US-Raketenabwehr

Polen riskiert scharfe Konfrontation mit Russland

Von Jan Puhl

Der Kalte Krieg kehrt nach Polen zurück: Die Regierung in Warschau will exzellente Beziehungen zu Washington, deshalb hat sie den Aufbau des US-Raketenschildes auf den Weg gebracht - gegen den Widerstand Moskaus. Im Gegenzug bekommen die Polen Patriot-Raketen zum eigenen Schutz.

Hamburg/Warschau - Lech Kaczynski, Polens Präsident, ist mächtig stolz dieser Tage - auf sich und auf sein Land. Als am Mittwochmorgen die US-amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice am Frühstückstisch in seinem Warschauer Palast Platz nahm, ließ der Präsident Speisen in den Nationalfarben Weiß und Rot auffahren: Mozzarella mit Tomaten.

US-Außenministerin Rice, polnischer Kollege Sikorski: Der Vertrag ist unterzeichnet

DPA

US-Außenministerin Rice, polnischer Kollege Sikorski: Der Vertrag ist unterzeichnet

Die Amerikanerin war an die Weichsel gereist, um nach Jahren der Verhandlungen ein Abkommen über die Stationierung von Abwehrraketen in Polen zu unterzeichnen. Damit sollen Geschosse abgefangen werden, die nahöstliche Schurkenstaaten in Richtung USA feuern. Das zumindest hat Washington immer beteuert. Der Raketenschirm sei auch gegen Russland gerichtet, argwöhnt allerdings Moskau. "Polen ist jetzt Ziel unserer Raketen", hatte ein russischer General nach der polnisch-amerikanischen Einigung unlängst getönt. Doch der junge EU-Mitgliedstaat ließ sich nicht beirren: "Niemand diktiert Polen, was es zu tun hat. Diese Zeiten sind vorbei", rief Kaczynski am Dienstagabend seinen Landsleuten zu.

Der Raketenschirm hat für das Land zwischen Oder und Bug weit mehr als militärische Bedeutung. Auch 19 Jahre nach der Wende, elf Jahre nach der Aufnahme in die Nato und vier Jahre nach dem EU-Beitritt hat Warschau noch immer das Bedürfnis, dem alten Hegemon in Moskau gegenüber Unabhängigkeit zu demonstrieren. Und Russlands Feldzug in Georgien hat die polnischen Ängste noch verstärkt: Vor dem Einmarsch war eine konstante Mehrheit von bis zu 80 Prozent der Polen gegen den Raketenschirm - seit einer Woche sind plötzlich zwischen 50 und 65 Prozent dafür. Umfragen zufolge fürchten sich 65 Prozent der Polen vor Russland, aber nur knapp 20 Prozent haben Angst vor den Iran und Nordkorea.

DIE US-RAKETENABWEHR

Das System

Die geplante Raketenabwehr der USA (Ground-Based Midcourse Defense, kurz GMD) umfasst die Erfassung, Verfolgung und Zerstörung anfliegender Raketen. Die Wurzeln des Programms reichen zurück bis in die fünfziger und sechziger Jahre, als das US-Militär erste Abfangsysteme gegen anfliegende ballistische Raketen entwickelte. Die ersten Versionen ("Project Nike") besaßen eigene Nuklearsprengköpfe, da sie nicht in der Lage waren, eine feindliche Rakete zu rammen. Die Bemühungen während des Kalten Krieges gipfelten in der von Präsident Ronald Reagan initiierten "Strategic Defense Initiative" (SDI), die auch als "Krieg der Sterne" bekannt und verspottet wurde.

Ursprünglich hat sich die Raketenabwehr ausschließlich gegen nukleare Interkontinentalraketen gerichtet, umfasst aber inzwischen auch Abwehrmaßnahmen gegen Kurz- und Mittelstreckenraketen. Ballistische Raketen, das Hauptziel des Abwehrsystems, sollen entweder in der Startphase, im All oder kurz nach dem Wiedereintritt in die Atmosphäre abgefangen werden.

