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Ländervergleich Wer wählt das Staatsoberhaupt?

7. Teil: USA

Staatsoberhaupt und Regierungschef der USA: George W. Bush
DPA

Staatsoberhaupt und Regierungschef der USA: George W. Bush

Der Präsident der USA wird durch 538 direkt gewählte Wahlmänner, das "Electoral College" gewählt. Er vereinigt die Funktionen von Staatsoberhaupt und Regierungschef und ist zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Für das Amt in Frage kommen nur im Land geborene Staatsbürger der USA, die mindestens 35 Jahre alt sind.

Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre, eine Wiederwahl ist nur einmal möglich.

Die Amtshandlungen des Präsidenten müssen nicht gegengezeichnet werden, er ist dem Parlament nicht verantwortlich, sondern laut der Verfassung nur dem Gesetz. Er kann folglich nicht durch das Parlament abgewählt werden, sondern nur auf dem Wege der Anklage (Impeachment) durch das Repräsentantenhaus, über die der Senat entscheidet. Der Präsident hat seinerseits nicht das Recht, das Parlament aufzulösen. Die Mitglieder des Kabinetts sind den Anweisungen des Präsidenten unterworfen und können von ihm entlassen werden.

Der Präsident hat kein Recht zur Gesetzesinitiative. Sein Gegenspieler ist nach dem Verfassungsprinzip der "checks and balances" der aus Senat und Repräsentantenhaus bestehende Kongress. Der Präsident hat das Recht, gegen die vom Kongress verabschiedeten Gesetze Einspruch einzulegen. Dieses Veto kann nur mit Zweidrittelmehrheit beider Parlamentskammern aufgehoben werden.

George W. Bush ist der 43. Präsident der USA. Er ist seit dem 20. Januar 2001 im Amt

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