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07.11.2005
 

Ölstaaten

Opposition beklagt Wahlfälschung in Aserbaidschan

Bei der Parlamentswahl in Aserbaidschan scheint es einen deutlichen Sieg der Regierungspartei von Präsident Ilcham Alijew zu geben. Das Oppositionsbündnis sprach von einer "totalen Verfälschung" der Wahl und kündigte für morgen Massenproteste in der ölreichen Republik an.

Baku - Alijews Partei Neues Aserbaidschan und ihr nahestehende Kandidaten hätten die absolute Mehrheit der insgesamt 125 Parlamentssitze erreicht, teilte die Wahlleitung nach Auszählung von mehr als 50 Prozent der Stimmzettel mit. Das Oppositionsbündnis Asadlyg (Freiheit) käme demnach auf weniger als 10 der per Direktwahl vergebenen Mandate.

Vertreter der Opposition kündigten für morgen Massenproteste in der Hauptstadt Baku an. Sie sprachen von einer "totalen Verfälschung" der Wahl. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will am Nachmittag (Ortszeit) Stellung nehmen. Im Wahlkampf hatte die OSZE bereits deutliche Kritik an staatlicher Einmischung sowie Verhaftungen von Oppositionsanhängern geübt.

Amerikanische Wahlbeobachter sprachen dagegen am Sonntagabend von einer Wahl "ohne größere Probleme". Die US-Regierung setzt auf eine strategische Partnerschaft mit dem nördlichen Nachbarn Irans. Mit der in diesem Jahr in Betrieb genommenen Pipeline von Baku in Richtung Westen will Washington seine Abhängigkeit von den Ölproduzenten im arabischen Raum verringern.

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