Raketen-Flugphasen

Kritik

Nicht erst unter dem national-konservativen Lech Kaczynski hat Polen den engen militärischen Schulterschluss mit Washington gesucht: Schon 2003 bestellte Warschau Kampfflugzeuge für seine Luftwaffe lieber beim US-Ausrüster Lockheed-Martin statt beim Eurofighter-Konsortium, im Irak-Krieg reihte sich Polen sofort in die "Koalition der Willigen" und erhielt sogar eine eigene Besatzungszone im Zweistromland. Polen - zu groß, ein Vasall zu sein, zu klein, um von den Amerikanern als wirklicher Machtfaktor ernst genommen zu werden - wollte so sein strategisches Gewicht in Washington erhöhen und hatte dabei immer auch die dunkle Bedrohung aus Putins unberechenbarem Reich im Hinterkopf.

Haben die EU-Partner im Westen diese Gefahr nicht immer sträflich unterschätzt und die Länder im Osten allein mit dem russischen Bären gelassen? Das fragt man sich nicht nur in Warschau, sondern auch in Prag, Vilnius, Riga und Tallinn. Brüssel tat schließlich nichts, als Russland die baltischen Länder mit willkürlichen Handelsbeschränkungen traktierte, als es gegen Estland einen regelrechten Cyber-Krieg entfachte und als es mit fadenscheinigen Begründungen polnische Lebensmittelimporte untersagte. Ganz zu schweigen von der schwachen Unterstützung für die junge, wacklige ukrainische Demokratie gegen russische Einmischungsversuche. Dazu kommen noch die historischen Erfahrungen mit drei polnischen Teilungen, dem Hitler-Stalin-Pakt und 40 Jahren Unterdrückung im Warschauer- Pakt-System.

INTERAKTIVE GRAFIK

Raketenabwehr: Das US- System in Osteuropa

Nicht selten hat Polens eindeutige Parteinahme für den transatlantischen Partner die EU-internen Beziehungen strapaziert. Doch hat sich der Ärger gelohnt? Zahlte sich das Buhlen um Amerika aus? "Wir haben immer wieder Enttäuschungen erlebt", sagt der Politologe Aleksander Smolar. Warschaus Werben blieb in Washington unerhört. "Polens Gewicht als Partner Amerikas stieg nicht in dem erhofften Maße. Das lag auch daran, dass in Frankreich und Deutschland mit Sarkozy und Merkel ausgesprochen Amerika-freundliche Politiker an die Macht gekommen sind." Nicht einmal die Visumspflicht bei Reisen in die USA konnte Polen überwinden.

Im Irak-Krieg noch, als Warschau gerade seine Besatzungszone bezog, hatte es noch geheißen: "Wir rücken außenpolitisch in eine neue Liga auf."

Solche triumphalistischen Töne sind dieser Tage kaum zu vernehmen. Der Feierstunde zur Unterzeichnung des Raketenvertrags waren härteste Verhandlungen vorhergegangen. Umsonst bekommt Washington nichts mehr aus Warschau. Der neue Premier Donald Tusk und Außenminister Radoslaw Sikorski haben den USA als Gegenleistung die Stationierung von Patriot-Abwehrraketen abgehandelt. Diese Geschosse sollen Polen vor Angriffen schützen, der Raketenschirm selber wird sich nämlich im Wesentlichen die Vereinigten Staaten abdecken.

Warschaus wichtigste Aufgabe wird jetzt sein, das demolierte Verhältnis mit Russland wieder zu reparieren. "Der Kalte Krieg kehrt zurück", ahnt die Politologin Jadwiga Staniszkis. Der Politologe Smolar fürchtet, dass Moskau ein ganzes Arsenal von Werkzeugen zur Verfügung steht, ein ungehorsames Polen zu malträtieren: "Wirtschaftsbeschränkungen, Cyber-Attacken, Druck auf befreundete Staaten wie die Ukraine."