• Nachrichten
• > Politik
• > Ausland

Raketenabwehr

Moskau sieht sich im Visier der Raketen

Der Krieg im Kaukasus beschleunigt den Aufbau eines amerikanisch-polnischen Raketenschirms. Nach der Vertragsunterzeichnung kritisiert Russland das Vorhaben - es sei nicht gegen den Iran, sondern gegen das eigene Land gerichtet.

Moskau - Russland hat erneut verärgert auf die endgültige Einigung der USA und Polens auf den Bau eines Raketenschilds in Mitteleuropa reagiert. "In Anbetracht des Inhalts und der Eile (zu einer Einigung zu kommen) wird ein weiteres Mal deutlich, dass das Vorhaben in keiner Verbindung zur Bedrohung durch iranische Raketen steht, sondern gegen Russland gerichtet ist", sagte ein ranghoher Vertreter des russischen Außenministeriums am Freitag der Nachrichtenagentur Interfax.

Die Chefunterhändler Polens und der USA hatten am Donnerstag in Warschau eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet."Wir haben den Rubikon überschritten", sagte Polens Regierungschef Donald Tusk dem Fernsehsender TVN. Nach seinen Angaben hatten die USA zuvor polnischen Forderungen unter anderem nach einer engen militärischen Zusammenarbeit im Bedrohungsfall zugestimmt. Die USA wollen zehn Abfangraketen in Polen stationieren.

Nach polnischen Angaben stimmten die USA auch der Schlüsselforderung Warschaus zu, ständig Luftabwehrraketen vom Typ Patriot in Polen zu stationieren. In einer politischen Erklärung verpflichteten sich beide Staaten, im Falle einer Bedrohung durch Drittstaaten eng zusammenzuarbeiten. Damit könne Polens Territorium von erster Stunde an wirksam verteidigt werden, betonte Tusk.

Laut Tusk sind die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen. "Es bleiben technische Fragen", sagte der liberale Regierungschef. Die Vereinbarung soll den Parlamentsfraktionen sowie dem national-konservativen Präsidenten Lech Kaczynski vorgelegt werden, bevor sie unterzeichnet und vom Parlament ratifiziert wird. Die parlamentarische Mehrheit für das Projekt gilt als sicher.

In Washington wurde die Einigung begrüßt. "Wir glauben, dass die Raketenabwehr ein substantieller Beitrag für das kollektive Sicherheitssystem der Nato ist", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino. Zugleich unterstrich sie, dass der Raketenschild sich nicht gegen Russland richte. "Das ist von der Logik her auch gar nicht möglich, berücksichtigt man, dass Russland es außer Gefecht setzen könnte." Der Zweck sei vielmehr, europäische Verbündete gegen mögliche Raketenangriffe von "Schurkenstaaten" wie dem Iran zu schützen.

In Moskau warnte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Parlament, Konstantin Kossatschjow, vor einer Zunahme der Spannungen zwischen Russland und den USA wegen des Raketenschilds. Das Abkommen trage nicht zur Verbesserung der Sicherheit Europas bei, sagte Kossatschjow nach einem Bericht der Agentur Interfax. Der Zeitpunkt der Einigung hänge möglicherweise mit dem Südkaukasus-Konflikt zusammen, vermutete er. Die USA und Polen hatten Russland in den vergangenen Tagen wegen des Krieges gegen Georgien scharf kritisiert.

Kossatschjow betonte, es gebe weiter keine Beweise für eine konkrete Bedrohung seitens des Iran oder anderer Länder. Dies war von den USA stets als Hauptgrund für ein solches Abwehrsystem genannt worden. Warschau und Washington verhandelten seit 2005 über die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen. Sie sollen wahrscheinlich bei Stolp (Slupsk) in Nordpolen stationiert werden. Außerdem ist die Errichtung einer amerikanischen Radaranlage in Tschechien geplant.

sev/dpa/AFP