• Nachrichten
• > Politik
• > Ausland
• > US-Präsidentschaftswahl 2008

ThemaUS-Präsidentschaftswahl 2008

Alle Artikel und Hintergründe

Irak-Strategie

Obama widerruft Rückzugsversprechen

Von Gregor Peter Schmitz, Washington

Der Vorwahlkampf ist gerade vorbei, da ändert Barack Obama seine Linie in der Irak-Politik: Er will die US-Truppen nicht mehr im Eiltempo abziehen, sondern schrittweise und in Abstimmung mit dem Militär. Gegner werfen ihm Wortbruch vor - doch der neue Pragmatismus könnte sich auszahlen.

Barack Obama gibt sich patriotisch in diesen Tagen. Am Donnerstag tritt er vor Veteranen der US-Armee auf, am Freitag feiert er den Unabhängigkeitstag bei einem Picknick mit Familien in Montana. Zwischendurch besucht er Militärbasen in Colorado. Die Auftritte im Westen der USA sollen signalisieren: Der manchmal unnahbar erscheinende Senator versteht alle Amerikaner. Auch politisch nähert er sich dem Mainstream an.

Jüngstes Beispiel: die Irak-Strategie.

Im parteiinternen Duell mit Hillary Clinton hob Obama seinen frühen Widerstand gegen den Einmarsch unermüdlich hervor. Er versprach, als Präsident die US-Truppen rasch aus dem Irak abzuziehen. Im vergangenen September legte sein Team dazu einen detaillierten Plan vor. Der sah die Rückkehr der Soldaten innerhalb von 16 Monaten vor.

Doch von diesem Zeitrahmen scheint sich der demokratische Hoffnungsträger nun zu verabschieden. Seine außenpolitische Beraterin Susan Rice sagte zwar am Mittwoch: "Wir müssen uns immer noch unbedingt zurückziehen." Aber Rice fuhr fort, das werde in Abstimmung mit den Militärkommandeuren vor Ort erfolgen und in einer "verantwortungsvollen" Weise. Obama selbst stellte schon in der vergangenen Woche bei einem Wahlkampfauftritt keinen raschen Rückzug mehr in Aussicht. Verhalten sprach er von einem "schrittweisen" Prozess.

Sein Chefstratege David Axelrod beteuerte zwar umgehend, die Haltung des Kandidaten sei doch gar nicht anders als vorher. Er habe immer gesagt, man müsse beim Abzug aus dem Irak so vorsichtig sein, wie man beim Einmarsch unvorsichtig gewesen sei. Doch Obama weicht seine bisherige harte Haltung auf - das lässt sich nicht wegdiskutieren.

Der Kurswechsel war schon länger absehbar. Im März sagte Obamas damalige außenpolitische Beraterin Samantha Power der BBC, als Präsident werde sich Obama nicht nur an seinen Wahlkampfversprechen orientieren, sondern an der Lage vor Ort. Damals verursachte Powers Bemerkung noch Aufregung. Durch die Entwicklungen im Irak wurde ein Umdenken Obamas aber fast unvermeidbar.

Die Sicherheitslage hat sich seit der jüngsten US-Truppenerhöhung deutlich verbessert. Jüngstes Anzeichen: Mittlerweile sterben in Afghanistan pro Monat mehr westliche Soldaten als im Irak.

Reise nach Bagdad geplant

Wie dauerhaft die Fortschritte im Irak sein werden, weiß niemand. Doch es erscheint nicht mehr völlig abwegig, wenn Obamas republikanischer Rivale John McCain verkündet: "Wir gewinnen im Irak." McCain hat die Truppenaufstockung vehement unterstützt, und ihr Erfolg ist einer seiner Trümpfe.

"Was vielleicht vor einem Jahr manchen vernünftig erschien, ist unredlich gegenüber den Amerikanern und ignoriert die Lage im Irak", sagte ein Berater McCains zu Obamas Abzugsplänen. Die Republikaner werfen dem Demokraten regelmäßig vor, die aktuelle Lage im Irak gar nicht zu kennen, weil er dort seit Jahren nicht gewesen sei. Diese Kritik wirkt. Obama wird nun bald nach Bagdad reisen.

Dennoch, auch der "New Yorker" zum Beispiel warf Obama vor, seine Irak-Position sei überholt. Er müsse mehr über die Zukunft reden als über die Vergangenheit. Klar ist: Die Amerikaner mögen zwar den Krieg leid sein, aber sie wollen auch nicht als Verlierer dastehen. Und wenn ein Kandidat trotz Kriegsfortschritten immer nur vom Rückzug spricht, steht er leicht als Vaterlandsverräter da.

Nach Meinung vieler Irak-Experten würde Obamas Abzugsszenario die aktuellen Erfolge dort massiv gefährden. Mehr verspricht da ein Rückzugsplan, der an Bedingungen geknüpft ist und von Fortschritten bei der irakischen Demokratisierung abhängt. Eine Position, die mittlerweile auch in Obamas Wahlkampfteam Anhänger findet.

Wie sehr dem Kandidaten die Anpassung an den Mainstream schaden wird, ist schwer zu sagen. Der Anti-Kriegs-Flügel der Demokraten klagt zwar über den Kurswechsel. Doch wird er deshalb dem demokratischen Hoffnungsträger die Gefolgschaft verweigern? Wohl kaum.

Ohnehin: Das pragmatische Umsteuern nach den Vorwahlen ist für fast jeden US-Präsidentschaftskandidaten unvermeidbar. Denn im Hauptwahlkampf wendet sich der Kandidat an das ganze Land, nicht mehr nur an die Parteibasis. Manche Wahlkampfstrategen sehen den Positionswechsel sogar als Pluspunkt. Viele Wähler seien die Sturheit von Präsident George W. Bush leid, lautet die Argumentation - Obama könne sich nun als viel lernbereiter präsentieren. Die Republikaner wittern indes die Gelegenheit, den vermeintlichen "Polit-Messias" als gewöhnlichen Politiker zu entzaubern.

John McCain jedenfalls hat genug eigene Sorgen. Nach wie vor tut er sich schwer beim Spendensammeln und mit der republikanischen Basis. Die Organisation seines Wahlkampfes gilt als weit schlechter als die Obamas. So groß ist der Frust, dass McCain seinen bisherigen Wahlkampfchef Rick Davis beinahe komplett entmachtet hat. Dafür beförderte er den Berater Steve Schmidt.

Der kennt sich zumindest mit Wahlkampforganisation bestens aus - Schmidt half mit bei der perfekt orchestrierten Wiederwahl von George W. Bush 2004.