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Empörung in Spanien

Berlusconi lästert über Frauen in Zapateros Kabinett

König der Fettnäpfchen: Mit abfälligen Bemerkungen über Politikerinnen sorgt Silvio Berlusconi für Aufregung. Das Kabinett des spanischen Premiers Zapatero sei "zu rosa", lästerte er. Das könne in Italien nicht passieren - da gebe es zu wenig qualifizierte Frauen.

Madrid - Für zurückhaltende Töne war er noch nie bekannt, in der Vergangenheit ist Silvio Berlusconi deswegen immer wieder zielsicher ins Fettnäpfchen getreten. Unmittelbar nach seinem Wahlsieg kommt nun eine neue Pannen-Episode dazu. Gegenüber einer Zeitung machte sich der Medienmogul und Milliardär über die Anzahl von Frauen im Kabinett des spanischen Premierministers Jose Luis Rodriguez Zapatero lustig.

Die spanische Regierung sei "zu rosa", sagte Berlusconi Radio Monte Carlo gestern. In Italien sei dies nicht möglich, weil es mehr Männer in der Politik gebe und es schwer sei, qualifizierte Frauen zu finden. Die spanische Zeitung "El Pais" zitierte Berlusconi zudem im Hinblick auf die zahlreichen Ministerinnen im Zapateros Kabinett: "Er wird Probleme haben, sie zu leiten." Aber Zapatero wolle "es ja wissen."

Elena Valenciano von den spanischen Sozialisten reagierte empört. Berlusconi solle sich ein Beispiel an Zapatero nehmen. "In Italien gibt es genauso wie in Spanien genügend gut ausgebildete und intelligente Frauen, die in der Lage sind Minister- oder andere Regierungsposten zu übernehmen", erklärte sie. "Das würde der Politik und der Gesellschaft in Italien gut tun."

In Zapateros neuer Regierung sitzen neun Frauen, die damit erstmals in der Geschichte die Mehrheit stellen. Auch das Verteidigungsressort wird zum ersten Mal von einer Frau geleitet. Berlusconi will vermutlich vier Frauen in sein Kabinett berufen.

Nach dem Sieg seines Bündnisses bei der Parlamentswahl will der bisherige Oppositionsführer Berlusconi nun innerhalb einer Woche seine Ministerriege vorstellen. Im Hörfunksender RAI sagte Berlusconi, das Amt des Außenministers werde der derzeitige EU-Justizkommissar Franco Frattini übernehmen. Berlusconis rechte Hand, der frühere Journalist Gianni Letta, soll demnach Vize-Regierungschef werden. Als Berlusconis zweiter Stellvertreter ist Umberto Bossi von der rechtspopulistischen Lega Nord im Gespräch. Der frühere Außenminister Gianfranco Fini von der postfaschistischen Nationalen Allianz wird möglicherweise Parlamentspräsident.

Dem offiziellen Endergebnis zufolge verfügt das rechtsgerichtete Lager sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat über die absolute Mehrheit. Im Abgeordnetenhaus erhalten Berlusconi und seine Verbündeten mit 46,8 Prozent der Stimmen 340 der 617 Mandate gegenüber 239 für das Mitte-links-Bündnis unter dem früheren römischen Bürgermeister Walter Veltroni (37,5 Prozent). Die christdemokratische Zentrumsunion (UDC) kommt auf 36 (5,6 Prozent), die Südtiroler Volkspartei (SVP) auf zwei Sitze. Die Aufteilung der zwölf Mandate für die im Ausland lebenden Italiener stand zunächst noch nicht fest.

Im Senat verfügt das Berlusconi-Lager über 168 (47,3 Prozent), das Veltroni-Bündnis über 130 (38 Prozent) und die diesmal eigenständig angetretene UDC des langjährigen Berlusconi-Verbündeten Pier Ferdinando Casini über drei Mandate (5,69 Prozent). Wie sich die sechs Sitze verteilen, die den Auslandsitalienern im Oberhaus zustehen, war zunächst ebenfalls nicht klar.

Rund 20 zur Wahl angetretene Gruppierungen sind weder in der Abgeordnetenkammer noch im Senat vertreten, weil sie am erforderlichen Quorum scheiterten. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ist kein Mitglied einer Kommunistischen Partei im italienischen Parlament vertreten.

Berlusconis dritte Regierung steht unter starkem Druck der Lega Nord. Diese konnte ihren Stimmenanteil in der reichsten und am stärksten industrialisierten nördlichen Region Italiens auf mehr als acht Prozent verdoppeln und stellt künftig 60 Abgeordnete und 25 Senatoren, derer Berlusconi für seine Mehrheit bedarf. In der Regierung dürfte die Lega mit mindestens zwei Ministern vertreten sein.

Berlusconi kündigte einen harten Kurs gegen illegale Einwanderer an. Die Zahl der Polizeibeamten müsse erhöht werden, um eine "Armee des Guten" zu schaffen, die auf den Straßen die Bevölkerung vor der "Armee des Bösen" beschütze, sagte Berlusconi im Fernsehsender RAI. Die von der illegalen Einwanderung betroffenen Länder müssten Absprachen treffen und damit beginnen, die Ausländer von außerhalb der Europäischen Union wieder in ihre Länder zurückzuschicken, da sie ohne Arbeit und Unterkunft zum Überleben auf die Kriminalität angewiesen seien, sagte Berlusconi.

Berlusconi zufolge wird seine Regierung insgesamt lediglich zwölf Minister haben. Zu den Schwergewichten wird der Berlusconi-Vertraute Giulio Tremonti als Wirtschaftsminister gehören. Der steinreiche Medienunternehmer war bereits 1994 und von 2001 bis 2006 Ministerpräsident.

phw/Reuters/AFP