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08.08.2008
 

Atomstreit

EU verhängt weitere Sanktionen gegen Iran

Angesichts des ungelösten Streits über Irans Atomprogramm hat die EU neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Bankgeschäfte sollen schärfer überwacht, iranische Flugzeuge und Schiffe genau kontrolliert werden. Die USA und Großbritannien planen weitere Strafmaßnahmen.

Brüssel/London - Die Europäische Union hat die im März beschlossenen Sanktionen gegen den Iran am Freitag offiziell in Kraft gesetzt. Künftig sollen Finanzgeschäfte mit iranischen Banken, vor allem der Saderat-Bank, schärfer überwacht werden, wie die französische EU-Ratspräsidentschaft am Freitag mitteilte. Auch die Ladungen iranischer Schiffe und Flugzeuge bestimmter Unternehmen sollen in allen Mitgliedsstaaten genau kontrolliert werden.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte im andauernden Atomstreit mit Teheran am 3. März 2008 eine Reihe von Handelsbeschränkungen beschlossen. Mit der Veröffentlichung einer entsprechenden Ratsentscheidung im Amtsblatt der EU bekämen die Maßnahmen nunmehr Rechtskraft, teilte die Ratsverwaltung am Freitag mit.

In London verlautete derweil, die Vereinigten Staaten und Großbritannien planten noch zusätzliche Sanktionen. Diese sollten sich vor allem gegen den iranischen Energiesektor richten, etwa die Herstellung von Flüssiggas. Man hoffe, dass sich auch Deutschland und Frankreich daran beteiligten, sagte ein britischer Regierungsbeamter. Die Strafmaßnahmen seien jedoch kein Ersatz für die angekündigten EU-Sanktionen sowie für neue Uno-Sanktionen, die gegen Jahresende im Weltsicherheitsrat erörtert werden dürften.

Die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland haben dem Iran unlängst erneut wirtschaftliche Anreize präsentiert, seine umstrittene Urananreicherung aufzugeben. Die Regierung in Teheran ignorierte das Angebot jedoch und betonte abermals, sie habe das Recht auf die Nutzung der Kerntechnik zu friedlichen Zwecken.

amz/AP

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