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Unruhen in Mexiko

Gouverneur von Oaxaca lehnt Rücktritt ab

Im mexikanischen Unruhestaat Oaxaca hat auch der Einsatz von Polizeitruppen nicht für Ruhe gesorgt. Demonstranten halten die Universität besetzt unf fordern den Rücktritt von Gouverneur Ulises Ruiz. Doch der will im Amt bleiben.

Mexiko-Stadt - Rund drei Monate nach seiner Vertreibung durch die "Volksversammlung von Oaxaca" (APPO) aus seinem Amtssitz kehrte der umstrittene Ruiz in den Gouverneurspalast der Stadt Oaxaca 400 Kilometer südöstlich von Mexiko-Stadt zurück. Mehrere hundert Demonstranten zogen zur Unterstützung von Ruiz durch die Straßen.

Obwohl starke Polizeikräfte Straßen und Plätze von Oaxaca kontrollieren, hielten sich APPO-Mitglieder nach wie vor auf Gelände der Universität verschanzt. Die Truppen blieben so lange in der Stadt, bis Frieden und Ordnung wiederhergestellt seien, sagte Sicherheitsminister Eduardo Medina Mora.

Tausende von Sympathisanten der APPO demonstrierten auch in Mexiko-Stadt und riefen zum Generalstreik auf. Der Anführer der mexikanischen Linken, Andrés Manuel López Obrador, schaltete sich erstmals in den Konflikt ein und sprach sich für Neuwahlen in Oaxaca aus.

Der Rücktritt von Ruiz ist die Hauptbedingung der linksgerichteten Gruppen um die APPO für die Beendigung ihres Widerstandes, der vor fünf Monaten mit einem Lehrerstreik begonnen hatte und in Vorwürfen gegen Ruiz wegen Wahlbetruges und Korruption gipfelte.

Beide Kammern des Parlaments in Mexiko-Stadt hatten Ruiz gebeten, mit seinem Rücktritt den Weg zu einer Lösung des Konfliktes zu ebnen. In der vergangenen Woche hatte der Senat mit den Stimmen der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI), der auch Ruiz angehört, die Forderung nach einem Rücktritt des Gouverneurs zurückgewiesen.

als/dpa