Flüchtlingsdrama

Amnesty International übt Kritik an Spanien

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert Spanien für die Abschiebung von Afrikanern, die nach Melilla und Ceuta geflüchtet waren und jetzt nach Marokko abgeschoben werden. Zudem müssten die Todesschüsse am Grenzzaun der spanischen Exklaven aufgeklärt werden.

Berlin - "Es wäre das fatale Signal, dass Spanien aus den Verpflichtungen der Genfer Konvention zum Schutz von Flüchtlingen aussteigen will", sagte der Asylfachmann der Organisation, Wolfgang Grenz, der "Berliner Zeitung". Nach der Genfer Konvention müssten das Uno-Flüchtlingskommissariat einbezogen und vor einer Ausweisung zunächst die Fluchtgründe überprüft werden. Darüber hinaus müssten die Todesschüsse am Grenzzaun von Melilla aufgeklärt werden, forderte ai.

Flüchtling in Melilla: Spanien schob in der Nacht die ersten Menschen ab

Es sei zwar anzunehmen, gab Grenz im Gespräch mit der Zeitung zu, dass viele der Flüchtlinge in Melilla auch bei liberalster Auslegung die Schutzkriterien der Genfer Menschenrechtskonvention nicht erfüllten. Dieses Abkommen könne nicht auf all jene Anwendung finden, die die Sperranlagen lediglich in der Hoffnung auf eine Verbesserung ihrer materiellen Lebensumstände in Europa durchbrochen hätten. "Aber für diejenigen, die tatsächlich vor Repressionen und Menschenrechtsverletzungen in ihren Ländern geflohen sind, besteht bei einer Abschiebung in ihre Heimatländer unter Umständen Lebensgefahr", betonte Grenz.

Für die Lösung der Flüchtlingsfrage in Nordafrika gibt es nach Einschätzung des Experten kein Patentrezept. "Um Menschen von der Flucht aus ihren Heimatländern abzuhalten, müssten letztlich die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse dort verändert werden", sagte er. Seit Jahren würden größere Anstrengungen in der Entwicklungspolitik angemahnt und auch versprochen, doch auf diesem Gebiet gehe kaum etwas voran.

Das Problem könne jedoch abgemildert werden, wenn sich die EU-Mitglieder auf eine gemeinsame Einwanderungspolitik einigen könnten. Spanien und auch Italien dürften mit dem Problem der illegalen Migration nicht allein gelassen werden, sagte Grenz. Die Haltung der Europäischen Union sei derzeit "sehr widersprüchlich". Einerseits werde der Zugang zum europäischen Kontinent immer mehr geschlossen, andererseits würden Migranten als billige Arbeitskräfte zum Beispiel in der Landwirtschaft gesucht.

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