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04.07.2006
 

Antwort auf Atomkompromiss

US-Regierung setzt Iran knappe Frist

Die US-Regierung macht im Streit um das iranische Atomprogramm erneut Druck: Washington setzte Iran für eine Antwort auf das internationale Verhandlungsangebot eine Frist von acht Tagen. Andernfalls müsse der Uno-Sicherheitsrat handeln.

Washington - An sich erwarte die US-Regierung eine Antwort Teherans noch in dieser Woche, betonte US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns in einem Fernseh-Interview des Senders C-Span. In acht Tagen werde der internationale Druck auf Iran jedoch enorm steigen, weil an diesem Tag die Außenminister der fünf Uno-Vetomächte und Deutschlands zu Gesprächen über Iran zusammenkämen.

Aus Diplomatenkreisen in Wien war bereits am Montag verlautet, die westlichen Staaten hätten Iran eine informelle Frist bis zum 12. Juli gesetzt. Andernfalls drohten Sanktionen des Uno-Sicherheitsrats. Auch Russland und China seien stärker denn je bereit, Sanktionsdrohungen mitzutragen, wenn Iran das jüngste Kompromissangebot der fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschlands ablehne, sagten die Diplomaten.

Irans Atomunterhändler Ali Laridschani sagte dagegen erst für Anfang August eine Antwort Teherans auf das internationale Angebotspaket zu. Sein Land werde "um die Mitte des Monats Mordad herum" antworten, zitierte ihn das Staatsfernsehen. Der iranische Monat Mordad dauert vom 23. Juli bis zum 22. August, somit läge der Stichtag um den 6. August. Die Verhandlungen mit der Europäischen Union seien "nur der Anfang der Diskussionen".

Der EU-Beauftragte für Außenpolitik, Javier Solana, und Laridschani wollen sich morgen in Brüssel treffen. Sollte Solana dabei den Eindruck gewinnen, dass Teheran auf Zeit spielt, dann würden die sechs Außenminister "über weitere Schritte entscheiden", sagte ein europäischer Diplomat in Wien. Zuvor hatte der stellvertretende Chef der iranischen Atombehörde, Ali Hosseini-Tasch, in Teheran klar gemacht, dass sein Land am Recht auf Urananreicherung festhalte. Der Verzicht auf die Anreicherung sei keine Vorbedingung des Westens. Die iranische Regierung hat eine Antwort erst für August angekündigt.

Teheran werden in dem Angebot von Anfang Juni zahlreiche Angebote zur wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit gemacht, wenn es künftig überprüfbar auf die Anreicherung von Uran verzichtet. Die USA wollen sich in diesem Fall auch direkt an den Verhandlungen beteiligen.

lan/dpa/AFP

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