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Fernsehansprache

Pakistans Präsident Musharraf tritt zurück

Er redete fast eine Stunde im Fernsehen - dann kündigte Pakistans Präsident Musharraf seinen Rücktritt an. Damit kam der Staatschef einem möglichen Amtsenthebungsverfahren zuvor. Kurz zuvor hatte sein Sprecher einen Rückzug des Präsidenten noch ausgeschlossen.

Islamabad - Sein Rücktrittsgesuch werde er dem Parlament zukommen lassen, sagte Pervez Musharraf im Fernsehen. Angesichts der innenpolitischen Lage habe er in Rücksprache mit seinen Beratern und Verbündeten diese Entscheidung getroffen, sagte Musharraf. "Ich lege meine Zukunft in die Hände des Volkes", verkündete Musharraf.

Damit kam der enge US-Verbündete im Anti-Terror-Kampf einem Amtsenthebungsverfahren des Parlaments zuvor. Sein Sprecher Rashid Qureshi hatte noch kurz vor dem Musharraf-Auftritt Spekulationen über einen Rücktritt des Präsidenten zurückgewiesen. Entsprechende Berichte seien "Blödsinn". Musharraf werde trotz der Anschuldigungen gegen ihn nicht zurücktreten.

Aber es kam anders. Musharraf wandte sich in seiner Erklärung auch gegen Kritiker. Sie würden "falsche Anschuldigungen" erheben, sagte Musharraf. Diese Anschuldigungen würden dem Land schaden, betonte der Staatschef. So sei auch der Vorwurf falsch, er sei ein Gegner der Demokratie, betonte Musharraf. Er habe immer versucht, "das Beste für Pakistan zu tun", sagte Musharraf. "Ich liebe Pakistan", erklärte der Staatschef - er wolle seinem Land "bis zum Tod" dienen. Die vorgebrachten Anschuldigungen würden jeder Grundlage entbehren. Gleichwohl würde ein Amtsenthebungsverfahren und eine Konfrontation zwischen Regierung und Präsident dem Land in der gegenwärtigen Situation nur schaden. "Ich möchte das Land vor einer Krise bewahren", sagte Musharraf.

Unklar ist bislang, ob Musharraf - wie pakistanische Zeitungen berichten - das Land verlassen und ins Exil gehen wird.

Die von der Pakistanischen Volkspartei (PPP) geführte Regierung treibt seit rund zwei Wochen ein Verfahren zur Amtsenthebung gegen Musharraf voran. Sie wirft dem Präsidenten und früheren Armeechef zahlreiche Verfehlungen in seiner rund neunjährigen Amtszeit vor. Die Regierungskoalition hatte Musharraf am Sonntag ein zweitägiges Ultimatum zum Rücktritt gestellt. Andernfalls werde bis Dienstag ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament eingeleitet, hieß es.

Hintergrund des Streits zwischen Musharraf und der Regierung ist aber vor allem das Vorgehen des Präsidenten in den vergangenen Jahren gegen die frühere Opposition, die jetzt die Regierung stellt. So hatte der Präsident auch angesehene Richter entlassen, die seinem Kurs nicht gefolgt waren, was zu umfangreichen Protesten geführt hatte.

Hoffnungen auf einen Rücktritt von Musharraf hatten am Montag schon den pakistanischen Aktienmarkt beflügelt. Der Karachi 100 Index legte knapp drei Prozent zu. Börsianern zufolge stiegen die Kurse wegen der Aussicht auf eine Verringerung der politischen Instabilität in dem asiatischen Land. Der pakistanische Aktienmarkt war vergangene Woche auf ein Zwei-Jahres-Tief gefallen.

Musharraf war 1999 durch einen Militärputsch an die Macht gekommen. Im November vergangenen Jahres rief er einen sechswöchigen Notstand aus und begründete dies mit der zunehmenden Gewalt im Land. Seine Kritiker warfen ihm jedoch vor, er habe mit dem Schritt verhindern wollen, dass das Oberste Gericht seine Wiederwahl für ungültig erklärt.

hen/dpa/AP