• Nachrichten
• > Politik
• > Ausland

Problem-Vorstädte

Frankreich fürchtet neue Explosion der Gewalt

Von Kim Rahir, Paris

Frankreichs Problem-Vorstädte rutschen immer tiefer in einen Kreislauf aus Hass und Gewalt. Gut ein Jahr nach den großen Krawallen greifen frustrierte Jugendliche die Staatsmacht inzwischen gezielt in Hinterhalten an. Viele fürchten den Jahrestag am Freitag - die Politik der Härte ist am Scheitern.

Frankreich im Herbst 2006: Ein Jahr nach den großen Unruhen schockieren wieder Zusammenstöße zwischen Jugendlichen und Polizei das Land. Brutalität und Hass haben in den Vorstädten eine neue Qualität erreicht, die Politik der harten Hand stößt auf gnadenlosen Widerstand. Der Frust entlädt sich in gezielten Aktionen gegen die Staatsmacht. Polizisten werden in Hinterhalte gelockt und zusammengeschlagen. Feuerwehrleute werden bei ihren Einsätzen mit Steinen beworfen.

Am Freitag ist es genau ein Jahr her, dass in Clichy-sous-Bois bei Paris zwei Jungen auf der Flucht vor der Polizei starben - und ihr Tod in den französischen Vorstädten Krawalle auslöste, wie sie das Land lange nicht gesehen hatte. Drei Wochen lang zogen Jugendliche brandschatzend und Steine werfend durch die "Banlieue", lieferten sich Kämpfe mit der Polizei. Doch "seither hat sich nichts bewegt", sagt der Politikwissenschaftler und Kriminologe Sébastien Roché. Schon sorgen sich viele, dass jetzt zum Jahrestag das erwachende Medieninteresse die jungen Leute zu einer Neuauflage der Unruhen anstachelt - gerade weil schon die vergangenen Wochen alles andere als ruhig verliefen.

Diesmal drohen "strukturierte Angriffe"

Ende September wurden in der Siedlung Tarterêts bei Paris zwei Polizisten während einer Ausweiskontrolle von einer Gruppe junger Leute umringt und zusammengeschlagen, die in der Nähe Fußball spielten.

Mitte Oktober gerieten drei Polizisten in Epinay-sur-Seine in einen Hinterhalt: Als sie zu einem Einsatz wegen aufgebrochener Autos in der Siedlung ankamen, wurde ihr Wagen durch quergestellte Fahrzeuge blockiert und gnadenlos mit Steinen beworfen. Den Ermittlern zufolge hatten die Täter säckeweise Steine in naheliegenden Gebüschen vorbereitet. Ein 30-jähriger Polizist wurde am Kopf getroffen, seine Wunde musste mit 30 Stichen genäht werden.

Am gleichen Tag machten in Courneuve im Nordosten von Paris Polizisten von ihren Schusswaffen Gebrauch, um rund 30 Jugendliche auseinanderzutreiben, die sie umzingelt hatten.

Ein "fiebriger Zustand" habe viele junge Menschen befallen, steht in einem internen Papier des besorgten Polizeigeheimdienstes Renseignements Généraux. Jederzeit könne es wieder zu einer Explosion der Gewalt kommen wie vor einem Jahr. Doch diesmal drohen den Erkenntnissen zufolge "strukturierte Angriffe" auf die Polizei - statt wie vor einem Jahr blindwütiger Zerstörung von Autos und Gebäuden.

"Ich schlotterte vor Angst"

Nicht nur Polizisten sind dabei ein Ziel der jungen Gewalttäter, sondern inzwischen auch Feuerwehrleute, die regelmäßig zum Löschen in Brand gesetzter Autos oder zu Verkehrsunfällen gerufen werden. Sie müssen bei ihren Einsätzen fürchten, mit Steinen beworfen zu werden. Mittlerweile gehört zur Ausbildung der Feuerwehrmänner ein Kurs, wie man sich bei einem Einsatz gegen Attacken schützt.

Gegenwehr ist absolut tabu: "Das Schlimmste ist, dass wir nichts machen können", sagt Jérôme Cailleaux, Chef der Berufsfeuerwehr-Gewerkschaft im Département Essonne südlich der Hauptstadt. Meist seien es Blitzattacken: "Das geht unheimlich schnell. Sie bewerfen uns vielleicht eine halbe bis eine Minute mit Steinen", sagt Cailleaux. "Einmal wurde uns auf einer abschüssigen Straße ein brennendes Auto entgegengeschoben. Wir mussten weglaufen. Bei meinem letzten Einsatz fand ich mich unter einem Lieferwagen versteckt wieder - ich schlotterte vor Angst."

Dass selbst Feuerwehrleute attackiert werden, liegt Experten zufolge am inzwischen allgemeinen Hass der Jugendlichen auf die Staatsgewalt. Jegliche Uniform gilt als Symbol der französischen Gesellschaft - und jeder Fremde im Ghetto als unwillkommener Eindringling.

