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Interview mit Martin Suter

"Schweizer Parlament hat seinen Stolz wiedergefunden"

Viele Schweizer feierten die Abwahl des Rechtspopulisten Christoph Blocher als Bundesrat auf der Straße. Der Schriftsteller Martin Suter erklärt im Interview mit SPIEGEL ONLINE, warum.

SPIEGEL ONLINE: Herr Suter, der Rechtspopulist Christoph Blocher ist nach vier Jahren aus der Landesregierung ausgeschieden, die Bundesversammlung hat ihn nicht wiedergewählt. Wie beurteilen Sie das politische Beben in der Schweiz?

Suter: Das Parlament hatte einfach die Nase voll, sich von der Schweizerischen Volkspartei herumkommandieren zu lassen. Die Partei vertritt knapp 30 Prozent der Wahlberechtigten, aber benimmt sich, als regiere sie das Land. Das Parlament hat auf die erneute Drohung, dass die SVP in die Opposition gehe, falls Blocher nicht bestätigt werde, damit reagiert, dass es ihn abwählte. Ohne dieses Ultimatum hätte sie Blocher wohl bestätigt.

SPIEGEL ONLINE: Handelt es sich um einen Normalisierungsprozess, wie er in anderen europäischen Ländern Standard ist? Wird das Schweizer Politikverständnis "europäischer"?

Suter: Es handelt sich schon um einen Normalisierungprozess, aber nicht um die Anpassung an den europäischen, sondern um die Wiederanpassung an den schweizerischen Standard. Die Situation der vergangenen vier Jahre war abnormal. Die Schweiz hat gute Erfahrungen gemacht mit ihrem System: ein Kabinett aus sieben Ministern der vier größten Parteien, die nach Mehrheit entscheiden und zu Kollegialität und Stillschweigen verpflichtet sind. Dieses Gremium erträgt auf die Dauer kein Mitglied, das gleichzeitig regieren und lautstark Oppositionspolitik betreiben will.

SPIEGEL ONLINE: Sind auch die jubelnden Menschen auf den Straßen Ausdruck spezifisch "schweizerischer" Maßstäbe?

Suter: Wer mit soviel Häme politisiert wie die SVP, muss sich nicht wundern, wenn die Leute, die sie jahrelang verspottet hat, auf der Straße ihre Niederlage feiern. Wie tief das geht, sieht man daran, dass junge Linke die Wahl der zwar nicht immer ganz linientreuen, aber immerhin in der Wolle gefärbten bürgerlichen SVP-Politikerin Widmer-Schlumpf lauthals bejubeln.

SPIEGEL ONLINE: Welches Signal geht von den Vorgängen der vergangenen Tage aus?

Suter: Das neu gewählte Parlament der Schweiz hat schon in seinen ersten Tagen bewiesen, dass es sich aus dem Bann der Rechtspopulisten befreien und Koalitionen bilden kann, die das Land weiterbringen. Ich glaube, es ist noch für weitere Überraschungen gut.

SPIEGEL ONLINE: Erwarten Sie durch die Niederlage Blochers perspektivisch Aufwind für die Rechte oder einen Dämpfer mit Langzeitwirkung?

Suter: Schon möglich, dass die Rechte noch etwas mehr Aufwind bekommt. Die große Chance dabei könnte sein, dass die anderen Parteien dadurch gezwungen werden, eine effiziente Sachpolitik zu betreiben, die dieser Opposition den Wind aus den Segeln nimmt. Es liegt nun am frisch emanzipierten Parlament, ob die SVP in den kommenden vier Jahren erstarkt oder auf die ihr angemessene Bedeutung zurückgestutzt wird.

SPIEGEL ONLINE: Was ließ Blocher scheitern? Wurde er für sein populistisches Auftreten abgestraft?

Suter: Der Populismus hat vielen missfallen. Aber scheitern ließ ihn sein Mangel an Respekt, der sich auf seine ganze Partei übertragen hat. Der Mangel an Respekt vor dem politischen Gegner, den politischen Institutionen, sogar vor den politischen Freunden. Natürlich ist er links von der Mitte auch mit seiner Politik angeeckt. Aber die Politik hätte nicht gereicht, ihn abzuwählen. Den Ausschlag müssen Stimmen von Parlamentariern gegeben haben, die politisch im Prinzip auf seiner Linie liegen. Sein Mangel an Respekt hat ihm zu viele Feinde geschaffen.

SPIEGEL ONLINE: Welches politische Setting braucht die Schweiz künftig?

Suter: Ich glaube nicht, dass die Schweiz auf dem Weg zu einem neuen politischen Setting ist. Ich glaube, sie besinnt sich wieder auf das Bewährte. In diesen Tagen hat das Parlament seinen Stolz wiedergefunden. Und ein bisschen Resignation abgelegt.

Das Interview führte Leonie Wild