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Nahost-Tour

Bush beerdigt Traum vom schnellen Palästinenserstaat

Von Pierre Heumann, Tel Aviv

Der US-Präsident kam, um den Friedensprozess in Nahen Osten zu beschleunigen. Er erreichte das Gegenteil: George W. Bush hat bei seinem Besuch den Graben zwischen Israel und den Palästinensern vertieft und Präsident Abbas bloßgestellt.

Tel Aviv - US-Präsident George Bush ist Optimist. Also reiste er diese Woche in den Nahen Osten, um den Friedensprozess zu beschleunigen, den er Ende 2007 im amerikanischen Annapolis angestoßen hat. Er werde in den nächsten zwölf Monaten, die ihm im Weißen Haus verbleiben, das 60 Jahre alte Nahost-Problem lösen, sagt er und schwärmt mutig von einer Zwei-Staaten-Lösung: Israel und Palästina, die friedlich und harmonisch Seite an Seite leben.

Doch Bush hat mit seinem Besuch, der morgen zu Ende geht, exakt das Gegenteil erreicht. Statt den israelisch-palästinensischen Graben zu überbrücken, hat er ihn noch vertieft. Er hat die Lösung des Problems nicht beschleunigt, sondern erschwert. Bush hat zwar ein Ende der Besatzung gefordert. Gleichzeitig wiederholte er aber ein Versprechen an Olmerts Vorgänger Ariel Scharon, wonach Israel mit Grenzkorrekturen Siedlungsblöcke behalten könne.

Auf dem roten Teppich, der für ihn im Heiligen Land ausgerollt worden ist, hat er den Staat Palästina beerdigt, noch bevor dieser geboren wurde.

Illusorisch deshalb, was Bush auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Mahmoud Abbas kundtat: Binnen eines Jahres sollten die Palästinenser einen eigenen Staat haben. Er sei überzeugt, dass ein Friedensvertrag noch vor Ablauf seiner Amtszeit im Januar 2009 unterzeichnet werde.

"Ich bin zuversichtlich, dass der Staat Palästina mit angemessener Hilfe entstehen wird", sagte Bush. Aus Verhandlungskreisen verlautete, Bush habe einen weiteren Besuch in der Region angeboten, falls dies dem Friedensprozess die nötigen Impulse geben könne. Als neuen Sonderbeauftragen für die Umsetzung des als Road Map bekannten Friedensplans ernannte Bush nach Angaben des US-Präsidialamts General William Fraser.

Bush stellt Abbas bloß

Doch Bush hat Erwartungen, die sich im nahöstlichen Irrsinn nicht umsetzen lassen, ja geradezu naiv wirken. Er scheint vorauszusetzen, dass es so etwas wie einen Zwang zu harmonischen Lösungen von Konflikten geben muss. Gerade der Bush-Besuch im Krisengebiet Nahost hat einmal mehr schmerzhaft deutlich gezeigt, wie unlösbar der Konflikt wirklich ist. Zu komplex sind die Widersprüche. Man wird schon froh sein müssen, wenn sich der Konflikt einigermaßen effizient managen lässt.

Selbst das ist schwierig, solange die palästinensischen Gebiete geteilt sind. Präsident Abbas hat im Sommer den Gaza-Streifen verloren und regiert nur noch auf der Westbank. Gaza ist ein anderer Planet, auf dem er keinen Einfluss hat. Abbas war immer schon eine schwache Führungsfigur, jetzt ist er geradezu impotent. Selbst innerhalb seiner eigenen Fatah-Partei ist seine Gefolgschaft geschrumpft und in der Bevölkerung ist sein Ansehen auf einem Tiefpunkt.

Ohne das israelische Militär, das Abbas stützt, hätte die Hamas wohl auch in der Westbank gegen Abbas und seine Fatah-Partei geputscht, um die Macht zu übernehmen. Bush hat ihn jetzt weiter geschwächt, indem er ihn bloßgestellt hat.

Zweiteilung der Palästinensergebiete irreversibel

Denn die hohen Erwartungen, die der US-Präsident auf ihn setzt, kann Abbas nicht erfüllen. Seit dem Sommer-Putsch der radikal-islamischen Hamas im Gaza-Streifen - die Abbas dort entmachtet hat - haben die Radikal-Islamisten ihre Macht in Gaza systematisch ausgebaut und gefestigt. Alle wichtigen Funktionen - vom Polizeichef über die Lehrer bis zum obersten Richter - sind mit Hamas-Getreuen besetzt. Für Abbas gibt es deshalb kein Zurück nach Gaza. Die Zweiteilung der Palästinensergebiete ist irreversibel.

Hilflos fordert Abbas von der Hamas, ihren Coup rückgängig zu machen - erst dann werde er wieder mit ihr reden. Doch keiner weiß besser als er, dass er darauf noch lange warten kann.

Während Abbas vom Frieden schwärmt, fliegen aus dem von der Hamas beherrschten Gaza-Streifen täglich Kassam-Raketen in den Süden Israels. Jeder weiß, dass Abbas das kaum abstellen kann, selbst wenn er wollte. Trotzdem will ihn Bush dafür in die Pflicht nehmen. Solange Gaza ein Hort von Terroristen sei, könne man kaum an ernsthafte Friedensgespräche denken.

Bush fordert "Visionen" für Gaza

Geradezu grotesk wirkt der Rat von Bush an seinen Gastgeber, er solle der Bevölkerung von Gaza "Visionen" präsentieren. Dann würde sie sich schon "richtig" (also für Abbas und gegen das Chaos) entscheiden. Als ob freie Wahlen in einer radikal-islamistischen Diktatur eine realistische Möglichkeit wären. Und wie Abbas in einem Landstrich Visionen umsetzen soll, in dem er machtlos und weder fähig noch willens ist, für seine Ideen zu kämpfen, weiß wohl auch Bush nicht.

Selbst falls Abbas aktiv den Dialog mit der Hamas suchen sollte, um die Machthaber und die Bevölkerung in Gaza von der Richtigkeit seiner Politik und seiner Visionen zu überzeugen: Bush (und Olmert) wären die ersten, die "Verrat" schreien und ihm sinngemäß in Erinnerung rufen würden: "Mit Terroristen spricht man nicht."

Was die Palästinenser eh schon befürchtet haben, wurde ihnen während des Bush-Besuchs bestätigt: dass Bush von ihnen mehr Konzessionen erwartet als von den Israelis. Sie ahnen, dass von Bush kein gerechter Lösungsvorschlag zu erwarten ist. Allein schon die Aufforderung an die israelische Regierung, die als Außenposten bekannten Mini-Siedlungen zu räumen, fiel sehr kleinlaut aus. Sie fiel so beiläufig, als ob damit keine neuen Probleme geschaffen würden.

Pierre Heumann ist Nahostkorrespondent der Schweizer "Weltwoche"