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13.04.2008
 

Italien

Schleppende Beteiligung bei Parlamentswahl

Stunden der Entscheidung: Doch nach einem bereits wenig mitreißenden Wahlkampf sind die Italiener wahlmüde. Am Samstag machten sich bis zur Schließung der Wahllokale um 22 Uhr nur 63 Prozent auf zu den Urnen.

Rom - Die weit verbreitete Unzufriedenheit mit den Politikern und die wirtschaftliche Stagnation haben am vergangenen Sonntag in Italien die vorgezogene Parlamentswahl beherrscht. Die Beteiligung ist im Vergleich zum ersten Wahltag 2006 um weitere drei Prozentpunkte gefallen. Die Neuwahl war nach dem Scheitern der bisherigen Mitte-links-Regierung unter Romano Prodi im Januar notwendig geworden.

Medienzar und Milliardär Berlusconi: Streben nach einer dritten Amtszeit
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DPA

Medienzar und Milliardär Berlusconi: Streben nach einer dritten Amtszeit

In Italien ist die Wahlbeteiligung traditionell hoch; seit 1994 lag sie stets über 80 Prozent. Die Wahllokale öffneten am heutigen Montagmorgen um 7.00 Uhr erneut. Nach ihrer Schließung um 15.00 Uhr werden erste Ergebnisse erwartet. Mehr als 47 Millionen Bürger sind aufgerufen, die Abgeordnetenkammer und den Senat neu zu wählen. Außerdem werden die Stadträte und Bürgermeister in mehreren hundert Städten und Gemeinden neu bestimmt, darunter auch in Rom.

Die Wähler haben zwei Stimmen, eine für das Abgeordnetenhaus und eine für den Senat. Das Mindestalter für die Wahl des Abgeordnetenhauses liegt bei 18 Jahren, für den Senat bei 25 Jahren. Als Favorit war der Medienunternehmer und Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi mit seinem konservativen Bündnis Volk der Freiheit (PDL) ins Rennen gegangen. Gegen ihn trat der Ex-Bürgermeister Roms, Walter Veltroni, mit seinem Mitte-links-Bündnis Demokratische Partei (PD) an.

Gewählt wird nach einem reinen Verhältniswahlrecht. Gehört eine Partei einem der großen Bündnisse an, reichen bereits zwei Prozent der Stimmen für den Einzug ins Abgeordnetenhaus und drei Prozent für den Senat. Für sonstige Parteien gilt eine Hürde von vier Prozent für das Abgeordnetenhaus und von acht für den Senat.

Skandale kratzen am Selbstbewusstsein der Italiener

Nach dem Scheitern der Regierung Prodi ging Berlusconi zwar mit großem Vorsprung in den Wahlkampf, Veltroni konnte letzten Umfragen zufolge aber etwas aufholen. Entscheidend für den Ausgang der Wahl wird wohl die große Gruppe der unentschlossenen Wähler sein, die sich bis zuletzt noch nicht festgelegt hatte. Unklar war auch noch, wer von den Aufrufen zum Boykott der Wahl profitieren würde.

Sinnbild der Krise, in der sich Italien nach Ansicht politischer Beobachter befindet, war dabei das Müllchaos in Neapel, wo sich wochenlang der Abfall in den Straßen türmte. Aber auch der Versuch, die kriselnde nationale Fluglinie Alitalia zu verkaufen, oder der Skandal um verseuchten Büffel-Mozzarella kratzten am Selbstbewusstsein der Italiener.

cjp/Ap/AFP

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