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Mittelmeerunion

Sarkozy verneigt sich vor Merkel

Um Mitternacht war es geschafft: Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf die Gründung einer Mittelmeerunion geeinigt. Frankreichs Präsident Sarkozy bejubelte die Zusammenarbeit mit Kanzlerin Merkel, mit der er sich nach monatelangem Streit auf einen Kompromiss verständigt hatte.

Brüssel - Die EU will die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens aufwerten. Beim Gipfeltreffen in Brüssel einigten sich die Staats- und Regierungschefs grundsätzlich auf die deutsch-französische Idee, eine Mittelmeerunion zu gründen. Diese Union soll die bisherige Mittelmeerpolitik der EU - den sogenannten Barcelona-Prozess - ablösen.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkündete die Einigung mit Stolz. Die französisch-deutsche Initiative zur Vertiefung der Kooperation zwischen der EU und den nichteuropäischen Mittelmeerländern sei "mit großem Enthusiasmus aufgenommen" worden. "Das ist eine sehr wichtige Etappe", sagte Sarkozy. "Europa kehrt dem Mittelmeer nicht mehr den Rücken zu."

Sarkozy dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür, dass sie nach anfänglicher Kritik seine Initiative mitgetragen habe. "Es war für mich interessant und ein sehr glücklicher Moment zu hören, wie Angela Merkel die Union für das Mittelmeer verteidigt hat", sagte er. "Das war wirklich die deutsch-französische Achse."

Merkel hatte Sarkozys Vorschlag zur Gründung einer Mittelmeerunion zunächst scharf kritisiert, weil sie ein Auseinanderdriften der südlichen und der nördlichen EU-Staaten befürchtete. Für sie sei entscheidend gewesen, dass das Projekt ein "Instrument aller EU-Mitglieder für die Kooperation mit dem Mittelmeer" sein müsse, erklärte die Bundeskanzlerin vor dem EU-Gipfel. Sarkozy erklärte dazu, er habe von Anfang an gesagt, dass sich an der Mittelmeerunion alle interessierten Staaten beteiligen könnten. Staaten wie Österreich, Luxemburg, Finnland, Polen, Tschechien und die Slowakei hatten zunächst zurückhaltend auf den französischen Vorstoß reagiert.

Als wichtigste Neuerung schlagen Frankreich und Deutschland für die Mittelmeerunion eine neue Führungsstruktur vor. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den nichteuropäischen Mittelmeerstaaten soll künftig von zwei Direktoren mit einem 20-köpfigen Sekretariat koordiniert werden. Die Doppelspitze soll je aus einem Vertreter der EU und einem Repräsentanten der nichteuropäischen Mittelmeerstaaten gebildet werden, die jeweils auf zwei Jahre berufen werden.

Für den Sitz des Sekretariats fielen nach Angaben Sarkozys auf dem Gipfeltreffen bereits erste Vorschläge. Genannt worden seien Barcelona und Marseille, wobei die französische Stadt nicht er selbst vorgeschlagen habe, betonte der Präsident.

Zusätzliches Geld werde für die Mittelmeerunion nicht gebraucht, erklärte der französische Präsident weiter. Die von der EU für die Zusammenarbeit mit den nichteuropäischen Mittelmeerländern bereits eingeplanten Mittel reichten aus: "Geld ist genug da." Sarkozy vertrat damit dieselbe Position wie die Bundesregierung. Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hatte zuvor gefordert, die Mittel müssten "vervielfacht" werden. In der langfristigen EU-Finanzplanung sind für die Mittelmeerkooperation für 2007 bis 2013 rund 16 Milliarden Euro vorgesehen.

als/AP/dpa