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21.06.2008
 

Sanktionsplan

EU will iranische Melli-Bank schließen

Irans größte Staatsbank steht nach SPIEGEL-Informationen vor einem Geschäftsverbot in der EU. Mit einer Reihe von Sanktionen soll dem Mullah-Regime im Atomstreit Druck gemacht werden - auch Konten könnten eingefroren werden.

Womöglich steht die umstrittene iranische Geschäftsbank Melli, die auch eine Filiale in Hamburg betreibt, kurz vor der Schließung. In dieser Woche wollen nach SPIEGEL-Informationen die zuständigen EU-Gremien über eine Verschärfung der Sanktionen gegen Iran beraten. Dabei steht auch zur Debatte, der Bank den Geschäftsbetrieb zu verbieten und die Konten einzufrieren.

In den Mitgliedsländern stößt die Maßnahme auf Vorbehalte. Viele befürchten, Iran könnte als Vergeltung seine Schulden bei EU-Unternehmen nicht mehr begleichen. Allein deutschen Unternehmen gegenüber hat die iranische Wirtschaft Verbindlichkeiten in Milliardenhöhe.

Sollten die Schulden nicht mehr bedient werden, müsste der Bund im Rahmen der Hermes-Absicherung einspringen – auf den Staat kämen Mehrausgaben in Höhe von fast fünf Milliarden Euro zu.

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