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Israels neue Rentnerpartei

Opa ist okay!

Aus Jerusalem berichtet Alexander Schwabe

"Gib dem Alten einen Joint" – mit diesem Slogan rückt die Rentnerpartei in Israels neue Regierung. Vor allem dank der Stimmen vieler junger Wähler.

Jerusalem - Mit offenem Mund saßen Soziologen und Wahlprognostiker bei den ersten Hochrechnungen vor den Fernsehgeräten. Mit einem, höchstens zwei Sitzen in der 120 Abgeordnete umfassenden Knesset hatten sie für die Rentnerpartei (Gil) gerechnet. Doch diese holte bei den Wahlen vor sechs Wochen aus dem Stand deren sieben - und katapultierte sich gleich in die Regierungskoalition, die der designierte Ministerpräsident Ehud Olmert (Kadima) am Donnerstag im Parlament vorstellen wird.

In Israel ist das Verhältnis der Enkel mit der Generation der Großeltern entspannt. Die Jungen suchen die Alten, Besuche bei den Großeltern gehören für viele junge Israelis zum wochenendlichen Ritual. Für Holocaust-Überlebende ist die Enkelgeneration in vielen Fällen diejenige, denen gegenüber sich die Alten öffnen, nachdem sie ihren eigenen Kindern nichts von ihrer grausamen Geschichte in den Konzentrationslagern erzählten. Und auch die Nachkommen nichteuropäischer Juden sind erpicht, durch die Erzählungen der Großeltern mit den Traditionen der Herkunftsländer vertraut zu werden.

Bei der Wahl zur kommenden Knesset hat sich die Jugend gar politisch mit der alten Generation solidarisiert. Ihre sieben Sitze holte die Rentnerpartei nicht nur dank ihrer eigentlichen Zielgruppe, den Pensionären, sondern auch wegen der starken Unterstützung der Erst- und Zweitwähler. Die 18-jährige Nicole Haviva sagt, was Tausende sagen könnten: "Ich habe meine Stimme meinen Großeltern gegeben."

Parteien- aber nicht politikverdrossen

Es war die niedrigste Wahlbeteiligung in Israel überhaupt. Nur 66 Prozent waren am 28. März zur Wahlurne gegangen. Von den 18- bis 24-Jährigen blieb mehr als die Hälfte zu Hause. Korruptionsskandale bei nahezu allen etablierten politischen Gruppierungen hatten bei ihnen zu einer Parteienverdrossenheit geführt. Keineswegs allerdings zu einer generellen Politikverdrossenheit: Mit Sprüchen wie "Gib dem Alten einen Joint zu rauchen" machten etliche Jugendliche im libertinen Tel Aviv Wahlkampf für die Rentner.

Umgekehrt gingen die Alten in die Clubs und Cafes der hippen Viertel der Metropole, um für sich zu werben. Mit Erfolg. Im Unterschied zu den als korrupt geltenden Parteioberen von Kadima, Likud, Schas und Arbeitspartei war Opa für die Jungwähler okay. Ihm konnten sie vertrauen, ihn wollten sie im Parlament haben.

Auch ein Gespür für Gerechtigkeit bewegte die Jugend, für Opa und Oma zu stimmen. Der radikale Sozialabbau des bisherigen Finanzministers Benjamin Netanjahu (Likud) veranlasste viele Enkel, die Interessensvertreter der Alten zu wählen, deren durchschnittliche Grundrente wegen der drastischen Einschnitte Netanjahus auf 300 bis 400 Dollar pro Monat geschrumpft ist. Ein weiterer Beweggrund war die miserable Lage vieler Holocaust-Überlebender. Von den heute rund 260.000 in Israel lebenden Schoah-Opfern fristet eine große Zahl ihr Dasein unter der Armutsgrenze. Durch die Wahl der Rentnerpartei erhoffen sich viele Jugendliche eine Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse.

Nicht mehr gut auf den Beinen

Während der sich inzwischen seit Wochen hinziehenden Koalitionsverhandlungen zeigte die Rentnerpartei nicht immer eine überzeugende Performance. Auf die in Israel extrem wichtige außen- und sicherheitspolitische Agenda befragt, mussten die neuen Abgeordneten allzu oft passen. Stattdessen versuchten sie die Aufmerksamkeit ständig auf die ihrer Ansicht nach zu niedrigen Renten und die überhöhten Medikamentenpreise zu lenken.

Trotz des eingeschränkten politischen Programms werden die Rentner im mit voraussichtlich 27 Ministern und mindestens einem halben Dutzend Stellvertretern größten Kabinett, das es in Israel je gab, vertreten sein. Der designierte Ministerpräsident Olmert ist auf ihre sieben Sitze in seiner Koalition, die voraussichtlich aus Kadima, Arbeitspartei, Rentnerpartei, der ultraorthodoxen Schas-Partei und den Bibeltreuen bestehen wird, angewiesen. Olmert versucht, auch die Partei "Israel Beitenu" von Avigdor Lieberman, die hauptsächlich von russischen Einwanderern gewählt wird, zu gewinnen. Es kam bisher noch zu keiner Einigung. Kadima und Rentnerpartei vereinbarten, sich zu einer Fraktion zusammenzuschließen.

Zum ersten Mal wird es ein Ministerium für Rentnerangelegenheiten geben. Ihm wird der Gil-Vorsitzende, der frühere Mossad-Agent und Eichmann-Jäger Rafael Eitan, vorstehen. Ferner soll das Gesundheitsministerium an die alten Neulinge gehen. Und auch der Wunsch einer Abgeordneten der Rentnerpartei wird sich wohl machen lassen: Sie verlangte ein Büro möglichst nahe am Plenum, da sie nicht mehr so gut auf den Beinen sei.