ThemaRomano Prodi

24.01.2008

Regierungssturz in Italien

Prodi tritt zurück - Berlusconi triumphiert

Von Michael Braun, Rom

Die Regierung Prodi ist spektakulär gescheitert: Trotzig war der Premier zur Vertrauensabstimmung in den Senat gezogen - fiel durch und reichte umgehend seinen Rücktritt ein. Für die Nachfolge bringt sich schon Erzrivale Berlusconi in Stellung.

Rom - Romano Prodi ist am Ende. Nur 156 Ja-Stimmen, dagegen 161-mal Nein: Am Abend verweigerte der Senat dem Regierungschef das Vertrauen. Versteinert waren die Gesichter auf der Linken, als das Ergebnis bekannt gegeben wurde, während rechts die Sektkorken knallten, bis der Senatspräsident dazwischen ging: "Weg mit der Flasche! Wir sind doch nicht in der Kneipe!"

Nur 20 Monate war Prodis Kabinett im Amt, und seit Montag war eigentlich schon klar, dass es nicht mehr reichen würde. Denn mit dem Auszug der kleinen christdemokratischen Udeur des Ex-Justizministers Clemente Mastella aus der Koalition kamen dem Mitte-Links-Bündnis drei Senatoren abhanden, bei bloß einer Stimme Mehrheit im Senat.

Doch Prodi kämpfte bis zuletzt - schließlich zog der 68-Jährige in sein wohl letztes politisches Gefecht. Noch einmal wollte er der Koalition, dem Parlament, dem ganzen Land seine Steher-Qualitäten beweisen, wollte er zeigen, dass er den Spitznamen "Diesel" nicht zu Unrecht trägt, als durch keine Krise, durch keine Widrigkeit zu bremsender, beharrlicher Motor des Mitte-Links-Bündnisses. Und als einer, der nicht kneift, sondern lieber mit wehenden Fahnen untergeht. Viele, auch aus dem eigenen Lager, hatten ihm geraten, auf die Abstimmung im Senat zu verzichten und lieber gleich den Rücktritt zu erklären. Doch Prodi zog es vor, den Abtrünnigen aus seiner Koalition "ins Auge zu sehen" - und sich selbst einen starken Abgang zu verschaffen.

Wenigstens dies ist ihm gelungen. Ruhig, gesammelt, ja gelassen trat er am Nachmittag vor den Senat, zog ebenso knapp wie konzentriert Bilanz. Nicht aus Sturheit stelle er sich dieser letzten Abstimmung, sondern bloß aus Kohärenz und aus tiefem Respekt vor den demokratischen Institutionen, erklärte Prodi mit staatsmännischer Geste. Dann zählte er auf, was sein Kabinett alles bewirkt habe, von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung über die Gesundung des Haushalts bis zum Rückzug der italienischen Truppen aus dem Irak. Italien könne sich jetzt ein Machtvakuum einfach nicht leisten, so der Regierungschef auf Abruf, deshalb wolle er es noch einmal versuchen: "Ich stelle die Vertrauensfrage, danke."

Nein danke, erwiderte der italienische Senat. Und so stark der Auftritt des noch einmal zu Höchstform aufgelaufenen Prodi war, so schwach war der Abgang seiner Koalition. Sie hatte nicht bloß den Auszug der kleinen Udeur zu verkraften, sondern zeigte sich an den Rändern völlig zerfasert und in ihrem Kern tief zerrüttet. Gleich drei weitere Senatoren am rechten Rand der Koalition versagten dem "Professore", wie die Italiener ihren Regierungschef gern nennen, die Gefolgschaft. Und auch die, die für ihn stimmten, inszenierten erneut vor allem ihr Koalitions-Hickhack, statt die Bereitschaft zu einem neuen Aufbruch zu demonstrieren.

"Wollt ihr Italien Berlusconi ausliefern?"

In der Senatsdebatte selbst wie in der ganzen Krisen-Dramaturgie vor der Abstimmung im Senat wurde vor allem eines deutlich: Prodis Koalition fehlte es völlig an einem strategischen Zentrum. Bis zuletzt machte in dem von der radikalen Linken zu katholisch-konservativen Kräften reichenden Allianz jeder, was er wollte. So rechnete im Senat die radikale Linke mit den gemäßigten Kräften ab - "wollt ihr Italien Berlusconi ausliefern?" -, die mit gleicher Münze heimzahlten.

Doch selbst auf die Demokratische Partei, die mit gut 30 Prozent stärkste Kraft der Koalition, konnte Prodi sich in den Tagen der Krise nicht verlassen. Er selbst hatte die Gründung der Demokratischen Partei favorisiert, die Fusion zwischen den Linksdemokraten und der von früheren Christdemokraten beherrschten Partei Margherita. Prodi wollte das Schicksal vermeiden, das ihn 1998 ereilt hatte - da war er schon einmal, Premier einer Mitte-Links-Regierung, aber ohne eigene Hausmacht, durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Doch die im letzten Herbst gegründete Demokratische Partei stärkte Prodi nicht, sondern schwächte ihn, denn sie kürte zu ihrem Vorsitzenden und starken Mann Roms Bürgermeister Walter Veltroni.

Wie tief das Misstrauen zwischen Veltroni und Prodi ist, zeigte sich jetzt in den Tagen der Krise. Im Palais des Regierungschefs tagte sein Küchenkabinett aus den wenigen verbliebenen Getreuen - und im Gebäude der Demokraten versammelte Veltroni die Parteispitze ohne die Prodi-Anhänger. Die nämlich werfen Veltroni vor, er habe den letzten Nagel in den Sarg der vor nicht einmal zwei Jahren siegreichen Mitte-Links-Allianz mit dem schönen Namen "Union" geschlagen, als er vor wenigen Tagen verkündete, "so oder so" werde die Demokratische Partei bei den nächsten Wahlen alleine antreten, ohne ein Bündnis mit den bisherigen Alliierten.

Der politische Selbstmord eines Bündnisses

So wurde das Vertrauensvotum für Prodi zum wohl auch letzten Akt dieser zerrütteten Allianz. Italiens Mitte-Links-Bündnis hat sang- und klanglos abgedankt, ja mehr noch: Es hat politischen Selbstmord begangen mit der offen zur Schau gestellten Unfähigkeit, wenigstens in der Krise die Reihen zu schließen.

Völlig zersplittert werden die Koalitionskräfte sich auch bei den Konsultationen präsentieren, die der Staatspräsident jetzt eröffnet. Präsident Giorgio Napolitano hat zwei Möglichkeiten: die Berufung einer Übergangsregierung - oder sofortige Neuwahlen. Napolitano selbst will eine Regierung mit eng umgrenztem Auftrag: die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes. Denn das momentan gültige Wahlrecht mit äußerst niedriger Sperrklausel gilt als hauptverantwortlich für die Zersplitterung im italienischen Parlament.

Berlusconi dagegen wünscht sofortige Neuwahlen. Doch auch einer Übergangsregierung könnte er gelassen entgegensehen - die Mitte-Links-Union hat allzu offensichtlich in nicht einmal zwei Jahren abgewirtschaftet. Angeblich hat Berlusconi auch einen Wunschkandidaten für diese Übergangsregierung: Romano Prodi. Wenn der Frontmann der abgewirtschafteten Koalition noch ein paar Monate weiterregiere, dann brauche er selbst gar nicht in den Wahlkampf ziehen, meint Berlusconi. Dann werde der Sieg ihm ganz von alleine in den Schoß fallen.

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