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Russland

Putin will Regierungschef unter Medwedew werden

Wladimir Putin erklärt sich: Der scheidende russische Präsident kündigte beim Parteitag von Einiges Russland an, unter seinem Wunsch-Nachfolger Medwedew Regierungschef zu werden. An der Machtverteilung will Putin nicht rütteln.

Moskau - Präsident Putin stellt die Weichen für seine politische Zukunft - und die Russlands: Auf dem Wahl-Kongress seiner Partei Einiges Russland kündigte das scheidende russische Staatsoberhaupt an, Regierungschef werden zu wollen. Gleichzeitig empfahl er den bisherigen Vize-Premier Dmitrij Medwedew als künftigen Präsidenten.

Das geplante Arrangement zwischen Putin und Medwedew war bereits vergangene Woche bekannt geworden. Die Bestätigung auf dem Parteitag gilt als Formsache. Die Wahl Medwedews zum neuen Staatsoberhaupt scheint aufgrund der Unterstützung durch den in der Bevölkerung äußerst populären Putin als sicher.

"Wenn die Bürger Russlands Dmitrij Medwedew ihr Vertrauen aussprechen und ihn zum Präsidenten wählen, dann bin ich bereit, die Regierung zu führen", sagte Putin nach Angaben der Agentur Interfax. Es gebe noch viele Probleme in Russland zu lösen. Putin betonte, es sei nicht geplant, Machtbefugnisse vom Präsidenten auf den Regierungschef zu übertragen.

Medwedew stellte die Rückkehr Russlands zu "einer führenden Rolle in der Welt" in Aussicht. Solche Pläne seien aber nur gemeinsam mit dem bisherigen Amtsinhaber Putin zu erreichen, sagte Medwedew nach Angaben von Interfax.

Die Präsidentenwahl findet am 2. März 2008 statt. Der 42 Jahre alte Medwedew war in der vergangenen Woche von insgesamt vier Parteien als Kandidat vorgeschlagen worden. Medwedew ist ein langjähriger Weggefährte Putins. Beide stammen aus St. Petersburg und kennen sich seit 17 Jahren. Medwedew ist Aufsichtsratsvorsitzender des Staatskonzerns Gasprom. Er gilt als wirtschaftsliberal und war bislang zudem hauptsächlich verantwortlich für die Sozialpolitik.

Präsident Putin kann nach zwei aufeinanderfolgenden Amtsperioden laut Verfassung nicht nochmals antreten. Allerdings wird spekuliert, ob er nach einer Pause wieder für das Amt kandidieren wird. Die Partei Einiges Russland hatte die Parlamentswahl Anfang des Monats mit einer Zweidrittel-Mehrheit gewonnen.

Putins Aussagen von heute deuteten darauf hin, dass er sich zumindest vom Rang her mit einer untergeordneten Rolle zufrieden geben würde. Laut russischer Verfassung hat der Präsident weitgehende Kompetenzen und gibt in der Innen- und Außenpolitik die Richtung vor. Der Ministerpräsident gilt weithin als ausführendes Organ.

Morgen wird Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Gesprächen mit der russischen Führung in Moskau erwartet. In der Firmenzentrale des Gasmonopolisten Gasprom wird laut der Agentur Interfax in Anwesenheit Steinmeiers das Gasförderprojekt Juschno Russkoje gestartet, an dem auch das BASF-Tochterunternehmen Wintershall beteiligt ist. Es gilt in Moskau als sicher, dass Steinmeier sowohl Putin als auch Medwedew treffen wird.

flo/Reuters/AFP/dpa/AP