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Menschenrechte

Der Kerker-Kontrolleur

Von Marion Kraske, Wien

Manfred Nowak ist Uno-Sonderberichterstatter für Folter. Der Kampf gegen die Barbarei ist sein tägliches Geschäft. Im Visier hat er jedoch nicht nur die Schurkenstaaten, sondern auch die selbsternannten Verfechter von Demokratie und Menschenrechten: die USA.

Das Schlimmste? Das Grausamste? Manfred Nowak zieht die Stirn in Falten. Vielleicht die Zustände in der Mongolei, sagt er bedächtig. Dort vegetieren Todeskandidaten wochenlang vor sich hin, gefesselt an Händen und Füßen. "Diese Qualen sind unnötig für jemanden, der ohnehin auf seinen Tod wartet."

Als Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter gehört für den 55-jährigen Juristen menschliche Qual zum täglichen Geschäft - malträtierte Leiber, zertrümmerte Schädel, zersplitterte Knochen. Es ist kein leichter Job, mit dem ihn die Uno-Menschenrechtskommission vor gut einem Jahr beauftragte und den Nowak nun für drei Jahre ausübt, unentgeltlich, um die Einhaltung des weltweiten Folterverbotes zu überwachen. Es ist ein Job, der ihn immer wieder an Abgründe führt. Dort, wo die Zivilisation aufhört und die Barbarei anfängt, in die Kerker all jener Länder, die es mit den Menschenrechten nicht so genau nehmen. "Davon", sagt Nowak, "gibt es eine ganze Menge."

Es ist Mittwoch morgen, Nowak steht mit camelfarbenem Rollkragenpullover und lässigen Hosen im Dachgeschoss des Wiener Juridikums, im Alltag ist Nowak Uni-Professor. Niemand würde auf den ersten Blick vermuten, dass dieser freundliche Zeitgenosse mit den leicht zerzausten Haaren und dem buschigen Magnum-Schnurrbart im Nebenberuf gegen die Folter in aller Welt kämpft.

Der zukünftige Uno-Rat für Menschenrechte, referiert Nowak gerade, soll ein permanentes Gremium werden. Bisher tage die zuständige Kommission einmal im Jahr, im April. "Wenn sie also die Menschenrechte verletzten wollen", rät der Jurist seinen jungen Zuhörern mit verschmitztem Grinsen, "machen Sie es am besten im Mai. Dann vergeht fast ein Jahr, bis der Fall bei den Vereinten Nationen landet".

Das ist die Theorie. Die Praxis ist weitaus brutaler. Hunderte Hilferufe von verzweifelten Angehörigen aus der ganzen Welt empfängt Nowak jede Woche über sein Genfer Uno-Büro. Wenn sich solche Berichte häufen, klopft der Folter-Experte bei den Mächtigen an und bittet um Einlass in die dunkle Welt der Haftanstalten. Und, erstaunlich genug, immer wieder erhält der Mann im Dienste der Uno Zutritt. In Gesprächen mit Inhaftierten und Todeskandidaten ergründet Nowak die brutalen Auswüchse von Gewalt: "Folter", sagt er, "hat viele Formen".

Fäuste, Waffen, Stromstöße, Schein-Exekutionen

Mal rammen sich bloße Fäuste in unbewaffnete Körper, mal saust der Knauf einer Waffe auf Kopf und Nacken. Stromstöße werden durch Genitalien gejagt, das ist am schmerzhaftesten. Brennende Zigaretten bohren sich in rohes Fleisch, Revolverknäufe in offene Münder - klick - der Abzug wird gedrückt - eine Schein-Exekution, für das Opfer eine Höllenqual.

Doch ist Folter nur die Anwendung körperlicher Gewalt? Das grausame Handwerk, das hat der Uno-Berichterstatter auf seinen Reisen immer wieder festgestellt, kennt auch subtilere Varianten. Etwa die Isolationshaft: Im mongolischen Hochsicherheitsgefängnisses Tahir Soyot in der Nähe von Ulan Bator wird der Inhaftierte mit Eiseskälte langsam um den Verstand gebracht. Die Einsamkeit hier, am Ende der Welt, in die nur selten ein Fremder vordringt, ist grenzenlos. Und Nowak ist für viele Insassen oft der erste Gesprächspartner seit langem. Die Zelle eines zum Tode Verurteilten, den der Uno-Mann in Abchasien besuchen wollte, mussten die Sicherheitskräfte erst aufbrechen. "Fünf Minuten brauchten sie, um das Sicherheitsschloss zu bewegen", berichtet der Jurist mit belegter Stimme.

