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11.01.2005
 

Irak

Ministerpräsident hält landesweite Wahl für unmöglich

Angesichts der täglichen Gewalt im Irak hat Ministerpräsident Alawi eingeräumt, dass die prekäre Sicherheitslage die Wahlen Ende Januar in einigen Landesteilen unmöglich macht. Seine Regierung wolle die irakischen Truppen um die Hälfte aufstocken.

Alawi: Skepsis in Bezug auf die Wahlen
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REUTERS

Alawi: Skepsis in Bezug auf die Wahlen

Bagdad - "Sicherlich gibt es einige Gegenden, die nicht an der Wahl teilnehmen werden. Wir glauben aber nicht, dass es ein weit verbreitetes Phänomen sein wird", sagte Regierungschef Ijad Alawi in Bagdad. Zugleich kündigt er an, es würden rund zwei Milliarden Dollar in den Ausbau der Sicherheitskräfte investiert. Damit sollten die Rebellen besser bekämpft werden, die die für den 30. Januar geplanten Wahlen torpedieren wollen.

Einer von ihnen sprengte sich im südirakischen Basra in der Nähe des Gebäudes in die Luft, in dem die örtliche Wahlkommission untergebracht ist. In der Unruheprovinz Anbar trat das 13-köpfige Wahlkomitee geschlossen zurück. Der Wahlleiter gab als Grund an, es habe Todesdrohungen gegen die Mitglieder des Gremiums gegeben. Vergangene Woche hatte ein hochrangiger US-Kommandeur gesagt, in vier der 18 Provinzen des Irak sei die Lage zu unsicher für Wahlen.

Auch heute hatte sich die seit Monaten andauernde Serie von Gewaltakten fortgesetzt: Ein Selbstmordattentäter tötete in der irakischen Stadt Tikrit sieben Polizisten mit einer Autobombe. Südlich von Bagdad überfielen Unbekannte einen Kleinbus und erschossen acht Menschen. Drei Insassen wurden nach Polizeiangaben verschleppt. In der nordirakischen Stadt Samarra explodierte eine Bombe neben einem Militärkonvoi und tötete zwei Angehörige der irakischen Nationalgarde. Von einer zweiten Bombe wurde ein Polizist getötet, bei einem dritten Anschlag starben zwei weitere Nationalgardisten.

Ziel der Rebellen ist es offenkundig, durch ein Klima der Gewalt und Angst die Parlamentswahlen zu stören oder sie gar zu verhindern. Ihr wichtigstes Operationsgebiet sind die sunnitischen Gebiete im Norden und Westen des Landes. Führende sunnitische Parteien kündigten bereits einen Boykott der Wahlen an, da in der gegenwärtigen Situation eine freie Abstimmung nicht möglich sei.

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