Als Wahlbeobachter in Kenia

EU-Safari im Demokratiedschungel

Von Thilo Thielke, Nairobi

Ein korrupter Staat übt Demokratie und ein Deutscher ist dabei Zeuge: Im Auftrag der EU überwacht der FDP-Mann Alexander Graf Lambsdorff die Wahlen in Kenia – ein riskanter Job.

Nairobi - Vor der Wahlstation in Nairobis Mega-Slum Kibera kommt es zum Tumult. "Diese Betrüger von der Regierung", schreit einer, "sie haben das Wählerregister für alle, deren Namen mit M anfängt, versteckt." Sein Nachbar ballt drohend die Faust, er wartet schon seit morgens halb sechs, und nun ist es elf Uhr. Von hinten drängen die Massen, es sind Hunderte. Panik kommt auf.

Inmitten des Chaos versucht ein deutscher Politiker, Ruhe zu bewahren: Alexander Graf Lambsdorff, Neffe von Otto, dem früheren FDP-Spitzenmann aus Nordrhein-Westfalen. Er ist Chef der EU-Wahlbeobachtermission und soll kontrollieren, ob alles mit rechten Dingen zugeht bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in einem der korruptesten Staaten der Erde. Ein Knochenjob.

"Ich gehe raus und spreche mit dem Wahlleiter", ruft Lambsdorff in die Menge, "irgendwo muss das Register für den Buchstaben M doch zu finden sein." "Kommt nicht in Frage! Hiergeblieben!", johlt die Menge und umkreist den Wahlbeobachter. Es ist schwül und stickig in dem düsteren Raum. Es kann einem mulmig werden in dem Gedränge. Lambsdorffs blaues Europa-Hemd mit den gelben Sternen ist schon durchgeschwitzt. "Die Leute haben Angst, dass sie betrogen werden, wenn wir jetzt hier rausgehen. Sie glauben nur, was sie mit eigenen Augen sehen", sagt der FDP-Politiker.

Er ist Zeuge, sogar Akteur, bei einem faszinierenden Experiment: Kenia mit seinen 35 Millionen Einwohnern übt Demokratie. Seit Stunden stehen allein in Nairobi Zehntausende vor den Wahlstationen. Sie wollen nicht zu spät kommen. Viele haben stundenlange Fußmärsche hinter sich.

Aufgeheizte Atmosphäre

Im Wahlkampf kam es in Teilen des Landes zu schweren Auseinandersetzungen, immer wieder ist von Betrug durch die Regierung von Mwai Kibaki die Rede, die seit fünf Jahren an der Macht ist. Erst vor einigen Tagen sind im Westen des Landes drei Polizisten gemeuchelt worden. Oppositionsanhänger hatten sie verdächtigt, Wahlzettel zu manipulieren. In der aufgeheizten Atmosphäre, die derzeit in Kenia herrscht, ist so etwas ein Todesurteil.

Warum tut man sich das an, wenn man einen Job als Europaabgeordneter in Brüssel hat, einen Wahlkreis in Bonn, zu Hause zwei kleine Kinder und in Köln einen Fan-Club des FC? "Dies ist endlich mal Entwicklungshilfe, die funktioniert", sagt Lambsdorff, "nicht die übliche Geldverschwendung".

Und er hat recht: Ausgerechnet an den Deutschen knüpfen sich die Hoffnungen vieler Kenianer. Die EU gilt als neutral. Der kenianischen Wahlkommission hingegen traut kaum jemand: Präsident Kibaki selbst hat fast alle Posten mit seinem Klüngel besetzt. "Bleiben sie bei uns und schauen, ob alles mit rechten Dingen zugeht", fleht deshalb eine Wählerin, und Lambsdorff staunt: In Ostafrika wird Demokratie erstritten. Vom Phlegma politikverdrossener Deutscher ist nichts zu spüren.

Doch Lambsdorff kennt auch die Gefahren seiner Mission. Bloße Gerüchte über Manipulationen können schon ausreichen, die tief zerstrittenen kenianischen Stämme zu den Waffen greifen zu lassen.

