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Portugals Wähler

Verraten, frustriert und ratlos

Von Helene Zuber, Lissabon

Inmitten der schwersten wirtschaftlichen und politischen Krise seit der Nelkenrevolution finden in Portugal vorgezogene Parlamentswahlen statt. Das Volk ist ratlos: Keiner der Spitzenkandidaten hat das Format zum Regieren.

Das weltschmerzige Sehnsuchtsschluchzen des Fado ist ihr musikalischer Ausdruck, die melancholischen Gedanken des Dichterfürsten Fernando Pessoa sind ihre Nationalliteratur: Die Portugiesen, so heißt es, neigen zum Pessimismus. Das belegt wieder das jüngste europaweite Barometer von Eurostat. 95 Prozent der Befragten in Portugal halten die Lage auf dem heimischen Arbeitsmarkt für schlecht und 94 Prozent sehen überhaupt schwarz für die Wirtschaft.

Verflogen sind der Spaß am Konsum und die Euphorie vom vergangenen Sommer, als die Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft Fenster und Balkone mit den Landesfarben grün und rot geschmückt hatten, weil ihre Mannschaft ins Endspiel kam.

Und diesmal geben die Experten dem trübsinnigen Volksempfinden recht. Eine soeben von der angesehenen Gesellschaft für wirtschaftliche und soziale Entwicklung Sedes veröffentlichte Studie bescheinigt, das Land befinde sich in der "am schwierigsten zu überwindenden Krise der letzten 30 Jahre". Niemals, seit rebellierende Offiziere in der Nelkenrevolution die Diktatur stürzten, waren Staatsfinanzen und Verwaltung derart in Unordnung geraten.

Noch schlimmer, die Analysten beobachten "Zeichen für Unregierbarkeit, vor allem weil politische Entscheidungen oft dem Populismus und schnellen Effekten unterworfen werden".

Ob Portugal noch zu regieren ist, wird sich am kommenden Sonntag zeigen. Da soll das Zehn-Millionen-Volk ein neues Parlament wählen, weil der Staatspräsident vor Weihnachten die Regierung wegen Unfähigkeit entlassen hat.

Desaster möglich

Die Wahl könnte im Desaster enden. Denn keiner der beiden Spitzenkandidaten hat ein glaubwürdiges Programm vorgelegt, das ihm die regierungsfähige Mehrheit sichern würde.

Erst im Juli hatte Präsident Jorge Sampaio den Sozialdemokraten Pedro Santana Lopes, 48, als Chef der Koalitionsregierung mit den Rechten vereidigt, ohne Wahlen auszurufen. So hatte er den glatten Aufstieg von Manuel Durão Barroso nach nur zwei Jahren im Amt des Ministerpräsidenten an die Spitze der Europäischen Kommission ermöglicht.

Doch der Demagoge Santana wich vom Sparkurs seines Vorgängers ab, kündigte Lohnerhöhungen für den aufgeblähten Beamtenapparat und Steuersenkungen an. Sogar die eigenen Parteigrößen kritisierten öffentlich sein Unfähigkeit. Nun tritt der Entlassene wieder an für die Sozialdemokraten, wie sich in Portugal die Konservativen nennen, in der Hoffnung, zusammen mit der rechten Volkspartei seines Verteidigungsministers Paulo Portas eine zweite Chance zu erhalten. Beide haben sich schriftlich zur Koalitionstreue verpflichtet.

Herausforderer ist der neue sozialistische Generalsekretär José Sócrates, 47, der im September klar die parteiinterne Ausscheidung gewann, nachdem der glücklose Eduardo Ferro Rodrigues den Vorsitz aufgegeben hatte. Der, früher Minister für Öffentliche Verwaltung, und sein Stellvertreter waren vor zwei Jahren im Skandal um den Missbrauch taubstummer Waisen in den Heimen der staatlichen Wohlfahrtsorganisation Casa Pia politisch beschädigt worden. Eine schwierige Wahl.

Sócrates, früher Umweltminister, hatte seit seiner Kür zum Kandidaten kaum Zeit zu zeigen, ob er Tatkraft und Visionen hat, die schwierige Aufgabe eines Regierungschefs zu bewältigen. Sein Gesicht kennen die Portugiesen aus dem Fernsehen, wo er zwei Jahre lang jeden Sonntag über Aktuelles plauderte - ausgerechnet mit Santana, jetzt sein Gegenspieler.

Der König der Nacht

Dieser, ein dreifach geschiedener Jurist, war bis zum Sommer Bürgermeister von Lissabon, und glänzte allenfalls als König der Nacht in den Discos der Flusszone.

"Keiner der beiden Kandidaten hat das Zeug, Portugal aus der Krise zu führen", umreißt die Schriftstellerin Filipa Melo, 32, die gerade mit ihrem ersten Roman auch im Ausland Aufsehen erregt, die Ratlosigkeit selbst der Intellektuellen.

Mit ihren Rezepten sind sowohl die linken wie die wirtschaftsliberalen Vorgänger der beiden glatten Medienhelden bislang gescheitert. Das portugiesische Wirtschaftswunder, gespeist von den höchsten Pro-Kopf-Zuwendungen der EU, war offenbar nur Talmi statt Gold. Und nach der Erweiterung könnte das Land ab 2007 ein Fünftel der Zuwendungen aus den Strukturfonds einbüßen.

Die Sozialisten unter António Guterres haben es versäumt, auf dem Höhepunkt der Bonanza die Staatsfinanzen zu sanieren. Stattdessen sprengte der Ausgaben-Überschwang der Linken 2001 den EU-Stabilitätspakt. Da schmiss Guterres in der Mitte seiner zweiten Amtszeit alles hin. Ab sofort unterzogen sich die Portugiesen der einschneidenden Spardiät, welche der gestrenge konservative Zuchtmeister José Manuel Durão Barroso ihnen verordnete.

Ihn hatten sie gewählt, weil sie ihm zutrauten, die notwendigen Strukturreformen durchzupauken. Doch das Land trudelte in die Rezession. Auch der ehrgeizige Sanierer ergriff vorzeitig die Flucht - nach Brüssel.

Portugal in Depression

Der überstürzte Abgang des beliebten Sozialisten Guterres und des vermeintlichen Retters Durão Barroso im vergangenen Sommer hinterließen eine tiefe Depression. Die Portugiesen fühlen sich von ihren politischen Führern verraten, so erklärt Manuel Villaverde Cabral, Chef des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Universität Lissabon die Verzweiflung seiner Landsleut