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Somalia

Kriegsrecht gegen einen neuen Krieg

Aus Baidoa berichtet Matthias Gebauer

Mit der Ausrufung des Kriegsrechts stemmt sich die macht- und kraftlose somalische Regierung gegen das Chaos, will die rivalisierenden Warlords zähmen. Vor allem soll ihre einzige Lebensgarantie, die äthiopische Armee, noch möglichst lange im Land bleiben.

Baidoa - Der Mann mit dem Stiernacken ist nervös, unter seinem zu engen Hemdkragen stemmt sein Blutdruck die Adern hervor. Immer wieder läuft Ali Haji Mohammed, der sich auch Ali Basha nennt, am Samstagmorgen zum Schalter der Charterfirma "Air Bird" am Flughafen in Nairobi. Wann denn die Propeller-Maschine in Richtung der somalischen Stadt Baidoa endlich abheben wird, will der Politiker wissen. Mal erntet er ein Kopfschütteln, dann wieder ein Achselzuckung. Sicher ist nur, dass es noch dauern kann.

Gegen elf Uhr steckt Ali Basha auf. So laut er auch wird, so genervt er auch seine glänzende Designerbrille von der breiten Nase streift, er wird es nicht mehr schaffen. Zu gerne wäre er zu einer der ersten Sitzungen des so genannten somalischen Parlaments, das zwar über einen klangvollen Namen, aber kaum über Macht im Land verfügt, in die Hauptstadt Baidoa geflogen. Für Ali Basha wäre es die erste Sitzung nach dem Blitz-Einmarsch der äthiopischen Armee gewesen. "Aus Vorsicht", sagt er, habe er sich und seine Familie vor Jahresbeginn lieber ins sichere Kenia abgesetzt.

Mit Ali Basha warteten am Samstag 30 andere Parlamentarier am Flughafen. Viele von ihnen waren nach Kenia geflohen. Viele aus Angst, dass die Islamisten auch den letzten Fluchtort der Regierung, das südsomalische Nest Baidoa, einnehmen könnten. Andere, weil ihnen die Situation einfach zu ungemütlich wurde. "Meine Familie sollte nicht noch einen Krieg mitmachen", sagt Basha und grinst, "ich bin das Kämpfen ja gewöhnt". Krieger zu sein, am besten einer mit brutalem Ruf, gehört im Somalia von Basha schlicht zum guten Stil. Nun aber ist er Politiker.

Die Stimmen von Basha und seinen Kollegen auf dem Flughafen brauchte das Parlament so oder so nicht. Weniger als ein Drittel aller rund 400 Volksvertreter schaffte es rechtzeitig. Die restlichen 275 verpasste die Sitzung, manche sind bereits in Mogadischu, viele noch in Kenia. Der Rest, nach Angaben des staatlichen Radios 154, stimmte für das vom Premierminister Ali Mohammed Gedi bereits vor Silvester angekündigte Kriegsrecht. Drei Monate soll der Notstand gelten. In der Zeit, so die Regierung, würden Sicherheit und Ordnung wiederhergestellt. Offiziell herrscht wohlgemerkt Frieden.

Die Warlords drängen zurück

So machtvoll sich das Spektakel im Parlament am Rand der 20.000-Einwohner-Stadt Baidoa gab, so sehr illustriert es die Hilflosigkeit der Regierung. Mit dem Kriegsrecht, das Demonstrationen und das Tragen von Waffen verbietet, klammert sie sich an eine Macht. Die marodierenden Warlords sollen eingeschüchtert werden, denn sie drängen zurück in ihre Positionen im Land. So brach am Freitag eine Schießerei vor dem Amtssitz des Präsidenten in Mogadischu aus. Drinnen verhandelte man gerade die Entwaffnung der Milizen.

Ebenso aber soll mit dem Beschluss auch die Anwesenheit von mehreren Tausend äthiopischen Soldaten gerechtfertigt werden. Im letzten Moment, als die Islamisten schon vor Baidoa standen, sprangen sie der Regierung bei. Im Blitz-Durchmarsch versprengte Äthiopien mit seiner überlegenen Armee die Islamisten. Mit ihrem schnellen Abzug wird es nun erstmal nichts. "Ein bisschen", gesteht auch Basha ein, "werden sie uns wohl noch helfen müssen." Dass die Soldaten seinen Posten sichern, erwähnt er freilch nicht.

