Atomkonflikt

Steinmeier droht Iran

Der Iran beharrt auf seinen atomaren Rechten und lässt erneut die Frist westlicher Mächte im Atomkonflikt verstreichen. Sein Land werde "nicht ein Jota" zurückweichen, betonte Präsident Ahmadinedschad. Jetzt droht Außenminister Steinmeier mit weiteren Sanktionen.

Berlin/Teheran - Teheran solle "nicht länger auf Zeit spielen", sondern rasch eine "verwertbare Antwort" auf das jüngste Kompromissangebot der fünf UN-Veto-Mächte und Deutschlands, sagte Bundesaußenminister Franz-Walter Steinmeier (SPD) dem SPIEGEL in der aktuellen Ausgabe. "Schluss mit den Tändeleien." Andernfalls drohe eine weitere Verschärfung der Sanktionen. Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor ging sogar noch einen Schritt weiter und sagte im Deutschlandradio Kultur, im Atomstreit mit dem Iran müssten jetzt auch "militärische Mittel in Betracht gezogen" werden.

Außenminister Franz-Walter Steinmeier (SPD): Teheran solle "nicht auf Zeit spielen"

AFP

Außenminister Franz-Walter Steinmeier (SPD): Teheran solle "nicht auf Zeit spielen"

Der Grund für die scharfen Haltung des Westens liegt an der Unnachgiebigkeit Irans in Bezug auf sein Atomprogramm, das von vielen Experten als Schritt hin zur Atombombe gesehen wird. Sein Land werde "nicht ein Jota" von seinen atomaren Rechten zurückweichen, erklärte Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Samstag in einer im Internet veröffentlichten Stellungnahme nach Gesprächen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Teheran. "Ganz gleich an welchen Verhandlungen wir teilnehmen ... wir werden es zweifelsohne mit Blick auf die Umsetzung der atomaren Rechte des Iran tun." Weiter hieß es, Assad habe erklärt, dass jedes Land, auch der Iran, auf der Basis internationaler Abkommen das Recht auf Urananreicherung und den Besitz von Atomkraftwerken habe.

Der Iran verweigert bislang jeden Stopp seiner Urananreicherung, die auch zum Bau von Atomwaffen genutzt werden kann. Die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland, die in dem Konflikt vermitteln, hatten dem Iran am 19. Juli zwei Wochen Zeit gegeben, um mit einer Antwort auf ihr jüngstes Angebot weitere Sanktionen zu vermeiden. Die Verhandlungsgruppe bietet eine Pause bei der Verhängung weiterer Strafmaßnahmen an, wenn der Iran gleichzeitig den Ausbau seines Atomprogramms auf Eis legt.

Der Iran pochte jedoch darauf, dass bei den jüngsten Gesprächen in Genf kein Termin für eine Antwort auf das Anreizpaket vereinbart worden sei. Der Sicherheitsrat hat bereits drei Mal Sanktionen erlassen, um die Islamische Republik zum Einlenken zu bringen. Die Regierung in Teheran weist den Verdacht zurück, an Atomwaffen zu arbeiten.

cjp/Reuters/AP

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