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Waffenfrachter "An Yue Jiang"

Volle Kraft zurück?

Ist Chinas Waffenlieferung für Simbabwes Machthaber Mugabe endgültig gescheitert? In Afrika findet sich kein Hafen, der die heikle Fracht der "An Yue Jiang" löschen will - der internationale Druck ist zu groß. Nun erwägt die Reederei, den Frachter zurückzurufen.

Washington - Die "An Yue Jiang" läuft möglicherweise wieder chinesische Gewässer an - voll beladen, ohne die 77 Tonnen Waffen an ihren eigentlichen Bestimmungsort Simbabwe geliefert zu haben. Weil es nicht möglich sei, die Waffen auszuliefern, erwägt jetzt die große chinesische Reederei China Ocean Shipping Company (COSCO) das Schiff zurückzurufen, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking. "Soweit ich weiß, plant die Reederei, das Schiff zurückzuholen", sagte Jiang Yu.

Sie verteidigte die heikle Ladung als "völlig normalen Handel mit Militärgütern" zwischen Simbabwe und China. Die Verträge seien im vergangenen Jahr unterzeichnet worden und hätten mit der jüngsten Entwicklung nach der umstrittenen Wahl in Simbabwe nichts zu tun. China sei "umsichtig und vorsichtig" mit seinen Militärexporten und mische sich grundsätzlich nicht in innere Angelegenheiten der Empfängerländer ein. "Niemand sollte die Angelegenheit politisieren", sagte die Sprecherin.

Die "An Yue Jiang" mit ihrer Ladung aus Waffen und Munition konnte in keinem afrikanischen Hafen entladen werden, weil der internationale Verband der Transportarbeiter (ITF) überall auf dem Kontinent zu einem Boykott des Schiffes aufgerufen hatte. Heute hatte sich die letzte Hoffnung der Reederei zerschlagen: Als letztes Land weigerte sich auch Angola, die Ladung zu löschen. Angolas oberster Hafendirektor Filomeno Mendonca hat den letzten möglichen Schlupfwinkel an Afrikas Küste versperrt. "Das Schiff darf keinen angolanischen Hafen anlaufen," erklärte er in einem Interview mit Radio Luanda. Menschenrechtsgruppen und Gewerkschaften hatten davor gewarnt, die Waffen nach Simbabwe gelangen zu lassen. Dort mehren sich seit den umstrittenen Wahlen vor mehr als drei Wochen Berichte über blutige Übergriffe gegen die Opposition.

Am Morgen hatten sich die USA positioniert. Laut der Nachrichtenagentur AP hatte das Weiße Haus eine unmissverständliche Botschaft an die Staaten im südlichen Afrika geschickt: Unter keinen Umständen dürfe der Frachter mit Waffen aus China in einem der Länder anlegen. Die Ladung der "An Yue Jiang" solle nicht in die Hände von Simbabwes Machthaber Robert Mugabe gelangen.

Das Weiße Haus habe Kontakt mit Regierungsvertretern in Südafrika, Mosambik, Namibia und Angola aufgenommen, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Offensichtlich befürchtete man auch in Washington, dass die Fracht des Schiffes von Mugabe genutzt werden könnte, um die Opposition mit Gewalt auszuschalten.

Südafrikanische Zeitungen berichten, dass Militär, Polizei, Geheimdienst und sogar Mugabes Leibwache dringend neue Munition und neue Waffen brauchten. Mehrere Lieferungen hätten storniert werden müssen, weil die Staatsbank die Rechnungen nicht habe bezahlen können.

Für die "An Yue Jiang" interessiert sich unterdessen auch die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau. Wie KfW-Sprecher Michael Helbig gegenüber SPIEGEL ONLINE bestätigte, hat sein Institut beim Gericht im südafrikanischen Durban die ganze Ladung pfänden lassen. Die Förderbank habe jedoch "zu keiner Zeit und unter keinen Umständen Waffen als Sicherung für ihre Forderungen gegenüber dem Staat Simbabwe akzeptiert", sagte Helbig. "Die Art der Ladung war nach Aussage des Unternehmens zu diesem Zeitpunkt nicht definitiv bekannt."

Die Entwicklungsbank hatte dem simbabwischen Staatskonzern "Iron & Steel Company" zur Errichtung eines Stahlwerks 1998 und dann noch einmal als Aufstockung im Jahr 2000 insgesamt Kredite "in zweistelliger Millionenhöhe" bewilligt, für die Simbabwe eine Staatsgarantie übernommen habe, sagt Helbig. Der Kredit sei nicht zurückgezahlt, die Staatsgarantie fällig geworden. Das chronisch finanzschwache Simbabwe war allerdings trotz aller Staatsgarantien nicht für seinen maroden Stahlkonzern aufgekommen. Daher hatte die KfW schon 2006 bei der Internationalen Handelskammer einen Schiedsspruch erwirkt, der ihr einen Zugriff auf simbabwisches Vermögen im Ausland ermöglichte.

Das Problem: Der Frachter ist am vergangenen Freitag aus dem Hafen von Durban ausgelaufen, bevor der Pfändungsbeschluss umgesetzt werden konnte.

ler/flo/dpa/AP/Reuters