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Spanischer Oppositionsführer Rajoy

Populist ohne Charisma

Von Manuel Meyer, Madrid

Mariano Rajoy, Spaniens konservativer Oppositionsführer, will am Sonntag den Sozialisten Zapatero als Regierungschef ablösen. Die Chancen dafür stehen nicht gut. Denn er hat ein großes Handicap: Mariano Rajoy.

Madrid – Er hat alle Ratschläge seiner Imageberater befolgt. Er achtete darauf, nicht zu viel mit der Zunge über die Lippen zu fahren, die Augen weit aufzureißen und ein wenig Pep in seine Antworten zu bringen. Aber Mariano Rajoy, Spitzenkandidat der Konservativen bei den spanischen Parlamentswahlen am Sonntag, ist einfach kein geborenes "Kommunikationsgenie". Über ein starkes Charisma verfügt er auch nicht.

Im Vergleich zu seinem sozialistischen Gegner, Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, wirkt der 52-Jährige sogar fast langweilig und fade - was erst am vergangenen Montag wieder beim TV-Wahlduell zu beobachten war. Seitdem sind die Aussichten der Konservativen auf einen Wahlsieg noch schlechter. Nach neusten Umfragen liegen sie vier Prozentpunkte hinter den Sozialisten. So vermuten auch 52,4 Prozent der Spanier, dass Zapatero wieder das Rennen machen wird. Nur 15,3 Prozent geben Rajoy eine Chance.

Mariano Rajoy weiß, dass er sein Image des Katasterbeamten nie richtig los wurde, doch immerhin kann er politische Erfahrung vorweisen: als fähiger und krisenfester Regierungssprecher und Allzweckminister der konservativen Vorgängerregierung seines "Ziehvaters" José María Aznar.

Krisenmanager und "Mädchen für alles"

1981 hatte er sich der galicischen Volkspartei (PP) angeschlossen, 1990 holte ihn die Partei nach Madrid. Zunächst organisierte er 1996 den Wahlkampf von Aznar, der ihn nach dem Wahlsieg gegen den sozialistischen Langzeitpräsidenten Felipe González mit dem Amt des Kultur- und Bildungsministers belohnte. Nach und nach entwickelte sich Rajoy zur Vertrauensperson des konservativen Premiers und übernahm schon bald wichtigere Posten wie der Leitung des Präsidialamtes, später des Innenministeriums sowie das Amt des Regierungssprechers. Ab dem Jahr 2000 wurde er auch gleichzeitig stellvertretender Ministerpräsident.

Vor allem diente er der Partei als erfolgreicher Krisenmanager und "Mädchen für alles". Von der Ölpest bis zum Irak-Krieg nahm er alle Kritik auf sich. Er stand sogar persönlich für das "unpopuläre" Krisenmanagement nach dem Tankerunglück der Prestige ein. Der Lohn: 2004 wurde er zum Nachfolger Aznars und Präsidentschaftskandidat der Volkspartei gekürt. Nach vier Jahren in der Opposition kann sich Rajoy deshalb nicht mehr auf diesen Lorbeeren ausruhen. Er musste lange damit kämpfen, nach dem Wahldebakel von 2004 aus dem Schatten Aznars zu treten und seinen Führungsanspruch in der Partei zu behaupten.

Wie seine Parteigenossen kam auch Rajoy nur schwer darüber hinweg, dass sie wegen der islamistischen Zugattentate in Madrid abgewählt wurden. Rajoy galt als klarer Favorit, bis nur drei Tage vor den damaligen Wahlen Qaida-Terroristen drei Madrider Vorstadtzüge in die Luft sprengten, um die damalige konservative Regierung für ihre Beteiligung am Irak-Krieg zu bestrafen. 191 Menschen verloren bei dem Attentat das Leben und Rajoy die Wahlen gegen den heutigen Premier Zapatero.

Auf einer Linie mit Haider und Koch

Vier Jahre lange betrieb Rajoy deshalb eine bissige, teilweise äußerst populistische Konfrontationsopposition, die er auch im Wahlkampf fortführte. Er schürt vor allem die wachsende Terrorangst der Spanier und vollzog einen Rechtsschwenk gegen die "überhand nehmende Immigration". Auf einer Linie wie Haider und Koch kündigte er bei einem Wahlsieg eine drastische Verschärfung der Ausländergesetze und des Strafrechts an und präsentiert seine Volkspartei als Garant für eine zukünftige "Law & Order"-Regierung.

Nach seiner Anti-Immigrationsdebatte unter dem Motto "Das Boot ist voll", verspricht er im Zuge der einsetzenden Wirtschaftskrise wieder an die Erfolge der Aznar-Regierung anzuknüpfen. Er will zwei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und Millionen von Geringverdienern von der Mehrwertsteuer befreien. "Noch vier Jahre Zapatero-Regierung wäre ein russisches Roulette und eine Gefahr für den Geldbeutel der Bevölkerung", facht Rajoy die Ängste vor Arbeitslosigkeit und steigende Inflationsraten an. Außenpolitisch will er die Annäherung an Kuba und Venezuela beenden - und sich stattdessen eher an Sarkozy und Merkel halten.

Sein populistischer Wahlkampf funktioniert aber nur in Maßen. Vor allem den Unentschlossen, die sich politisch zwischen Sozialisten und Konservative sehen, versucht sich der passionierte Zigarrenraucher als Alternative und "gemäßigter Konservativer" zu präsentieren.

Mariano Rajoy trägt seit einem Autounfall einen Bart, um die Narben zu verdecken. Dass er im Vergleich zu seinem jüngeren Rivalen Zapatero immer eher grau wirkt, kann er nicht kaschieren.