Sotschi - Bereits am Donnerstag hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow während eines Auftritts vor Journalisten gehöhnt, das "Gerede über die territoriale Integrität Georgiens" könne man "vergessen." Jetzt, unmittelbar nach dem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Schwarzmeerstadt Sotschi, legte Russlands Präsident Dmitrij Medwedew nach. Erstmals stellte er die Grenzen Georgiens in aller Deutlichkeit in Frage: "Nach allem, was geschehen ist, wird es für Abchasen und Osseten kaum noch möglich sein, in einem georgischen Staat zu leben", sagte er. Sein Land werde sich beim weiteren Vorgehen vom Willen der Bevölkerung in den separatistischen Regionen leiten lassen.
Russlands Präsident Medwedew: "Kein Zweifel" an neuem Waffengang
Medwedew drohte, sein Land werde auf neuerliche Angriffe auf russische Bürger und Soldaten ähnlich reagieren: "Daran sollte es keinen Zweifel geben." Russland sei nicht generell gegen internationale Friedenstruppen in beiden Regionen, aber Abchasen und Osseten vertrauten nur russischen Soldaten.
Beide Regionen hatten sich in den neunziger Jahren von Georgien für unabhängig erklärt, was international aber nicht anerkannt wurde. Die georgische Armee hatte vergangene Woche mit einer Offensive versucht, die Kontrolle über Südossetien zurückzugewinnen, war aber mit einem massiven russischen Militäreinsatz zurückgeschlagen worden. 90 Prozent der Bewohner in der Region sind russische Staatsbürger.
Zuvor hatte die Kanzlerin erstmals öffentlich den Einsatz der russischen Soldaten kritisiert. "Einige der Aktionen von Russland waren nicht verhältnismäßig." Merkel forderte den umgehenden Rückzug der russischen Soldaten aus dem georgischen Kernland. Die Kanzlerin reist am kommenden Sonntag zu Gesprächen mit dem georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili nach Tiflis weiter.
Gemeinsam mit US-Präsident George W. Bush pochte sie auf die territoriale Integrität Georgiens und forderte den Abzug der russischen Soldaten aus dem Nachbarland. Sie boten der Führung in Moskau zugleich aber eine weiterhin enge Zusammenarbeit an.
Russland sieht sich durch Raketenschild bedroht
Medwedew erklärte zugleich, der geplante US-Raketenschild in Osteuropa richte sich klar gegen Russland. Das Raketensystem habe "die Russische Föderation als Ziel", sagte Medwedew. Die Darstellung der USA, nach denen der Raketenschild zur Verteidigung gegen sogenannte Schurkenstaaten dienen solle, sei ein "Ammenmärchen", fügte Medwedew hinzu.
Die USA und Polen hatten sich nach jahrelangen Verhandlungen am Donnerstag grundsätzlich auf die Errichtung einer Komponente der US-Raketenabwehr verständigt. Die USA hatten zuvor polnischen Forderungen nach einer engen militärischen Zusammenarbeit im Bedrohungsfall zugestimmt. Die USA wollen zehn Abfangraketen in Polen stationieren. In Tschechien soll eine Radaranlage als Teil des Schildes entstehen.
In Georgien ist die Lage unterdessen weiter undurchsichtig. Russische Truppen bewegen sich nach wie vor und zurück im Landesinneren, von einem Abzug kann offenbar keine Rede sein. Vor allem die Lage der Flüchtlinge besorgt die internationale Staatengemeinschaft.
amz/AFP/dpa/AP/ddp
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