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13.04.2006
 

Militärgericht

Britischer Irak-Verweigerer zu acht Monaten Gefängnis verurteilt

Weil er sich weigerte, im Irak Dienst zu leisten, ist ein britischer Armeearzt von einem Militärgericht zu acht Monaten Haft verurteilt worden. Der Luftwaffen-Leutnant hatte die US-Invasion auf eine Stufe mit "Nazi-Deutschland" gestellt.

London - Der 37-jährige Malcolm Kendall-Smith wird nach dem Urteil von heute zudem aus der Royal Air Force entlassen. Kendall-Smith hatte sich nach zweimaligem Einsatz im Irak im vergangenen Juni geweigert, erneut an den Golf zurückzukehren und dafür ein militärisches Training zu absolvieren. Zur Begründung sagte er, er halte den Militäreinsatz im Irak für illegal. Seine Anwälte kündigten Berufung an.

Er halte die US-geführte Invasion im Zweistromland für "ebenso schlimm wie Nazi-Deutschland", sagte Kendall-Smith vor dem Militärgericht im südenglischen Aldershot. Der Krieg im Irak sei "eine imperialistische Invasion". Einer der Anwälte beschrieb seinen Mandanten als "Mann mit großer Courage".

In einer schriftlichen Erklärung berief sich der Offizier unter anderem auf ein Gutachten von Generalstaatsanwalt Peter Goldsmith. Der Rechtsberater der Regierung hatte in einem im April 2005 publik gewordenen vertraulichen Schreiben vom März 2003 an Regierungschef Tony Blair Zweifel daran geäußert, dass der Einmarsch in den Irak durch eine Uno-Resolution gedeckt sei.

Die Militärstaatsanwaltschaft wies Kendall-Smiths Argumentation zurück. Zum Zeitpunkt seiner Befehlsverweigerung im vergangenen Juni seien die internationalen Koalitionstruppen auf Bitten der demokratisch gewählten irakischen Übergangsregierung im Land gewesen, betonten sie. Der Einsatz sei damit nicht illegal. Kendall-Smith war für Einsätze in Afghanistan und im Golfkrieg ausgezeichnet worden. Seine Einheit ist in Schottland stationiert.

phw/AFP

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