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29.05.2005
 

Nach dem Nein der Franzosen

EU-Führung will Ratifizierung fortsetzen

Die EU-Führung hat das Nein der Franzosen zur europäischen Verfassung zwar bedauert. Ratspräsident Jean-Claude Juncker stellte jedoch klar, dass die Ratifizierung in den übrigen Mitgliedsstaaten weitergehe.

Brüssel - "Frankreich hat sich entschieden, gegen die Verfassung zu stimmen", hieß es am in einer gemeinsamen Erklärung von Juncker, dem EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sowie EU-Parlamentspräsident Josep Borell. "Wir nehmen das zur Kenntnis", teilten sie weiter mit.

Die Verfassungsdebatte sei eine europäische Debatte, sagte Juncker. Deshalb müsse das Ratifizierungsverfahren in den anderen Staaten weitergehen. Die Staats- und Regierungschefs würden sich mit der Abstimmung in Frankreich auf ihrem Gipfeltreffen Mitte Juni in Brüssel befassen.

Es sei schwierig, Schlussfolgerungen zu ziehen. Ein Teil der Verfassungsgegner wolle mehr, ein anderer Teil weniger von einem gemeinsamen Europa.

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