Hamburg - Der Besuch der Kanzlerin in Sotschi dürfte eine heikle Mission werden. Russlands Präsident Dmitrij Medwedew werde Merkel Beweise für georgische Greueltaten in Südossetien vorlegen, sagte Moskaus Botschafter in Berlin, Wladimir Kotenew, heute der "Bild"-Zeitung. Die georgischen Truppen hätten "Frauen und Kinder ermordet, Kirchen voller Flüchtlinge angezündet und ganze Dörfer niedergewalzt". Außerdem wolle der russische Präsident Merkel vor einem zu großen Einfluss der osteuropäischen EU-Staaten auf die Russland-Politik der EU warnen.
Merkel wird sich heute nur wenige Stunden in Sotschi aufhalten und Medwedew in dessen Sommerresidenz treffen. Nach einem eineinhalbstündigen Gespräch sind eine Pressekonferenz und ein gemeinsames Essen vorgesehen.
Ursprünglich sollte der lange geplante Besuch auch andere Themen umfassen - nun soll er sich allein der Krise im Kaukasus widmen. So will Merkel mit Medwedew Wege zu einer politischen Lösung des Konflikts ausloten. Am Sonntag reist Merkel nach Tiflis, um dort mit Präsident Micheil Saakaschwili zu sprechen.
Unterdessen rechnet der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin mit einer raschen Einigung auf die geplante neue Uno-Resolution zum Friedensplan in Georgien. Möglicherweise könne das Papier bereits bis Freitag im höchsten Uno-Gremium vorgelegt werden, sagte er in New York. Ziel sei, den russisch-französischen Sechspunkteplan mit der Autorität des Weltsicherheitsrats zu unterstützen. Allerdings räumte er ein, dass es bei der Frage der territorialen Integrität Georgiens noch Diskussionsbedarf gebe.
Merkel unterstützt den Sechspunkteplan. Damit sei ein Fundament für eine künftige Lösung gelegt worden, hieß es in Berlin. Merkel setzt ebenso wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auf einen Dialog mit Russland. Für die Bundesregierung stehe die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens jedoch außer Frage. Auch dürfe die Legitimität der demokratisch gewählten georgischen Regierung nicht in Zweifel gezogen werden.
Gegenseitige Vorwürfe
Seit Ausbruch der Kriegshandlungen werfen sich beide Seiten gegenseitig Greueltaten vor. Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili erklärte in einem Interview des US-Senders CNN, Milizionäre in Georgien würden in großem Umfang plündern, töten und vergewaltigen. Das russische Militär habe "eine riesige Zahl irregulärer Truppen" nach Georgien gebracht und wolle auf diese Weise den Willen des georgischen Volkes brechen, sagte er. Nach den Worten Saakaschwilis kontrollierten russische Soldaten am Donnerstag noch rund ein Drittel des georgischen Territoriums, darunter auch die Stadt Gori.
Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch haben russischen Streitkräfte in Georgien auch umstrittene Streumunition eingesetzt. Die sogenannten Cluster-Bomben vom Typ RBK-250 seien am vergangenen Dienstag bei Luftangriffen auf die Stadt Gori und die Ortschaft Ruisi nahe der Grenze zu Südossetien abgeworfen worden, teilte die Organisation am Freitag in Tiflis mit. Mindestens elf Menschen seien getötet und Dutzende verletzt worden.
Aus mehreren Orten gab es am Donnerstag Berichte, wonach russische Soldaten im georgischen Kernland Waffenarsenale und Militärstützpunkte zerstörten. Georgische Medien berichteten von Explosionen unter anderem in der Stadt Gori. Der Generalstab in Moskau betonte, man führe in der von Flucht und Vertreibung gekennzeichneten Region keinen Krieg mehr.
sev/dpa/Reuters
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