Sonntag, 22. November 2009

Politik



  • Drucken
  • Senden
  • Feedback
  • Merken
03.03.2008
 

Russlands neuer Präsident

USA rätseln über den Putin-Medwedew-Kurs

Aus Columbus, Ohio, berichtet Gregor Peter Schmitz

Eine Marionette? Oder eine eigenständige Persönlichkeit? Die US-Regierung hegt nur vage Hoffnungen, dass der neue russische Präsident Medwedew Amerika-freundlicher agiert. Zu eng scheint er mit Putin verknüpft - und mit dessen autoritärer Innen- und Außenpolitik.

Columbus - Wenigstens dem Präsidenten fiel der Name gleich ein. Zwei Tage, nachdem Hillary Clinton in einer TV-Debatte mit Barack Obama auch nach mehrfachem Anlauf den Namen des neuen russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew nicht aussprechen konnte, wurde George W. Bush bei einer Pressekonferenz am Donnerstag nach dem neuen russischen Machthaber gefragt. Bush nannte ihn vertraut "Medwedew" - doch viel wusste er über ihn auch nicht, wie er offen zugab.

Putin und Medwedew bei der Wahlsieg-Party auf dem Roten Platz: Doppelspitze mit fragwürdiger Legitimation
Zur Großansicht
DPA

Putin und Medwedew bei der Wahlsieg-Party auf dem Roten Platz: Doppelspitze mit fragwürdiger Legitimation

Also erging sich der noch mächtigste Mann der Welt wie ein durchschnittlicher Zeitungsleser im Rätselraten über die russische Zukunft. "Ich frage mich, wie Russland eigentlich seine Außenpolitik nach Wladimir Putins Präsidentschaft ausrichten will", sinnierte Bush laut. Ob er damit andeuten wolle, dass Medwedew bloß eine Marionette Putins sein werde, hakte ein Journalist nach. So weit wollte Bush dann doch nicht gehen, auch wenn er den Gedanken nicht gerade entschieden zurückwies. "Nein, das würde ich nicht sagen."

Die demokratischen Bewerber um seine Nachfolge, noch unbelastet von diplomatischen Zwängen, äußerten sich schärfer. "Er ist offensichtlich von Putin eingesetzt, mit wenig Unabhängigkeit", urteilte Hillary Clinton über Medwedew. Ihr Rivale Barack Obama erklärte: "Ich bin enttäuscht, dass diese Wahl nicht frei und offen verlaufen ist."

Geringe Erwartungen

Die Erwartungen in der US-Hauptstadt an den Wachwechsel in Moskau scheinen entsprechend gering. Die meisten Top-Außenpolitiker in Washington sehen Medwedew einfach als zu eng mit Putin verknüpft, um einen Neuanfang einläuten zu können - und das aktuelle Verhältnis zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus ist arg angespannt. US-Präsident Bush hatte nach seinem ersten Treffen mit Putin 2001 noch hoffnungsvoll geäußert, in dessen Seele schauen zu können.

Nach wie vor bezeichnet er ihre Beziehung offiziell als "freundlich". Doch in den vergangenen Jahren ist die amerikanische Enttäuschung über Putins Wandlung zum daheim autoritären und international aggressiv auftretenden Machthaber immer offensichtlicher geworden. Im vorigen Oktober nannte Bush den russischen Präsidenten gar "wily", wenn es um dessen Nachfolgepläne gehe. "Wily" heißt so viel wie "gerissen" oder "verschlagen", und war ganz bestimmt nicht als Kompliment gemeint.

Sogar im amerikanischen Wahlkampf spielen die US-Vorbehalte gegen Putin eine Rolle. Kritische Bemerkungen über den bisherigen russischen Präsidenten sind bei Wahlkampfauftritten eine Applausgarantie, für demokratische und republikanische Bewerber. Selbst Bushs Parteifreund, der designierte Präsidentschaftsbewerber John McCain, punktet regelmäßig mit Kritik an Bushs anfänglicher Sympathie für Putin. McCain scherzt oft, er sehe in den Augen Putins nur drei Buchstaben: "K.G.B.".

Spannungen auf vielen Feldern

Neben den persönlichen Differenzen bleiben auch die Spannungen zwischen Moskau und Washington in Sachfragen beträchtlich. Vorige Woche war bei einem Hintergrundgespräch mit der Nummer drei des US-Außenministerium, Nicholas Burns, die amerikanische Verstimmung über die russische Kosovo-Politik mit Händen zu greifen. Sicher, schickte Burns kurz voraus, man werde mit Moskau weiter bei wichtigen Themen zusammenarbeiten.

Aber dann sprach er ausführlich über die russisch-amerikanischen Reibereien zur Lage im Kosovo - und über die Äußerungen des russischen Nato-Botschafters Dmitrij Rogozin. Der raunte unlängst düster von "brutaler militärischer Gewalt", wenn europäische Nationen den Kosovo anerkannten. "Da kann ich nur schlussfolgern, er müsste sich mit öffentlichen Stellungnahmen mehr zurückhalten", meinte Burns. Für einen Top-Diplomaten eine klare Aussage.

Social Networks

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
  • Windows Live
  • Yahoo! Bookmarks
  • Yigg

© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH












Service von SPIEGEL-ONLINE-Partnern