"Frei und fair"

Auch die Weltpolitik mischt sich ein. Die Wahllokale haben gerade erst geschlossen, da verkündet der burschikose US-Boschafter in Kenia, Michael Ranneberger – offenes Hemd, Baseballkappe auf dem Kopf – im kenianischen Fernsehen bereits, dass alles "frei und fair" abgelaufen sei. Kein Wunder: Die Amerikaner führen in Ostafrika ihren Krieg gegen den Terror, Seite an Seite mit der kenianischen Regierung.

Als Lambsdorffs spanische Kollegin Ana Maria Gomes als oberste EU-Beobachterin vor zwei Jahren die Wahlfälschungen in Äthiopien, dem anderen US-Verbündeten in der Region, bekannt machte, spielten die Amerikaner eine Zeit lang verrückt. Wie konnte die Europäerin nur den Waffenbruder in Addis Abeba düpieren?

Lambsdorff darf sich davon nicht beeinflussen lassen. Sonst steht nicht nur das Renommee der Europäischen Union in Afrika auf dem Spiel, sondern endgültig auch das Vertrauen der Kenianer in die Demokratie. "Niemand erwartet, dass hier alles so reibungslos abläuft wie bei uns", sagt Lambsdorff, "aber wir haben unsere Standards, und die verteidigen wir." Zu lange haben die Europäer Kumpanei mit Afrikas zwielichtigen Herrschern getrieben, und manche Entwicklungshilfeminister tun das immer noch. Seit zudem der weltweite Kampf gegen den Terror den Kalten Krieg abgelöst hat und sich China zu Afrikas neuem Wirtschaftspartner aufschwingt, drohen westliche Menschenrechtsvorstellungen im "Herz der Finsternis", wie der Kontinent von Joseph Conrad genannt wird, vollends unter die Räder zu kommen.

Doch die EU-Leute nehmen ihre Kenia-Mission ziemlich ernst. 50 Langzeitbeobachter haben sie nach Afrika geschickt, 100 zusätzlich für die heiße Phase. Lambsdorff ist unermüdlich im Einsatz, er fliegt zur kenianischen Küste und sieht wie muslimische Frauen abstimmen (Wahlhelfer: "Lüpfen Sie mal den Schleier, damit ich sehen kann, ob ihr Gesicht mit dem Passbild übereinstimmt") und wagt sich in Nairobis finsteres Bahnhofsviertel zwischen die Klebstoff schnüffelnden Bettler. Mit dem Auto hat er Hunderte von Kilometern Schlaglochpiste zurückgelegt und sich mit dem Hubschrauber in die Hochburgen der Opposition um den Politiker Raila Odinga fliegen lassen. Zum Glück haben sich die meisten Gerüchte über Manipulationen als falsch herausgestellt. Hier und da wurde jemand beim Versuch, zweimal abzustimmen ertappt, und es soll wohl auch Fälle gegeben haben, in denen Stimmen gekauft wurden. Einzelfälle sind das offenbar.

Dennoch: Enorme Verzögerungen bei der Wahl in den riesigen Elendsvierteln der Hauptstadt haben Lambsdorff auch misstrauisch gemacht. In den Slums ist die Opposition stark, und ausgerechnet hier öffneten die Wahllokale oft viel zu spät. "Regulär kann man das nicht nennen", sagt der FDP-Mann müde, "wir müssen das überprüfen".

Mittlerweile senkt sich tiefschwarze Nacht über Nairobi. Vor der Zentrale der nationalen Wahlkommission sind grimmig schauende Polizisten aufmarschiert. Sie tragen Kampfuniformen und schwenken lange Knüppel. "Das sind ja keine Schlagstöcke, sondern Axtstiele", staunt Lambsdorff. Langsam wird ihm doch unheimlich. Er hat neulich "Der letzte König von Schottland" im Kino gesehen, einen Film über Idi Amin. Nachdem er an die Macht kam, brachte der Herrscher von Kenias Nachbarland Uganda erst einmal Hunderttausende von Landsleuten um.

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