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04.04.2007
 

Freigelassene Briten

Ahmadinedschads Niederlage

Von Bahman Nirumand

Mahmud Ahmadinedschad zelebrierte die Freilassung der 15 britischen Soldaten als ganz persönlichen großherzigen Gnadenakt. Doch in Wahrheit bedeutet das iranische Einlenken in der Geisel-Krise für den Präsidenten eine Niederlage. In der Heimat wächst der Druck auf den Hardliner.

Mit glänzenden Augen und voller Stolz betrat der kleingewachsene Präsident der Islamischen Republik, Mahmud Ahmadinedschad, die Bühne. Vor ihm saßen mehr als 200 Journalisten aus aller Welt - gespannt, was der gläubige Muslim über die seit zwei Wochen in Haft sitzenden britischen Marinesoldaten zu verkünden hat.

Wissend, dass seine Worte von zahlreichen Fernsehanstalten, darunter von der BBC und von CNN, direkt übertragen und simultan übersetzt werden würden, nutzte er die Gelegenheit, um seine nicht allzu himmlischen Botschaften zu verbreiten. Er stellte den gesamten Westen, allen voran die USA, an den Prager und warf den Briten vor, sie seien in iranische Gewässer eingedrungen und hätten damit ein international anerkanntes Recht verletzt.

Moralisch verwerflich sei es auch, dass sie eine Frau, die Soldatin Faye Turney, von ihrer Familie und von ihrem kleinen Kind getrennt hätten. Und dann, nach dem Rundumschlag, ließ er überraschend Milde walten. Er habe die gefangenen Soldaten begnadigt, sie würden nach der Konferenz freigelassen werden - sozusagen ein Ostergeschenk des islamischen Fundamentalisten an den ungläubigen britischen Premier Tony Blair.

Die Inszenierung war perfekt, nicht nur die Pressekonferenz, sondern überhaupt die Art und Weise, wie Iran mit dem Vorfall umging. Da zeigte sich wieder einmal, dass auch Islamisten gute Werbeagenturen zur Verfügung haben und den Umgang mit den Medien voll beherrschen. In diesem Fall sogar besser als die Kollegen in London und Washington.

Während Tony Blair mal drohend, mal bittend und recht verzweifelt wirkte und US-Präsident George W. Bush wieder einmal die verbale Keule schwang, insistierte Teheran mit großer Gelassenheit auf seinem Standpunkt, inszenierte Videoaufnahmen mit den britischen Soldaten, die mal Hähnchen essend, mal Schach spielend einen recht fröhlichen Eindruck machten. Die Soldatin durfte sogar ihr Kopftuch ablegen. Sie alle gestanden nacheinander ein, Fehler begangen zu haben und entschuldigten sich beim iranischen Volk.

Ahmadinedschad fügte sich den Kritikern

Gefangenschaft in Iran ist ja wie im Urlaub, werden manche Zuschauer außerhalb Irans gedacht haben, die nicht wissen, wie viele Menschen hier gefoltert und hingerichtet worden sind.

Vermutlich werden sie auch nicht wissen, dass die Gnade, die Ahmadinedschad walten ließ, für ihn eigentlich eine Niederlage war. Denn wäre es nach ihm gegangen, hätte er, wie schon so oft, den außenpolitischen Konflikt weiter eskalieren lassen, um von inneren Problemen abzulenken, um die Massen mit dem Hinweis auf die Gefahr, die den Islam und das Vaterland bedroht, bei der Stange zu halten. Die Begnadigung war sicherlich nicht sein Wille, sondern der seiner Gegner, denen offenbar gelang, ihm Zügel anzulegen und damit eine dem Land drohende Gefahr abzuwenden.

Tatsächlich stehen Ahmadinedschad und seine Regierung schon seit Monaten unter wachsender Kritik, die wohlgemerkt nicht allein von den Reformern und selbstverständlich auch von der weit entwickelten iranischen Zivilgesellschaft kommt. Dieser Kritik schließen sich zunehmend moderate Konservative an, sogar auch einige Radikalislamisten, die bis vor wenigen Monaten auf seiner Seite standen. Die Kritik richtet sich insbesondere gegen die wirtschaftliche Misere, in die das Land seit der Machtübernahme Ahmadinedschads hineingeraten ist.

Dabei hatte der populistische Präsident dem Volk soziale Gerechtigkeit und Wohlstand versprochen, er hatte seinen Vorgängern Korruption und Verrat an den Idealen der Revolution vorgeworfen und ihnen mit unerbittlichem Kampf gedroht.

Ungehaltene Versprechen

Aus alledem ist nichts geworden. Die Armen und Bedürftigen, die ihm vor anderthalb Jahren zugejubelt haben, haben längst gemerkt, dass dieser Präsident nichts zu bieten hat als hohle Parolen. Die Preise steigen ins Unerträgliche, Unternehmer haben ihr Kapital in Milliardenhöhe ins Ausland gebracht, ausländische Unternehmen wagen aufgrund der unsicheren politischen Situation schon seit einem Jahr nicht mehr zu investieren. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter jugendlichen Erwachsenen und der Mangel an Zukunftsperspektive vermehren die Zahl der Unzufriedenen. Auch politisch wird die Situation für die Bewohner des Landes immer unerträglicher.

Die Repression gegen Andersdenkende, gegen Schriftsteller, Künstler, Journalisten, das Verbot liberaler Zeitungen und dergleichen mehr hat die Front gegen Ahmadinedschad gestärkt. Selbst der islamistische Revolutionsführer Ali Chamenei, der ihm noch bis vor kurzem den Rücken stärkte, geht auf Distanz. Immer wieder ermahnt er ihn, sich mehr um das Wohl des Volkes zu kümmern.

Nach Einschätzung politischer Beobachter ist die Position Ahmadinedschads innerhalb der doch komplizierten Machtkonstellation so schwach geworden, dass er es entweder wagen werde, mit Hilfe der Revolutionswächter, die ihn an die Macht gebracht haben, einen Putsch zu riskieren, oder er werde soweit isoliert, dass er möglicherweise die ihm verbleibenden anderthalb Jahre Amtszeit nicht durchstehen wird.

Für Ahmadinedschad und seine radikal-islamistischen Anhänger gibt es eigentlich nur eine Rettung: die Eskalation der Konflikte mit dem Ausland. Wächst der Druck von außen, kommt es gar zu einem militärischen Schlag gegen Iran, kann er wieder von den inneren Problemen ablenken, die Massen mobilisieren und seine Märtyrerideologie verbreiten. Für Radikalislamisten sind Ruhe und Frieden tödlich.

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