Der Begriff des eigenen Terrains hat etwas mit der völligen Isolation der Vorstädte zu tun, wo öffentliche Einrichtungen seit Jahren verschwinden. Manche Siedlungen haben gerade noch ein Postamt, aber kein Büro der Arbeitsvermittlung mehr, keine Beratungsstellen, keine Geschäfte, keine Polizeiwache.

Elektroschocker, Gummigeschosse, Tränengas

Wenn Sicherheitskräfte aus anderen Bezirken in die "Cité" kommen, werden sie sofort erkannt und angefeindet. Und die Vorgehensweise der Beamten stachelt die Wut noch an. Ausweiskontrollen werden zur Schikane. Die Kontrollierten müssen sich flach auf den Bauch legen, werden oft beschimpft oder sogar geschlagen. Wer seinen Ausweis nicht bei sich hat, muss sich auf stundenlanges Warten in einem fernen Kommissariat gefasst machen.

"Es eskaliert auf beiden Seiten", sagt Sicherheitsexperte Roché. Natürlich seien die ständigen Ausweiskontrollen legal, "doch es ist eine gefährliche Taktik". Die Verantwortung für die Verschärfung der Lage sieht der Kriminologe jedoch nicht bei den Polizisten. "Sie handeln nach ihrer professionellen Logik, sie haben natürlich keine umfassendere Vision." Die Gründe lägen woanders: "Bisher ist die Antwort auf die Unruhen eine rein polizeiliche. Es gibt überhaupt kein großangelegtes Konzept über Polizeiarbeit in den benachteiligten Stadtteilen." Der konservative Innenminister Nicolas Sarkozy war es, der 2002 die "Nachbarschaftspolizei" abschaffte, also die Beamten auf lokaler Ebene, die die Bürger kennen und nicht nur repressiv vorgehen können, sondern auch präventiv. Sarkozy begnüge sich heute damit, die Polizei mit mehr Elektroschockern, Gummigeschossen und Tränengas auszurüsten, kritisiert Roché.

Der Innenminister will mit seiner Linie nicht zuletzt rechte Wähler ansprechen, durch deren Unterstützung er im kommenden Jahr die Präsidentschaftswahl gewinnen will. In der vergangenen Woche kündigten Sarkozy und Justizminister Pascal Clément eine Strafrechtsverschärfungen an, die jugendliche Täter effektiver abschrecken sollen. Jeder Angriff auf Personen soll mit Gefängnis bestraft werden. Jeder Wiederholungstäter soll eine Mindeststrafe bekommen. Wiederholungstäter zwischen 16 und 18 Jahren sollen als Volljährige betrachtet werden.

Aktenkundig im Kindergartenalter

Attacken auf Polizisten oder Feuerwehrleute würden demnächst automatisch vor Schwurgerichten verhandelt, kündigte Clément an. Auch einen hochgradig umstrittenen alten Plan griff Sarkozy wieder auf: Die Kinderärzte, die in den Schulen arbeiten, sollten sich um Verhaltensstörungen kümmern. Diese Idee hatte der Minister im Frühjahr in einen Gesetzentwurf eingebaut, nach dem auffälliges Verhalten schon im Kindergarten aktenkundig werden sollte. Angesichts von Protesten sämtlicher Experten und einer Petition mit fast einer Million Unterschriften hatte Sarkozy damals die Bestimmung sang- und klanglos fallen lassen.

Inzwischen hat die Wahlkampflogik mit Blick auf die Präsidentschafts-Entscheidung im Frühjahr 2007 Frankreichs Politik im Griff. Das untergräbt jeden Versuch, eine Strategie aus einem Guss für die Vorstädte zu entwickeln. Diskriminierung von Einwandererkindern und soziale Benachteiligung lassen sich nicht im Handumdrehen überwinden. Und stramme Reden über rücksichtsloses Durchgreifen haben die Gewalt bisher nicht aufgehalten, im Gegenteil.

Immerhin gibt es trotz aller Eskalation noch friedliche Aktionen gegen die Nöte in der "Banlieue" - heute machten sich Hunderte Jugendliche in Paris auf einen "Klagemarsch", um gegen Diskriminierung und Wohnungsnot in den Vorstädten zu protestieren. An der Nationalversammlung wollten sie 20.000 "Klagen aus den Quartieren" an Abgeordnete und Präsident Jacques Chirac übergeben. Einer der Initiatoren sagte, man wolle die Wut der Jugendlichen in politische Bahnen lenken.

Oft wird vergessen, dass die Unruhen vor einem Jahr nur ein Höhepunkt der Verelendung der Vorstände waren, die Frankreich seit Jahrzehnten umtreibt. Die Zeitung "Le Monde" erinnerte daran, dass der Kinofilm "Der Hass" ("La Haine" von Matthieu Kassovitz) die Krise der Vorstädte schon 1995 perfekt in Szene setzte - mit der ganzen Tristesse von Arbeitslosigkeit, Diskriminierung und Kriminalität. Der Kommentar der Tageszeitung: "Es ist völlig nutzlos, immer wieder so zu tun, als entdecke man einen Teil des Lebens in unserem Staate völlig neu - der doch seit 20 Jahren eine Tatsache ist."