfeltreffen und löst harsche Reaktionen auf Seiten der Palästinenser aus. Ihr Chefunterhändler Sajeb Erekat hält sie schlichtweg für überflüssig.

Tunis - Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erekat hat sich schockiert über die Absage des Gipfeltreffens der Arabischen Liga in Tunis gezeigt. "Nachdem die Verschiebung des Gipfels bekannt gegeben wurde, braucht die Arabische Liga nicht einmal mehr zu existieren", sagte Erekat am Sonntag.

Die Entscheidung zeige die schwerwiegende Verschlechterung der politischen Lage in der arabischen Welt. Zum großen Streit war es bei einem Vorbereitungstreffen gekommen, bei dem es um eine gemeinsame Haltung zur amerikanischen Initiative zu einer Demokratisierung des Nahen Osten ging.

Der jordanische König Abdullah sagte der in London erscheinenden arabischsprachigen Tageszeitung "Al Hayat", dass ohne einen israelischen Rückzug aus den besetzten arabischen Gebieten keinerlei Reformen im Nahen Osten möglich seien. Er beschuldigte Israel, es habe mit der gezielten Tötung des Hamas-Gründers Scheich Ahmed Jassin auf das Scheitern des Gipfeltreffens von Tunis hingearbeitet.

Streit um neue Nahostinitiative

Die Meinungsverschiedenheiten bezögen sich auf Themen "von großer Wichtigkeit für den Prozess der Entwicklung, Modernisierung und Reform in unseren arabischen Staaten", hieß es in einer Erklärung des tunesischen Außenministeriums. So gab es keine Einigung über eine saudische Nahost-Initiative und einen amerikanischen Vorschlag für politische Reformen in der Region.

Die Differenzen waren bei einem Vorbereitungstreffen von Außenministern der Liga am Samstag offenkundig geworden. Die gezielte Tötung von Hamas-Gründer Scheich Ahmed Jassin seitens Israels am vergangenen Montag hatte in der arabischen Welt große Empörung hervorgerufen. Die von einigen Staaten angestrebte Wiederbelebung des Friedensprozesses mit Israel schien vor diesem Hintergrund politisch zu riskant, wie Beobachter es ausdrückten. Der saudische Kronprinz Abdullah, der vor zwei Jahren einen konkreten Friedensplan vorgelegt hatte, sagte seine Teilnahme am Gipfeltreffen ab.

Syrien blockiert

Vor allem Syrien sprach sich gegen eine Fortsetzung der Initiative aus, die vorsah, Israel im Gegenzug zu einem Rückzug aus den besetzten palästinensischen Gebieten weitere Friedensverträge mit arabischen Ländern anzubieten. Gleichwohl bedauerte der syrische Außenminister Faruk el Scharaa die Verschiebung des Gipfels ebenso wie seine tunesischen Gastgeber. Syrien wandte sich nach Angaben arabischer Diplomaten auch gegen Vorschläge, Libyen für seinen Verzicht auf Massenvernichtungswaffen zu loben und politische Reformen voranzutreiben.

US-Plan für Nahost

Die Vereinigten Staaten hatten im Rahmen einer Nahost-Initiative politische Veränderungen angeregt, die der Region nach US-Auffassung mehr Freiheit bringen sollten. Die arabischen Staaten wollten dem ihre eigenen Vorschläge für ein Reformpaket entgegensetzen. Der ägyptischen Nachrichtenagentur MENA zufolge dürfte die Verschiebung des Gipfels nunmehr schwer wiegende Folgen für die kollektive Handlungsfähigkeit der arabischen Welt haben.