Penibel fasst Nowak solche Erlebnisse zusammen, sie werden später der Uno-Kommission für Menschenrechte vorgelegt. Ende März ist es wieder so weit, dann erscheint das nächste Traktat über die globale Grausamkeit.

Und immer wieder findet der Jurist Gründe zu Beanstandungen - etwa im Gefängnis Nummer eins in Tiflis, wo die Inhaftierten wie in einer Rattenhöhle eingepfercht sind. Klirrende Kälte zieht durch den Raum, es ist feucht und dreckig, 41 Gefangene teilen sich 16 Betten. Trotz der Unmenschlichkeit, die ihm im Kaukasus begegnete, bilanziert Nowak, war es eine gute Reise, nicht zuletzt dank der umgänglichen Behörden: "Ein fruchtbarer Anfang einer Kooperation."

"A little bit of torture helps"

Damals, es war Anfang der siebziger Jahre, berichtete ein Opfer der chilenischen Militärdiktatur dem noch jungen Juristen von den unmenschlichen Schmerzen, die ihm die Junta von General Pinochet zugefügt hatte - eine Begegnung, die den jungen Assistenten am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Uni Wien nie wieder loslassen sollte. "Die Schilderungen waren so grausam", erinnert sich Nowak, "es war kaum zu ertragen".

Heute sind es weniger "starke Staaten", wie er es nennt, sondern schwache Gebilde, in denen sich Polizisten und Militärs an Wehrlosen vergehen; so lassen sich ruckzuck Geständnisse erpressen. Seit Jahren liefert sich beispielsweise das nepalesische Königshaus mit maoistischen Rebellen einen erbitterten Kampf - und ebenso erbittert wird auch gefoltert. Am Himalaja besonders beliebt: Die sogenannte Falanga, gezielte Schläge auf die Fußsohlen. Eine Methode, die einerseits sehr schmerzhaft ist und andererseits wenig Spuren hinterlässt. Der Uno-Mann lässt sich von den Herren in Uniform aber nicht in die Irre führen, sein Ton wird dann schneidend, einen Wächter in Katmandu bohrte Nowak mit seinen Fragen so lange, bis der schließlich kleinlaut zugab: "A little bit of torture helps."

Nowak besitzt keine Armee, keine Polizeitrupps, die ihm den Zugang zu den Marterzellen öffnen könnten. Seine Möglichkeiten sind begrenzt, er weiß das, und er hat nur wenige Helfer - eine Handvoll Menschenschützer für weltweit Hunderttausende Folterknechte.

So ist der Uno-Berichterstatter auf die Kooperation der jeweiligen Staaten angewiesen. Nur, wer lässt sich schon gern in die Karten schauen, wenn er eigentlich etwas zu verbergen hat?

Umerziehung, das Mantra der Kommunisten

Weder aus Ägypten noch aus Algerien oder Syrien erhielt Nowak Antwort auf seine Einreisegesuche. In dringenden Fällen kann Nowak eine "urgent action" lossenden, das ist so etwas wie eine Dringlichkeitsnote, seine schärfste Waffe. Wie jüngst im Falle von drei jungen Männern, die seit fast sechs Jahren in Mosambik eingesperrt sind, von Kopf bis Fuß in Ketten gelegt. Nowak schreibt dann an das Außenministerium und bittet um Aufklärung. Mehr kann er nicht tun.

Umso erstaunlicher der jüngste Coup des Uno-Mannes: Als erstem Gesandten der Staatengemeinschaft gestattete die Pekinger Führung Nowak im Dezember Zugang zu den unzähligen Haftanstalten, die das Land durchziehen. Regimegegner oder Andersdenkende werden im Reich der Mitte gnadenlos weggesperrt; Umerziehung lautet das Mantra der kommunistischen Partei zur Sicherung ihres allumfassenden Führungsanspruchs. Weil sie US-Kongressabgeordnete auf die desolate Menschenrechtslage in ihrem Land aufmerksam gemacht hatte, kam eine angesehene Geschäftsfrau aus der westchinesischen Stadt Ürümqi jahrelang in Isolationshaft. Tag für Tag musste sie auf einem kleinen Holzschemel kauern und zu Boden schauen, reglos und stundenlang.

