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Dänemark

Rasmussen erklärt sich zum Wahlsieger

Stärkste Kraft in Dänemark bleibt die Partei von Ministerpräsident Rasmussen - doch sein rechtsliberales Regierungsbündnis verfehlte die absolute Mehrheit knapp. Jetzt ist er auf einen weiteren Partner angewiesen.

Kopenhagen - Er ist geschwächt - und sieht sich doch als Sieger. Anders Fogh Rasmussens Partei verlor 6 ihrer 52 Mandate, bleibt aber auch im neuen Kopenhagener Folketing die stärkste Kraft. Ingesamt erzielte die bisherige Minderheitsregierung aus Rechtsliberalen und Konservativen 89 von 179 Sitzen - und verfehlte damit die absolute Mehrheit nur um ein Mandat. Bisher verfügte die Koalition über 94 Sitze.

Um regieren zu können, ist die Koalition nun auf die Unterstützung von mindestens einem nicht parteigebundenen Abgeordneten aus Grönland oder von den Färöer oder der Neuen Allianz des in Syrien geborenen Zuwanderers Naser Khader angewiesen.

Die gemäßigte Partei Khaders hatte sich vor der Wahl für Fogh Rasmussen ausgesprochen - allerdings forderte sie für eine Regierungsbildung eine Abkehr von der restriktiven Einwanderungspolitik, die vor allem auf Druck der rechtspopulistischen DVP verfolgt wurde. Die DVP - bisherige Mehrheitsbeschafferin für Rasmussen im Kopenhagener Folketing - wurde mit 13,8 Prozent erneut drittstärkste Kraft und konnte ihr bisheriges Ergebnis (13,3) leicht verbessern.

Rasmussen sagte am späten Abend vor seinen jubelnden Anhängern in Kopenhagen: "Alles deutet darauf hin, dass die Regierung weitermachen kann." Dass seine Liberale Partei nun zum dritten Mal in Folge eine Koalition anführen wird, wertete Rasmussen als "historisch".

Die von den Sozialdemokraten angeführte Opposition erzielte 76 Sitze. "Ich habe versprochen, dass ich Anders Fogh Rasmussen schlagen würde. Das ist mir nicht gelungen", gestand die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, Helle Thorning-Schmidt, unter Tränen ihre Niederlage ein. Offensichtlich benötigten die Dänen mehr Zeit, um den Sozialdemokraten die Regierungsverantwortung zu übertragen, sagte sie vor Parteifreunden.

Bis zum Nachmittag hatte sich eine höhere Beteiligung als bei den vorangegangenen Wahlen im Februar 2005 mit 84,5 Prozent abgezeichnet.

Rasmussen führt seit den Wahlen im November 2001 eine Minderheitsregierung aus seiner rechtsliberalen Partei Venstre und den Konservativen an, gestützt von der DVP.

Der 54-jährige Rasmussen hatte die Wahl um gut eineinhalb Jahre vorgezogen, um sich ein neues Mandat für seine Reformpolitik und Steuersenkungen zu sichern. Seine Herausforderin Thorning-Schmidt stellte dagegen einen Ausbau des Sozialstaats und einen Verzicht auf Steuersenkungen in Aussicht.

anr/asc/ssu/rts/dpa/AFP/AP