Straßburg - In einem Bericht für das Europaparlament in Straßburg bescheinigt die Kommission den beiden Staaten, dass sie "ihren Fähigkeiten Ausdruck verliehen haben, die Grundsätze und Rechtsvorschriften der Europäischen Union ab dem 1. Januar 2007 anzuwenden."
Doch erstmals drohte die Kommission Neu-Mitgliedern massiv mit der Anwendung von Schutzklauseln. Mit diesen Klauseln können Mitgliedsrechte ausgesetzt werden, falls Sofia und Bukarest nicht noch erhebliche Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption, dem Aufbau einer unabhängigen Justiz und der Schaffung funktionierender Behörden machen.
Bulgarien und Rumänien seien 2007 für den Beitritt bereit, sofern beide Staaten "bis dahin eine Reihe noch offener Probleme gelöst haben", heißt es in dem Bericht von Erweiterungskommissar Olli Rehn.
Die Kommission drohte eine Reihe von "Begleitmaßnahmen" an. Diese sollten zum Zeitpunkt des Beitritts ergriffen werden, wenn die nötigen Fortschritte ausbleiben. Die Kommission forderte Sofia und Bukarest auf, ab März 2007 regelmäßig Bericht über die Anpassung an das EU-Niveau zu erstatten.
Sie drohte bei Nichteinhaltung der EU-Regeln mit einer Kürzung der Agrarsubventionen um 25 Prozent, Agrar-Exportverboten, Einfrieren der Justiz-Zusammenarbeit und möglichen anderen Beschränkungen des Binnenmarkts.
asc/AP/dpa
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