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  Israel: Wer kommt nach Olmert?

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Israel Wer kommt nach Olmert?

Von Ulrike Putz, Beirut

Nach dem Rückzug von Israels Premier Olmert ist der Kampf um seine Nachfolge voll entbrannt. Außenministerin Livni hat die besten Aussichten, wird aber von Oppositionsführer Netanjahu in die Mangel genommen - und auch Verkehrsminister Schaul Mofaz rechnet sich Chancen aus.

Tel Aviv - Er ist bekannt für seinen Ehrgeiz und seine Ungeduld, endlich wieder mitzumischen in der Regierungspolitik Israels. Benjamin Netanjahu, Oppositionsführer in der israelischen Knesset, hat lange auf den Moment gewartet, der ihn zurückbringen könnte auf die große Bühne. Am Donnerstagmorgen sah er ihn gekommen: Der Führer der rechtsgerichteten Likud-Partei forderte Neuwahlen.

Nach der Rückzugs-Ankündigung von Premierminister Ehud Olmert habe die Regierung ihre Mission beendet, sagte Netanjahu dem israelischen Armee-Radio. Jedes Mitglied des Kabinetts Olmert sei "für eine Serie von Misserfolgen" verantwortlich, das Volk solle über die richten, die sich "an ihren Stühlen festklammerten."

Netanjahu hat allen Grund, auf baldige Wahlen zu drängen. Nach einer noch am Mittwochabend vom Fernsehsender Kanal 10 veröffentlichten Umfrage hätte er gute Chancen, sie zu gewinnen. 36 Prozent der Befragten gaben an, für den Likud-Mann zu stimmen, sollte er gegen Außenministerin Tzipi Livni und Verteidigungsminister Ehud Barak antreten.

Livni, die lange Zeit als beliebteste Politikerin galt, kam bei der gleichen Aufstellung allerdings nur auf knapp 25 Prozent, Barak auf knapp 12. Immerhin 19 Prozent der Befragten gaben an, keinen der Genannten wählen zu wollen: Indiz für das verlorengegangene Vertrauen der Israelis in ihre politische Kaste.

Außenministerin Livni als Favoritin

Mit dem Ruf nach Neuwahlen versucht Netanjahu, schon jetzt nach der Macht zu greifen. Doch erst einmal hat Olmerts Kadima-Partei die Chance, eine neue Regierung zu bilden, die dann auch bis zu den nächsten ordentlichen Wahlen 2010 im Amt bleiben könnte. Ob Kadima das schaffen kann, wird sich frühestens Anfang Oktober zeigen: Bei dem Parteitag am 17. September wird Olmert zurücktreten, sobald ein Nachfolger für dieses Amt bestimmt ist. Mit seinem Rücktritt wird auch die Regierung aufgelöst. Präsident Schimon Peres wird dann ein Knesset-Mitglied mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen, aller Wahrscheinlichkeit nach den neuen Chef der Kadima, die die meisten Sitze im israelischen Parlament hält.

Momentan sieht es so aus, als habe also Außenministerin Livni die besten Chancen, Olmerts Nachfolge anzutreten.

Livni, schon jetzt stellvertretende Regierungschefin, ist seit langem Olmerts schärfste innerparteiliche Rivalin - und hat in den vergangenen Monaten keinen Hehl daraus gemacht, dass sie ihn beerben will. Schon im vergangenen Jahr hatte sie Olmert zum Rücktritt aufgefordert, nachdem ein vernichtender Bericht über den Krieg Israels gegen den Libanon im Jahr 2006 veröffentlicht worden war.

Livni gilt als integer. Vor wenigen Tagen hatte sie erstmals öffentlich zugegeben, was schon lange als Gerücht kursierte: Vor ihrer Heirat arbeitete sie vier Jahre lang als Agentin beim israelischen Auslands-Geheimdienst Mossad. Während dieser Zeit habe sie auch an Auslandsmissionen teilgenommen. Im Rückblick wirkt das plötzliche Zugeständnis nun wie die vorgezogene Eröffnung des parteiinternen Wahlkampfs.

Gegen Livni wird Schaul Mofaz antreten, Verkehrsminister sowie früherer Armeechef und Verteidigungsminister. Noch aus Washington, wo Mofaz, Livni und Verteidigungsminister Barak von Olmerts Rückzugs-Ankündigung überrascht wurden, positionierte er sich gegen seine Konkurrentin. Mit Hinweis auf das Nuklearprogramm Irans sagte er, Israel stehe einer großen Herausforderung auf dem Feld der Sicherheit und Verteidigung gegenüber. Mit seinem Spezialgebiet, dem er 40 Jahre seines Lebens gewidmet habe, empfahl er sich dem Parteivolk.

Wer immer von Peres mit der Regierungsbildung beauftragt wird, hat 28 Tage Zeit, eine Koalition zu formen, bei Schwierigkeiten würde eine Verlängerung gewährt. Der Pfeiler, auf dem eine Koalition fußen könnte, wäre Verteidigungsminister Barak. Seine Arbeits-Partei ist abgewirtschaftet und liegt bei Umfragen ganz hinten. Je früher Neuwahlen anstehen, umso schlechter für die Arbeiterpartei. Barak wird deshalb alles daran setzen, Kadima an der Regierung zu halten.

Wer sich einer neuen Koalition weiterhin anschließen würde, hängt vor allem auch davon ab, wer sie führen wird. Sollte Livni das Rennen um den Parteivorsitz machen, könnte sie auf die Unterstützung der arabischen Parteien in der Knesset zählen. Die Volksvertreter der israelischen Araber rechnen es der 49-Jährigen hoch an, dass sie als Chefunterhändlerin Israels die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern mit großem Engagement vorantreibt.

Mofaz hätte vermutlich Schwierigkeiten, dieselben Abgeordneten für sich zu gewinnen - sein hartes Vorgehen gegen aufständische Palästinenser während der Zweiten Intifada ist nicht vergessen.