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04.06.2008
 

Kampf um US-Präsidentschaft

Obama verspricht harten Kurs gegen Iran

"Ich werde die Gefahr eliminieren": In seiner ersten Rede als designierter Kandidat der Demokraten schlägt Barack Obama überraschend scharfe Töne an: Er werde alles tun, um eine iranische Atombombe zu verhindern. Alles? "Alles!"

Washington - Fünf Monate Wahlduell und kein bisschen zerknittert: Ein gelöst wirkender Barack Obama trat für die erste Rede nach seiner Siegesfeier vor Tausende Zuhörer - um wenige Minuten später überraschend scharfe außenpolitische Töne anzuschlagen. "Die Gefahr aus Iran ist ernst, sie ist realistisch, und mein Ziel wird es sein, diese Gefahr zu eliminieren", sagte Obama auf einer Konferenz der amerikanischen Pro-Israel-Lobby (AIPAC) in Washington.

Obama hatte während des Wahlkampfs zwar immer betont, dass er im Falle seiner Wahl keine Option - also auch nicht die militärische - vom Tisch nehmen wolle, um Iran am Bau und dem Gebrauch von Nuklearwaffen zu hindern. Dennoch hatte er - im Gegensatz zu Bush - auch auf direkte Gespräche mit Teheran gesetzt. Die klaren Worte Richtung Iran sollen nun keinen Zweifel an seiner Entschlossenheit lassen: "Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, um nukleare Waffen im Iran zu verhindern - alles!", sagte Obama.

Israels Sicherheit in der Region sei das oberste Ziel, versicherte Obama. Unter Standing Ovations aus dem Publikum fuhr er fort: "Die Bande zwischen Israel und den Vereinigten Staaten sind unzertrennlich - heute, morgen und für immer." Gerüchte, er stehe Israel und jüdischen Interessen kritisch gegenüber, seien unzutreffend. "Ich werde niemals Kompromisse eingehen, wenn es um die Sicherheit Israels geht", sagte Obama. Jedoch unterstrich er auch die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung.

Im Anschluss an Obamas Rede sprach auch Hillary Clinton vor derselben Konferenz: In ihrer Rede vermied sie einen direkten Bezug auf ihren eigenen Kampf um die Präsidentschaftskandidatur. Stattdessen formulierte sie, welche Ziele "der nächste Präsident der Vereinigten Staaten" verfolge. Über ihre politische Zukunft gab Clinton weiterhin keine konkreten Hinweise - allerdings sprach sie die politische Zukunft eines möglichen Präsidenten Obama an: "Ich weiß, dass Senator Obama Israel ein guter Freund sein wird", sagte Clinton.

Nahost-Kontroversen im Wahlkampf

Während des Wahlkampfs hatte es zwischen den drei Präsidentschaftsbewerbern Clinton, Obama und John McCain regelmäßig heftige Kontroversen über die Nahost-Strategie der USA gegeben. Der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain hatte Obama Naivität und Unerfahrenheit vorgeworfen. Obamas Bereitschaft, ohne Vorbedingungen mit den Führern von Staaten wie Iran und Syrien zu verhandeln, sei angesichts der Gefahren für die Sicherheit der Vereinigten Staaten nicht akzeptabel.

Seine Rivalin Clinton hatte Obama mit dem Etikett einer "Cowboy-Mentalität" in außenpolitischen Fragen angegriffen. Clinton hatte damit gedroht, die USA müssten im Falle eines iranischen Atomschlags auf Israel "massive Vergeltung gegenüber Iran" üben. Iran hatte sich daraufhin bei den Vereinten Nationen über die "Provokation" beschwert.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte erst gestern in Rom wieder das Existenzrecht Israels in Frage gestellt. Immer wieder hatte er mit Drohungen, Israel müsse von der Landkarte getilgt werden, für Empörung gesorgt. Der Weltsicherheitsrat verhängte gegen Iran bereits dreimal Sanktionen, weil sich die Regierung weigert, die umstrittene Urananreicherung einzustellen.

Gratulation von Bush

Unterdessen gratulierte US-Präsident George W. Bush Obama zu seinem Sieg im Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur. In Washington sagte Bush, er selber wisse, wie hart der Prozess der Vorwahlen sei. Den Durchbruch für den ersten schwarzen Kandidaten nannte er eine "historische Errungenschaft" für die USA.

Obama wird aller Voraussicht am 4. November gegen den Republikaner McCain antreten. Obama hatte am Dienstag mit den letzten Vorwahlen in South Dakota und Montana die notwendige Schwelle der Delegiertenstimmen übersprungen. Clinton ist bislang nicht offiziell als Kandidatin zurückgetreten. Vor einer Entscheidung über ihre politische Zukunft wolle sie sich zunächst mit ihren Vertrauten beraten, sagte sie.

amz/dpa/Reuters

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