Trotz offizieller Einladungen und warmer Empfänge hat Nowak es immer wieder mit Vertuschungsversuchen und gezielten Störmaßnahmen zu tun: Kritiker, die der Österreicher in Peking treffen wollte, wurden von der chinesischen Staatssicherheit vorübergehend aus der Stadt gebracht oder tagelang unter Polizeiaufsicht gestellt. Andere werden schon im Vorfeld mürbe gemacht. Unter Tränen lehnte es eine Inhaftierte der verbotenen Falun-Gong-Sekte, ab, mit Nowak zu sprechen - aus Angst vor Repressalien.

Nowak sitzt in seinem vollgestopften Büro in dem von ihm gegründeten Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte unweit der Wiener Börse. Der graue Teppich ist abgenutzt, für Gäste stehen zwei ausgebleichte Sessel bereit, ansonsten Bücher, wohin man tritt: "Der gelungene Frieden", "Einführung in das türkische Strafrecht".

Im Visier: die Vereinigten Staaten von Amerika

Im Visier hat der Menschenrechtsexperte derzeit allerdings einen Staat, der nicht zu den sogenannten Schurkenstaaten gehört, im Gegenteil, es ist ein Staat der sich selbst rühmt, als Sturmgeschütz weltweit Demokratie und Menschenrechte zu verteidigen: die Vereinigten Staaten von Amerika. Nach den Terroranschlägen vom 11. September allerdings haben die USA nach Ansicht von Nowak ihre Unschuld verloren. Es sind vor allem die schärferen Verhörmethoden, die die Supermacht im Kampf gegen den Terror praktiziert, und die den Uno-Experten auf den Plan rufen: US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ließ eigens für das irakische Skandal-Gefängnis Abu Ghureib 24 "widerstandsbrechende Techniken" zu - das Verharren in schmerzhaften Positionen, die Bedrohung Gefangener durch Hunde oder die Befragung nackter Häftlinge. Es sind allesamt Methoden, die auch klassische Folterstaaten in ihrem Repertoire haben.

An dieser Politik der "ausgezogenen Samthandschuhe" (Cofer Black, ehemaliger Anti-Terror-Chef der CIA) übt Nowak harsche Kritik: "Washington hat versucht, neue Standards zu setzen", sagt er. Eine gefährliche Entwicklung, der Uno-Mann fürchtet, damit könnten auch andere Staaten künftig verleitet werden, das Folterverbot laxer auszulegen. "Terrorbekämpfung muss auch im Rahmen des Völkerrechts möglich sein", fordert er daher kategorisch, und er fügt hinzu: "Folter ist Unrecht - und zwar immer."

Also keine Einschränkung der Menschenrechte zum Zwecke der Terrorabwehr? "Es gibt eine Grenze", sagt Nowak. Im Fall des US-Gefangenenlagers Guantanamo sei diese eindeutig überschritten. "Über viele Jahre werden Häftlinge dort festgehalten, ohne Zugang zu einem unabhängigen Gericht, ohne Anklage. Wir haben genügend Beweismaterial zusammen." Jüngst veröffentlichten Nowak und seine Uno-Kollegen einen Bericht, in dem sie die Zustände in Guantanamo scharf verurteilen. Die Behandlung der Gefangenen, so die Schlussfolgerung der Experten, laufen auf unmenschliche und erniedrigende Behandlung hinaus. Die Zwangsernährung der Inhaftierten mit gewaltsam eingeführten Nasenschläuchen könne gar als Folter qualifiziert werden.

Eine Analyse voller Irrtümer, wiegelt dagegen das US-Außenministerium ab. Die Uno-Experten seien ja nicht einmal vor Ort gewesen, der Bericht basiere allenfalls auf Hörensagen. Damit trifft Washington tatsächlich einen wunden Punkt: Eigentlich wollte Nowak das Lager auf Kuba höchstpersönlich inspizieren. Doch Washington blockierte - wieder einmal wurden dem Berichterstatter schonungslos seine Grenzen aufgezeigt. Denn wie überall sollten die Inspektionen auch in Guantanamo zu den üblichen Bedingungen stattfinden. Das heißt Gespräche mit Häftlingen unter vier Augen, ohne Beisein der Wächter. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld lehnt dies jedoch kategorisch ab. Selbstverständlich könne Nowak kommen, lässt er gönnerhaft ausrichten, und leere Zellen inspizieren. Einen Kontakt zu den Häftlingen werde es allerdings nicht geben.

"Es ist schon skurril", sagt Nowak. "Ausgerechnet jene Regierung, die Peking aufgefordert hat, bei meiner Reise nach China die sonst üblichen Mindeststandards einzuhalten, verweigert diese nun selbst."