China-Reise

Merkel macht freundlichen Wind

Von Andreas Lorenz, Peking

Angela Merkel hat in Peking die Mitte gefunden. Die Kanzlerin wollte sich bei ihrem Antrittsbesuch in China von der anbiedernden Politik ihres Vorgängers absetzen, ohne die Gastgeber mit zu harscher Kritik an der Menschenrechtssituation zu vergrätzen. Das ist ihr gelungen.

Peking - "Als Sie im Gefängnis saßen, war das auch in Shanghai?", fragt die Kanzlerin den alten Bischof. Nein, im Norden des Landes sei er gefangen gehalten worden, in der Mandschurei zum Beispiel, berichtet Aloysius Jin in perfektem Deutsch. "Die Chinesen glaubten, dass ich ein Spion des Papstes Pius XII. war."

27 Jahre war der oberste Geistliche von Shanghai insgesamt in Haft - mal im Gefängnis, mal im Arbeitslager, mal stand er unter Hausarrest. Inzwischen haben Behörden und Bischof ihren Frieden gemacht. Sogar Kontakte zum Vatikan duldet die Partei, ein Bild von Papst Benedikt XVI. hängt in seiner Xujiahui-Kirche.

Angela Merkel will während ihres kurzen China-Besuches Zeichen setzen. Am zweiten Tag in Shanghai macht sie einen Abstecher zum Bischof und scheut sich nicht, vor laufenden Kameras politische Verfolgung anzusprechen. Das tut sie, um die chinesische Führung zu mehr Religionsfreiheit zu drängen - immer noch werden viele christliche Bischöfe, Priester und Gläubige drangsaliert.

Die protestantische Regierungschefin will auch der katholischen Klientel ihrer Partei gefallen. Gleichwohl wirkt sie bei der Begegnung mit dem greisen Geistlichen nicht wie eine kühl kalkulierende Politikerin, sondern ehrlich interessiert und menschlich. Chinas Staats- und Parteiführer ermöglichten ihr diese Geste. Auch sie können sehr charmant sein, wenn sie einen Gast empfangen. Angela Merkel hat dies auf ihrem Antrittsbesuch im Reich der Mitte erfahren: Premierminister Wen Jiabao nahm sich gleich drei Mal Zeit für die Bundeskanzlerin.

Scherze mit dem "Sturm" Merkel

Es war eine besondere Ehre, als er sie zum Auftakt der Visite zu einem Morgenspaziergang in einem Park an der Verbotenen Stadt einlud und mit ihr dort im kleinen Kreis frühstückte. Die fehlende Krawatte war keine Unhöflichkeit, sondern wichtige Geste: Schaut her, locker wie unter Freunden können wir mit euch Deutschen umgehen. Mit solch Freundlichkeitsoffensiven haben die Chinesen schon immer versucht, aus Falken Tauben zu machen. Sie fürchteten Merkel gar als "Sturm", wie Premier Wen in der Großen Halle des Volkes scherzte.

Ihr Vorgänger Gerhard Schröder hatte sich in Peking stets als betont gefällig erwiesen, indem er heikle Themen wie die Menschenrechte weitgehend aussparte. Nun gilt er als "Freund Chinas". Die Chinesen danken dem neuen Firmenberater und seinen Kunden aus der Wirtschaft mit begehrten Terminen im Politbüro.

Merkel dagegen war in ihrer Zeit als Oppositionspolitikerin distanzierter gegenüber China. Im Gegensatz zu Schröder wollte sie zum Beispiel nicht das EU-Waffenembargo aufheben, das seit dem Tienanmen-Massaker am 4. Juni 1989 gilt.

Die Chinesen wissen, dass Merkel in einem kommunistischen Land aufgewachsen ist und deshalb ihre Stärken und Schwächen besser durchschauen kann als andere. Merkel war deshalb ein schwieriger Gast, den es mit besonderer Aufmerksamkeit auf die Seite Chinas zu ziehen galt.

