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07.07.2006
 

Mexiko

Zapatisten-Führer spricht von Wahlbetrug

Das amtliche Endergebnis nach der Präsidentenwahl in Mexiko weist einen hauchdünnen Vorsprung für den konservativen Kandidaten Calderon aus. Zapatisten-Führer Marcos zweifelt an der Rechtmäßigkeit der Wahl und sieht die Demokratie in Gefahr.

Mexiko-Stadt - Subcomandante Marcos, Führer der mexikanischen Zaptisten-Rebellen, sprach von "Wahlbetrug". In Wirklichkeit habe nicht der konservative Kandidat Felipe Calderón den Urnengang vom vergangenen Sonntag gewonnen, sondern der Sozialdemokrat Andrés Manuel López Obrador, erklärte Marcos der Zeitung "La Jornada". Die Wahlfälschung habe die konservative Präsidentschaft unter dem amtierenden Staatschef Vicente Fox und die Führung der Partei der Nationalen Aktion (PAN) von Fox und Calderón organisiert. Es bestünden Zweifel an der "Legitimität und angeblichen Neutralität" der zentralen Wahlbehörde IFE, fügte Marcos hinzu. Die Demokratie gerate dadurch in Gefahr.

Marcos, der als Delegado Zero (Delegierter Nummer Null) in den Monaten vor der Wahl eine Kampagne gegen López Obrador geführt und dessen "neoliberales Politikmodell" kritisiert hatte, wies zugleich jegliche Verantwortung für den knappen Wahlausgang zurück. Dem amtlichen Wahlergebnis zufolge bekam Calderón mit 35,89 Prozent der Stimmen nur 0,58 Prozentpunkte mehr als López Obrador, der 35,31 Prozent erzielte. Eine Stichwahl ist im mexikanischen Wahlgesetz nicht vorgesehen.

López Obrador rief seine Anhänger auf, aus Protest gegen Manipulationen bei der Wahl am Samstag zu einer Großdemonstration im Zentrum von Mexiko-Stadt zusammenzukommen. Außerdem will der Kandidat der Partei der demokratischen Revolution (PRD) das Resultat vor dem Bundeswahlgericht anfechten. Dieses muss den Wahlsieger und künftigen Präsidenten, der sein Amt am 1. Dezember antritt, spätestens bis zum 6. September benennen.

asc/AFP

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