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Massenproteste in Shanghai

China spricht Japan Sitz im Sicherheitsrat ab

Begleitet von neuen Protesten verschärft sich die Tonlage zwischen Peking und Tokio. Das chinesische Außenministerium stellte einen Sitz Japans bei einer Reform des Uno-Sicherheitsrates in Frage. Im Streit über eine angemessene Vergangenheitsaufarbeitung verweist China auf ein Vorbild - Willy Brandts Kniefall in Warschau.

Peking - Zehntausende Chinesen protestierten am Samstag zum Teil gewaltsam gegen Japan wegen seiner Kriegsvergangenheit. Einen Tag vor dem Besuch des japanischen Außenministers Nobutaka Machimura in Peking bewarfen Demonstranten in Shanghai das japanische Generalkonsulat mit Steinen, Flaschen und Eiern. Die Polizei griff nicht ein, wie Augenzeugen berichteten. Scheiben in dem Bürokomplex gingen zu Bruch.

Japan protestierte gegen die Gewaltaktionen. In Shanghai nahmen nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua Zehntausende an den Demonstrationen teil, während aus Hangzhou mehr als 10.000 und aus Tianjin 2000 gemeldet wurden. Angesichts des wachsenden Spannungen sieht die Regierung in Peking die Beziehungen zu Japan "am Scheideweg".

In der bislang umfangreichsten Stellungnahme forderte der für Außenpolitik zuständige Staatsrat Tang Jiaxuan, Japan müsse sich seiner Kriegsvergangenheit stellen. Er sprach Tokio die moralische Qualifikation für einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat ab.

Vorwürfe, dass die Regierung gewaltsame Aktionen unterstütze oder mit "antijapanischer" Erziehung dafür verantwortlich sei, wies Tang als "ernste Verdrehung der Wahrheit" zurück. Die Demonstranten seien aufgefordert worden, sich ruhig und besonnen zu verhalten.

"Chinas patriotische Erziehung ist in keiner Weise eine antijapanische Erziehung", sagte Tang. China habe niemals Hass geschürt. "Wir sagen unseren Leuten nur, nicht die historischen Lehren zu vergessen, um eine Wiederkehr der historischen Tragödien zu verhindern."

China habe ein Großaufgebot von Sicherheitskräften mobilisiert, um Japaner und japanische Einrichtungen zu schützen, sagte der Staatsrat in einem Gespräch mit dem Präsidenten der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo, Toyohiko Yamanouchi.

Das Treffen fand schon am Dienstag statt, doch gab das Außenministerium den Text erst am Freitag heraus. Offenbar mit Blick auf den Besuch Machimuras an diesem Sonntag in Peking verbreiteten die englischsprachigen chinesischen Medien den Text detailliert. Die chinesischsprachigen Medien verbreiteten dagegen nur ganz kurze Version, um nach Ansicht von Beobachtern die antijapanische Stimmung in der Bevölkerung nicht weiter anzufachen.

Der chinesische Staatsrat nannte die Besuche des japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi im Tokioter Yasukuni-Schrein, wo auch Kriegsverbrecher verehrt werden, als entscheidendes Hindernis für die Beziehungen zwischen beiden Ländern. In der Aufarbeitung der Kriegsvergangenheit stellte Tang den Kniefall von Bundeskanzler Willy Brandt in Warschau den Besuchen Koizumis im Yasukuni-Schrein und der Genehmigung von Schulbüchern durch Tokio, "um seine Invasionsgeschichte in China zu beschönigen", gegenüber: "Wie groß der Gegensatz ist."

Die Demonstrationen hatten sich vergangenen Samstag in Peking und anderen Städten an der Genehmigung der Schulbücher entzündet. Die Verärgerung nahm zu, als Japan Bohrungen nach Öl und Gas in einem mit China umstrittenen Seegebiet im Ostchinesischen Meer ankündigte. Ohnehin läuft seit Wochen in China eine Kampagne gegen Tokios Wunsch nach einem ständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat und für den Boykott japanischer Waren. In Peking, wo vor Demonstrationen gewarnt und ein Großaufgebot von Sicherheitskräften mobilisiert worden war, blieb es ruhig.

Die Staatsagentur Xinhua lüftete eine seit einer Woche geltende Nachrichtensperre über die Demonstrationen und berichtete, die Proteste in Schanghai seien "spontan von Studenten begonnen worden".