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Krise in Tibet

Pöttering schließt Boykott der Olympischen Spiele nicht aus

Das Vorgehen Chinas in Tibet verurteilt er scharf - einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking will Hans-Gert-Pöttering nicht ausschließen. Seine Kollegen aus der Politik forderte der Präsident des Europaparlaments dazu auf, ihre Reisepläne zur Eröffnungsfeier in Peking zu überdenken.

Berlin - Hans-Gert Pöttering fordert Konsequenzen, wenn die Gewalt der chinesischen Sicherheitskräfte in Tibet anhält: "Ich will mich jetzt auf endgültige Schritte nicht festlegen, aber man muss alle Optionen offen halten", sagte der Christdemokrat im Deutschlandfunk.

Der Chef des Europaparlaments grenzte sich damit von Bundeskanzlerin Angela Merkel ab, die sich gegen einen Boykott der Spiele ausgesprochen hat.

"Was gegenwärtig in Tibet geschieht, kann niemals unsere Zustimmung finden. Das müssen die Chinesen erkennen", betonte Pöttering weiter. Wenn die Olympischen Spiele ein Erfolg werden sollten, müssten Repressionen sowie Einschränkungen von Meinungs- und Pressefreiheit aufhören. "Dieses Signal müssen wir jetzt an Peking geben."

Der Christdemokrat rief die Politiker zugleich dazu auf, etwaige Reisepläne zur Eröffnung der Olympischen Spiele zu überdenken. Wenn die chinesische Repression gegen Tibet weitergehe, müsse man sich fragen, ob eine solche Reise noch verantwortbar sei.

Unterdessen lehnte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, einen Boykott der Spiele dagegen erneut klar ab. Er plädierte aber dafür, die Olympischen Spiele künftig nicht mehr an Länder zu vergeben, die die Menschenrechte massiv verletzen und damit gegen die Olympische Charta verstoßen. In dieser Frage solle man lieber über die Fehler der Internationalen Olympischen Komitees diskutieren, sagte der CDU-Politiker im Südwestrundfunk. Eine Absage der Veranstaltung in China werde den Menschen in Tibet jedoch jetzt auch nicht helfen.

anr/Reuters/AP/ddp