Hamburg - Nach dem bisher geltenden Nizza-Vertrag hat Polen mit seinen rund 40 Millionen Einwohnern im Rat fast ebenso viele Stimmen wie Deutschland mit einer mehr als doppelt so großen Bevölkerung. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien haben die Höchstzahl von jeweils 29 Stimmen, Polen und Spanien je 27. Malta als kleinstes EU-Land hat nur drei Stimmen. Die qualifizierte Mehrheit liegt bei 258 Stimmen von mindestens zwei Dritteln der 27 Mitgliedstaaten. Diese zwei Drittel müssen mindestens 62 Prozent der Gesamtbevölkerung repräsentieren.
Mit dem System der sogenannten doppelten Mehrheit aus dem neuen Verfassungsvertrag verlöre Polen an Gewicht. Warschau will deshalb die Stimmrechte künftig mit Hilfe der Quadratwurzel aus der Einwohnerzahl berechnen - nach Ansicht renommierter Mathematiker die gerechteste Lösung. Doch Deutschland und andere große EU-Mitgliedsstaaten lehnen Neuverhandlungen bisher grundsätzlich ab.
Die Quadratwurzel einer Zahl - auch schlicht Wurzel genannt - ist die Zahl, die mit sich selbst multipliziert die gegebene Zahl ergibt. So hat etwa 9 die Quadratwurzel 3, denn 3 mal 3 macht 9. Dies würde beispielsweise für Polen mit 38,1 Millionen Einwohnern 6172 Stimmen bringen, für Frankreich (60,9 Millionen) 7803 und für Deutschland mit 82,5 Millionen Einwohnern 9082 Stimmen. Das Quadratwurzel-System bevorzugt die kleinen Länder: Portugal, das mit 10,6 Millionen Bürgern etwa ein Achtel der deutschen Bevölkerung ausmacht, bekäme mit 3255 mehr als ein Drittel der Stimmen, die Deutschland erhielte.
flo/dpa/AFP
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