• Nachrichten
• > Politik
• > Ausland

Ukraine

Präsident will Timoschenko als Regierungschefin vorschlagen

Neuer Anlauf für Julija Timoschenko in der Ukraine: Präsident Juschtschenko will dem Parlament die frühere Ministerpräsidentin als neue Regierungschefin empfehlen.

Kiew - Gut zwei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl folgt Präsident Wiktor Juschtschenko der Koalitionsvereinbarung zwischen den pro-westlichen Parteien Block Julija Timoschenko und Unsere Ukraine. Er will der Rada die bisherige Oppositionsführerin vorschlagen, hieß es in einer Erklärung Juschtschenkos in Kiew. Die beiden Parteien, die nur mit sehr knappem Vorsprung bei den Wahlen gesiegt hatten, hatten bereits am Montag eine Koalitionsvereinbarung beschlossen, die darauf hinausläuft, dass Timoschenko das Amt der Regierungschefin besetzen soll.

Der Block Julija Timoschenko und Juschtschenkos Unsere Ukraine kamen bei der Wahl am 30. September zusammen auf eine knappe Mehrheit von 228 der 450 Sitze im Parlament. Die pro-russische Partei der Regionen von Regierungschef Wiktor Janukowitsch ist dagegen stärkste Einzelpartei und kam auf 175 Sitze.

Die vorgezogene Parlamentswahl sollte nach dem Wunsch Juschtschenkos die politische Blockade in der Ukraine beenden, die durch die Rivalität zwischen dem pro-westlichen Staatschef und dem nach Russland orientierten Ministerpräsidenten Janukowitsch entstanden war. Die Ukrainer hatten Ende September bereits das dritte Mal seit der Orangen Revolution 2004 gewählt.

Schon während der Orangen Revolution hatten Juschtschenko und Timoschenko zusammengearbeitet und mit Massenprotesten eine Abkehr von der Moskau-Fixierung der Ukraine herbeigeführt. Anschließend war Timoschenko sieben Monate lang Regierungschefin, wurde dann aber wegen Korruptionsvorwürfen von Juschtschenko entlassen.

asc/AFP