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Atomkonflikt

Rice nennt Iran größte Bedrohung der USA

US-Außenministerin Rice hat heute mit scharfen Worten auf das Säbelrasseln des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad reagiert. Teherans Politik ziele darauf ab, einen Nahen Osten zu entwickeln, der um 180 Grad dem gegenüberstehe, den die USA sehen wollten.

Teheran - Iran sei die vielleicht größte Bedrohung der USA, sagte Condoleezza Rice. Sie reagierte damit auf die neuen Drohungen aus Iran. "Wir stehen keiner größeren Herausforderung eines einzelnen Staates gegenüber als der aus Iran, dessen Politik darauf abzielt, einen Nahen Osten zu entwickeln, der um 180 Grad dem gegenübersteht, den wir gern sehen würden." Die Islamische Republik unterstütze anti-israelische Extremisten und mische sich in die inneren Angelegenheit seines Nachbarn Irak ein. Zuvor hatte bereits der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, Teheran vor weiteren Drohgebärden gewarnt. Durch provokative Erklärungen und Handlungen manövriere sich Iran immer weiter in die internationale Isolation, sagte er.

Die Regierung in Teheran hatte sich heute erneut unnachgiebig im Atomstreit gezeigt. Sein Land werde sich dem internationalen politischen Druck nicht beugen und keinerlei "Demütigung" hinnehmen, sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad.  Länder wie die USA wüssten, dass sie der iranischen Nation nicht den geringsten Schlag versetzen könnten, "weil sie die iranische Nation brauchen", erklärte Ahmadinedschad, offenbar in Anspielung auf den Ölreichtum seines Landes.

In New York halten inzwischen die Botschafter der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats erste Beratungen über das weitere Vorgehen ab. Die Situation sei ernst, sagte der chinesische Vertreter Wang Guangya. Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, sagte vor dem Treffen, sie begönnen mit den Diskussionen über einen Resolutionstext. Die Beratungen seien aber noch in einem vorläufigen Stadium, fügte sein britischer Kollege Emyr Jones Parry hinzu. Der französische Botschafter Jean-Marc de La Sablière betonte, Ziel des Sicherheitsrats sei es nach wie vor, Iran zur Einstellung seiner Aktivitäten zur Urananreicherung zu bewegen. Die Vertreter der USA, Russlands, Frankreichs, Großbritanniens und Chinas wollen am Freitag erneut zusammenkommen.        

Der stellvertretende US-Außenminister Nicholas Burns sagte in Washington, am kommenden Montag oder Dienstag werde der Sicherheitsrat eine sehr lebendige Debatte über die nuklearen Ambitionen Irans beginnen. Das chinesische Außenministerium sieht noch Spielraum, um die Krise beizulegen. "Alle Seiten sollten ihre diplomatischen Bemühungen verstärken, um das Problem auf konstruktive Weise zu lösen."

Zuvor hatte die IAEA in Wien den Streit um das iranische Atomprogramm nach monatelangem diplomatischen Tauziehen an den UN-Sicherheitsrat überwiesen. Im Gegensatz zur IAEA könnte das Organ Strafen gegen den Iran verhängen. Als erster Schritt erwarten Diplomaten eine Erklärung der Ratspräsidentschaft, die zwar einstimmig von den 15 Mitgliedern gebilligt werden muss, aber nicht den bindenden Charakter einer Resolution hat.

ler/AP/Reuters/AFP/dpa