Eine echte Regierung oder gar ein funktionierender Staatsapparat gibt es in Somalia, nicht, alle Staatsmacht wirkt eher symbolisch. Als Bashis Polit-Reisegruppe gegen Mittag endlich landet, markieren nur ein paar Zelte, was man hier den Flughafen der somalischen Hauptstadt nennt. Ein Tower ist nicht zu sehen. Rund um die Rollbahn weiden abgemagerte Schafe. Schnell werden die Koffer ausgeladen. Dann will der Pilot lieber wieder los. Die Anflüge und Starts in Somalia sind selbst erfahrenen Cockpit-Chefs ungeheuer.

Passbehörde am Camping-Tisch

Gleich neben der Piste sitzt die Einwanderungsbehörde Somalias. Es ist ein Mann in zivil, der die Pässe noch an der Gangway einsammelt. Auf einem Campingtisch stempelt er dann bedächtig die Visa ein und setzt unlesbare Kommentare daneben. Für Afrikaner umsonst, kostet der Stempel für Weiße 50 Dollar - in somalischer Währung inflatorische 7.500.000 Shilling. Kenner Somalias unterscheiden anhand der Farbe der Scheine "normale" Shilling von "Yussuf-Geld". Das ließ der Präsident Abdullahi Yussuf Ahmed angeblich kürzlich nachdrucken, was ihm jeder zutraut.

Die Hauptstadt selber ist nicht mehr als eine Ansammlung von eilig gefertigten Betonwänden, die im besten Fall mit Wellblech überdacht sind. Einzig die von der Uno gebauten Regierungsgebäude sind einigermaßen in Schuss, für eine geteerte Durchgangsstraße aber hat das Geld nicht gereicht. Keine hundert Meter vor dem Eingang zum von schlafenden Soldaten bewachten Parlament erinnern fünf ausgebrannte und von der Wucht der Explosion zerrissene Autos an ein Attentat auf den Präsidenten vor einigen Monaten. Er entging dabei nur knapp dem Tod.

Äthiopien griff in der letzten Minute ein

Monatelang aber war Baidoa das selbsternannte politische Zentrum Somalias. Hier saß die Regierung - besser gesagt, hierhin hatte sie sich geflüchtet. Tatenlos musste sie der Übernahme der Städte durch die Islamisten zusehen. Beschützt von der Uno konferierte man zwar, konnte aber letztlich immer nur Hilfe von außen fordern. Im letzten Moment dann griffen die Äthiopier, gestützt von den USA, ein. Beiden nutzte es: Washington fürchtete Somalia als safe haven für al-Qaida, Addis Abbeba wollte schon lange mehr Einfluss beim instabilen Nachbarn.

Hassan Mahmud Momin kann sich an den Moment der Entscheidung noch gut erinnern. Müde sitzt der stellvertretende Polizeichef von Baidoa unter einem Baum im Hof seiner Station. Leicht unwillig war er am späten Nachmittag für Fragen eines ausländischen Journalisten aus seinem kleinen Verschlag mit einer fleckigen Matratze auf dem Boden hervor gekrabbelt. Statt Uniform trägt er eine blaue Turnhose und ein löchriges T-Shirt. "Die Äthiopier sind unsere Freunde", sagt er und grinst bewusst offen, "ohne sie wären wir hier auf jeden Fall untergegangen."

Wenn Momin vom Eingreifen des Nachbarlands spricht, benutzt er immer wieder die Worte "last minute". Keine zwei Kilometer vor der Stadt hätten die Islamisten ihre Stellungen bezogen, beschreibt er die Lage vor Weihnachten. "Wir haben hier schon auf gepackten Koffern gesessen", sagt er, "wer konnte, hatte sich zu diesem Zeitpunkt bereits abgesetzt." Dass die kaum existente somalische Armee der Guerilla-Truppe von Sheich Hassan Darwey weit unterlegen war, wussten Momin und seine Männer längst.

Für einen Polizisten ist Momin erstaunlich offen. "Die Regierung ist zu schwach, deshalb mussten sie unseren Nachbar zur Hilfe holen", sagt er. Dann aber findet er auf den Pfad der allgemein verbreiteten Linie zurück. "Ganz Somalia, und das meine ich ganz ehrlich", sagt er und wendet seinen Blick ab, "muss den Äthiopiern dankbar sein." Ohne die Armee und die Unterstützung der Amerikaner sei das Land verloren. Dann hat Momin genug von den Fragen nach der Politik. "Die letzten Wochen waren hart", presst er zum Abschied heraus, "mal sehen, wie die nächsten werden."