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29.07.2006
 

Uranstreit

Uno setzt Iran neue Deadline

Der Uno-Sicherheitsrat erhöht den Druck auf Iran: Bis Ende August soll das Land die Uran-Anreicherung einstellen und sämtliche anderen Auflagen erfüllen – sonst drohen neue Wirtschaftssanktionen.

New York - Die fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates und Deutschland einigten sich am Abend auf den Text der Iran-Resolution. Das Votum aller 15 Mitglieder des höchsten UN-Gremiums wird für diesen Montag erwartet. Das kündigte der amtierende Ratspräsident Jean-Marc de La Sablière in New York an. Voraussetzung sei, dass kein anderes Ratsmitglied in den kommenden 24 Stunden Einspruch erhebe.

In dem Text fordert der Sicherheitsrat den Iran auf, jegliche Aktivitäten im Zusammenhang mit der Anreicherung von Uran nachweislich einzustellen. Sollte sich Teheran bis Ende August nicht an die Auflagen der Internationalen Atomenergieorganisation IAEO halten, drohen dem Land laut Uno-Charta diplomatische und ökonomische Strafmaßnahmen. Der Einsatz von Gewalt ist jedoch nicht vorgesehen. Das höchste Uno-Gremium äußert sich überzeugt, dass Irans volle Kooperation zu einer "Lösung führen wird, die garantiert, dass Irans Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient".

Auch der russische Uno-Botschafter Witalij Tschurkin hatte sich schon zuvor erklärt, er sei mit dem Text sehr zufrieden. Moskau und Peking hatten bis zuletzt darauf bestanden, dass der Sicherheitsrat in dieser Resolution noch keine Sanktionen verhängt, sondern diese nur androht.

Die fünf ständigen Mitglieder des Rates - die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China - sowie Deutschland hatten den Atomstreit mit dem Iran bei einem Treffen am 12. Juli in Paris an den Sicherheitsrat zurück überwiesen. Zuvor hatten die sechs Länder vergeblich versucht, den Iran mit dem Versprechen technischer und materieller Unterstützung zur Aussetzung seiner umstrittenen Urananreicherung zu bewegen.

itz/dpa/Reuters

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