Portugal

Sozialist Socrates erreicht absolute Mehrheit

Bei der Parlamentswahl in Portugal hat die Linke die absolute Mehrheit gewonnen. Damit wird die Regierung in Lissabon nach dreijähriger Unterbrechung wieder von der Sozialistischen Partei gestellt. Parteichef Jose Socrates will eine Regierung der "modernen Linken" bilden.

Designierter Ministerpräsident Socrates: "Portugal hat eine neue Hoffung"

DPA

Designierter Ministerpräsident Socrates: "Portugal hat eine neue Hoffung"

Lissabon - "Portugal hat heute eine neue parlamentarische Mehrheit und eine neue Hoffung", sagte PS-Parteichef Jose Socrates am Wahlabend. Bei der vorgezogenen Wahl vom Sonntag erhielten die Sozialisten nach dem vorläufigen Endergebnis 45 Prozent der Stimmen. Damit stellen sie künftig 120 der 230 Sitze im Parlament. Die bisher regierende Sozialdemokratische Partei (PSD) von Ministerpräsident Pedro Santana Lopes fiel von 40,2 auf 28,7 Prozent der Stimmen. Die stärkste Kraft des bürgerlichen Lagers erhielt nur noch 72 Mandate.

Dies ist das schlechteste Ergebnis der PSD seit 1983. Drittstärkste politische Kraft wurde das Bündnis von Kommunistischer Partei und Grünen, die auf 7,6 Prozent kamen und mit 14 Abgeordneten im neuen Parlament vertreten sind. Die konservative Volkspartei (PP) erreichte 7,3 Prozent und 12 Mandate, der Block der Linken (BE) 6,4 Prozent und 8 Mandate. Die Beteiligung lag bei 65 Prozent der 8,8 Millionen Wahlberechtigten.

Portugal stehe vor ernsten Problemen, sagte Socrates. Die Wähler hätten jedoch gezeigt, dass sie einen Neuanfang wollten. Socrates hat Reformen zur Modernisierung der Wirtschaft angekündigt und sich in der Außenpolitik für eine engere Abstimmung in Europa ausgesprochen. Der scheidende Regierungschef Santana Lopes sagte am Wahlabend: "Ein politischer Zyklus ist hier heute zu Ende gegangen."

Die vorzeitige Wahl wurde im November vergangenen Jahres von Staatspräsident Jorge Sampaio angeordnet. Vorangegangen waren wochenlange Streitereien zwischen mehreren Kabinettsmitgliedern sowie eine Pannenserie der Regierung. Santana Lopes hatte sein Amt als Ministerpräsident erst im Juli 2004 angetreten, nachdem sein Vorgänger Jose Manuel Barroso zum Präsidenten der EU-Kommission berufen worden war.