Merkel glückte schwierige Gratwanderung

Auch für die Kanzlerin war der Antrittsbesuch in Peking schwierig. Einerseits musste sie Kontinuität der deutschen Außenpolitik demonstrieren. Berlin und die EU brauchen China als Verbündeten, etwa wenn es darum geht, Iran von seinen Atomwaffenplänen abzubringen.

Andererseits musste sich die CDU-Politikerin von Schröder absetzen. Zu klare Worte aber hätten nicht nur Chinesen vergrätzt, sondern auch die eigene Klientel aus den Unternehmen, die fürchten, lukrative Geschäfte könnten durch zu harsche Kritik an den politischen Verhältnissen Chinas gefährdet werden.

Souverän und ein wenig burschikos zog sich die Kanzlerin aus der Affäre. Ihr Signal: Berlin bleibt den Chinesen sehr gewogen, allerdings werden sich einige Akzente ändern. Stärker als Schröder mahnte sie bei Premier Wen und Staats- und Parteichef Hu Jintao Menschenrechte und Religionsfreiheit an. "Menschenrechte sind unteilbar", erklärte sie und wies damit das Argument Pekings zurück, China sei zu unentwickelt, um persönliche Freiheitsrechte respektieren zu können.

Zudem stellte sie ein Thema in den Mittelpunkt, das ausländischen Investoren auf der Seele liegt: Ideenklau und Produktpiraterie. So beklagte der Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft vor der Merkel-Reise, Peking bestrafe Marken-Fälscher nicht streng genug. Außerdem beschwerte er sich über den Zwang zum "Transfer von Technologien".

"Es war höchste Zeit, dass sie kam"

In der Tiefe ihres Herzens halten viele Chinesen solche Kritik für imperiales Gehabe. Sie können nicht verstehen, warum Investoren sich dagegen wehren, ihr Know-how zu verkaufen. So wie die Kritik an der Verletzung von Menschenrechten aber nehmen Chinas Politiker inzwischen die Forderung nach Schutz des geistigen Eigentums zerknirscht zur Kenntnis und geloben Besserung.

Trotz ihrer freimütigen Worte waren die Chinesen mit der Kanzlerin zufrieden. Sie habe einen "freundlichen Wind" nach China gebracht, lobte Premier Wen. Wichtig war für Peking vor allem, dass sie keinen allzu großen zeitlichen Abstand zu ihren Visiten in Moskau und Washington gelassen hatte. "Es war höchste Zeit, dass sie kam", sagte ein hoher Pekinger Diplomat. "Wir zählen die Tage genau."

Merkels Absicht: die Chinesen an ihren internationalen Ambitionen zu packen. Wer in der Welt mitreden wolle, müsse auch Verantwortung übernehmen und nicht alles zum "Null-Tarif" wollen, erklärte Merkel in Shanghai vor deutschen Geschäftsleuten.

Merkel applaudierte fröhlich, als Wirtschaftsvertreter am Montag in der Großen Halle des Volkes 19 Vereinbarungen unterzeichneten. Interessanter waren indes jene, die nicht zustande kamen: Die Ludwigshafener BASF hatte mit dem staatlichen Chemiekonzern Sinopec bis zur letzten Minute verhandelt, ihr Werk in Nanjing zu vergrößern, konnte aber keine Einigung erreichen.

Auch die geplante Transrapidstrecke von Shanghai nach Hangzhou wurde nicht besiegelt. Die Chinesen wollten, wie es heißt, nicht so viel Geld für Lizenzen zahlen, wie die Deutschen verlangten.

Merkel nahm es gelassen, dass sie ihren ersten China-Besuch als Kanzlerin nicht mit spektakulären Wirtschaftsabschlüssen schmücken durfte. Sie schien das Treffen mit dem betagten Bischof mehr zu bewegen. Der pries seinen Schöpfer, während beide langsam durch die Kirche schritten: "Ich war so lange Zeit im Gefängnis, nun gibt er mir so lange Zeit zum Leben."

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